Customs tariff code 9405.41.31.00.0: Of plastics, andere, aus Kunststoffen

Bei der Ware (Abbildung siehe Anlage) handelt es sich um einen elektrischen Beleuchtungskörper (4er Set), bestehend aus einem Gehäuse in Form eines ca. 105 mm x 95 mm x 100 mm (l x B x H) großen grauen Steines aus Kunststoff mit integriertem Reflektor (d: ca. 45 mm) , einer im Dauerlicht weiß leuchtenden LED-Lichtquelle und einer Abdeckung aus farblosem Kunststoff sowie einem Solarmodul. Das Erzeugnis ist mit einem Batteriefach und einem Ein-/ Ausschalter ausgestattet. Es ist universell platzierbar und dient zu Beleuchtungszwecken im Innen- und Außenbereich. Die Ware ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen 9405 11 bis 9405 39 erfasst, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Kunststoffen" einzureihen.

Bei der Ware (Abbildung siehe Anlage) handelt es sich um eine ca. 7 , 5 cm x 10 cm (d x H) große Nachbildung einer handelsüblichen, zylinderförmigen Kerze mit einem Korpus aus weißem Kunststoff und einer Flammennachbildung aus weißem lichtdurchlässigem Kunststoff mit integrierter im Dauerlicht weiß leuchtender LED-Lichtquelle. Die Kerzennachbildung ist mit einem integrierten Solarmodul ausgestattet. Im eingeschalteten Zustand wird ein Flammen imitierendes Dauerlicht abgegeben. Das Erzeugnis ist universell platzierbar dient zu Beleuchtungszwecken im Innen- und Außenbereich als Stimmungslicht. Die Ware ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 39 erfasst, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Kunststoffen" einzureihen.

Bei dem als "Solar Waldfigur, Art. 411551" bezeichneten Artikel, handelt es sich um einen elektrischen Beleuchtungskörper, bestehend aus einem Kunststoffgehäuse mit bunten Verzierungen, in Form eines kleinen Hasen (H: ca. 14 cm) mit integriertem LED-Leuchtmittel und Solarpanel auf der Rückseite. Die Augen des Hasen bestehen aus zwei runden LED-Reflektoren (Ø ca. 2,5 cm) mit Abdeckungen aus farblosem Kunststoff. Die Abdeckungen sind mit je einem schwarzen, die Pupillen darstellenden Kreis (Ø ca. 1,0 cm) versehen. Das Erzeugnis dient zu Beleuchtungszwecken und ist mit einem Ein-/ Ausschalter ausgestattet. Die Ware ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 39 erfasst, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen, kein Scheinwerfer, aus Kunststoffen“ einzureihen.

Bei der sog. „Solar-Bodenleuchte“, Art. Nr. 12469, handelt es sich um ein Set aus vier identischen elektrischen Beleuchtungskörpern, bestehend aus jeweils einem kreisrunden, flachen Gehäuse aus Kunststoff (ca. d: 13,5 cm), einem darauf mit vier Schrauben fixierten Ring aus Edelstahl, acht integrierten und innerhalb des Edelstahlrings im Kreis angeordneten weiß leuchtenden LED-Lichtquellen und einem mittig angebrachten quadratischen Solarfeld, Akkumulator, Tageslichtsensor, Ein-/Ausschalter, einem zweiteiligen Erdspieß aus Kunststoff (ca. L: 11,5 cm) und einem Klebepad zur flexiblen Befestigung. Die Leuchte dient auf den Erdspieß aufgesteckt oder mit einem Klebepad fixiert der Außenbeleuchtung bspw. im Garten (IP44). Hinsichtlich des äußeren Erscheinungsbildes bestimmen Metall und Kunststoff gleichermaßen den Charakter der Ware. Hinsichtlich des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als stabilitätsverleihendes Element ist der Kunststoff charakterbestimmend. Das Produkt ist in einem bedruckten Pappkarton verpackt. Die Ware ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen 9405 11 bis 9405 39 erfasst, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Kunststoffen" einzureihen.

Bei dem sog. "Solar Spieß", Art. Nr. 9988184 handelt es sich um einen ca. 10,5 x 38 cm (d X H) großen, noch nicht zusammengesetzten, elektrischen Beleuchtungskörper in Form einer Fackel. Die zweiteilige Kunststoffware besteht aus einem ovalen Gehäuse mit Stiel und aus einem Erdspieß, mit dem die Leuchte im Boden befestigt werden kann. Das Gehäuse ist so gefertigt, dass es rundherum aus einzelnen Lamellen besteht und im Inneren eine kupferfarbene Lackierung aufweist. Zur Stabilisierung dient im Inneren des Gehäuses eine lichtdurchlässige, zylinderförmige, weiße Kunststoffhülle. Die Beleuchtung erfolgt photovoltaisch mittels eines im Gehäuse herausnehmbaren Solarmoduls mit einer kaltweißen LED-Brennstelle und einen Ein- und Ausschalter. Die Ware dient zu Beleuchtungszwecken im Außenbereich. Das Erzeugnis ist als „elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 39 erfasst, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Kunststoffen“ einzureihen.

Bei der sog. "Solar-Tischleuchte", Art.-Nr. 15087 handelt es sich um eine ca . 29 cm hohe elektrische Leuchte aus Kunststoff. Sie besteht aus einem viereckigen bzw. kreisrunden schwarzen Lampenfuß, einem stabförmigen schwarzen Ständer und einem konisch geformten weißen Lampenschirm (Maße in cm: ca. 12 x 12 (d x H)). An der Oberseite des Lampenschirms ist die Ware mit einer elektrischen Ausstattung in Form eines eingesetzten, herausnehmbaren Photovoltaikmoduls versehen, das aus einem Solarfeld, einem Ein- und Ausschalter, einer im Dauerlicht weiß leuchtenden LED-Brennstelle und einem Nickel-Metallhydrid (NiMH) Akkumulator besteht. Aufgrund der Ausstattung ausschließlich mit Photovoltaikmodul ist kein Einschalten der Beleuchtung tagsüber möglich (bzw. leuchtet nur bei Dunkelheit, daher keine Tischleuchte der Unterposition 9405 21). Die Leuchte wird zu Beleuchtungszwecken bspw. auf Terrassentischen verwendet. Sie ist in einem Karton verpackt. Die Ware ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 39 erfasst, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen, kein Scheinwerfer, aus Kunststoffen“ einzureihen.

Bei der sog. Solar Pflanzgefäß Beleuchtung, Art. 9987109, handelt es sich um einen elektrischen Beleuchtungskörper, bestehend aus fünf mittels Kabel im Abstand von ca. 35 mm miteinander verbunden Erzeugnissen, die jeweils aus einem länglichen schwarzen, ca. 135 mm x 28 mm x 25 mm (L x B x H) großen, nach innen gebogenen Gehäuse aus Kunststoff mit an der Oberseite integrierter im Dauerlicht weiß leuchtender LED-Lichtquelle (3 LED) sowie zwei an der Unterseite befestigten Erdspießen aus Kunststoff bestehen. Das Erzeugnis ist mit einem mittels Kabel verbundenen Solarmodul mit Erdspieß aus Kunststoff, integriertem Akku und einem Ein-/Ausschalter ausgestattet. Bei eintretender Dunkelheit schaltet sich die Beleuchtung ein. Das Erzeugnis dient lt. Antrag der Außenbeleuchtung und wird kreisförmig um eine Pflanze in die Erde gesteckt. Die Ware ist in einer transparenten Kunststofftüte verpackt. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 39 erfasst, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Kunststoffen" einzureihen.

Bei dem sog. Solar Teelicht 2er Set, Art. 9982165, 9981966 handelt es sich um zwei identische, ca. 74 mm x 112 mm (d x H) große zylinderförmige Erzeugnisse, jeweils bestehend aus einem schwarzen Kunststoffsockel mit integriertem Solarmodul, einem oben offenen Aufsatz aus farblosem Kunststoff und einer im Innenraum eingesetzten Flammennachbildung aus Kunststoff mit integrierter LED-Lichtquelle. Sie sind mit einem Akku und einem Ein-/Ausschalter ausgestattet. Bei eintretender Dunkelheit schaltet sich die Beleuchtung ein. Im eingeschalteten Zustand wird ein Flammen imitierendes Dauerlicht abgegeben. Die Erzeugnisse dienen der Beleuchtung im Innen- und Außenbereich in der Art von Stimmungslichtern und können auf beliebige Gegenstände (bspw. auf einen Tisch oder Fensterbank) gestellt werden. Die Ware ist als Zweierset in einem Karton verpackt. Das Set ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 39 erfasst, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Kunststoffen" einzureihen.