Customs tariff code 9405.42.39: Luminaires and lighting fittings including searchlights and spotlights and parts…

Bei der Ware (Abbildung siehe Anlage) handelt es sich um eine ca. 1 , 65 m lange Lichterkette, bestehend aus einer gedrehten Girlande aus zwei mit farblosem Kunststoff isolierten elektrischen Kabeln mit 10 im Dauerlicht in verschiedenen Farben (im Farbwechsel) leuchtenden LED-Lichtquellen, die in regelmäßigem Abstand angebracht sind. An jeder Brennstelle ist ein Aufsatz in Form einer Hohlkugel aus farblosem Kunststoff (d: ca. 3 cm) befestigt. Die Kugelaufsätze sind von außen mit kleinen spiegelnden Glasplättchen versehen, so dass durch die Zwischenräume Lichtaustritt ermöglicht wird. Die Lichterkette ist mit einer Zuleitung, einem Batteriefach, einer Timerfunktion und einem Ein-/Ausschalter ausgestattet. Ein charakterbestimmender Stoff ist nicht feststellbar (Kunststoff hinsichtlich der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als formgebendes Material, Glas aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes), daher erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen. Es handelt sich um eine Lichterkette, die für verschiedene Dekorationszwecke verwendet wird. Die Ware ist in einem bedruckten Karton verpackt. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 41 erfasst, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Glas" einzureihen.

Bei der Ware (Abbildung siehe Anlage) handelt es sich um eine ca. 1 , 70 m lange Lichterkette, bestehend aus einer gedrehten Girlande aus zwei mit farblosem Kunststoff isolierten elektrischen Kabeln mit 15 im Dauerlicht weiß leuchtenden LED-Lichtquellen, die in regelmäßigem Abstand angebracht sind. An jeder Brennstelle ist ein Aufsatz in Form einer Hohlkugel aus farblosem Kunststoff (d: ca. 3 , 5 cm) befestigt. Die Kugelaufsätze sind von außen mit gold- bzw. silberfarben glitzerndem Spinnstoffgarn umwickelt, so dass durch die Zwischenräume Lichtaustritt ermöglicht wird. Die Lichterkette ist mit einer Zuleitung, einem Batteriefach mit USB-c Kabel, einer Timerfunktion und einem Ein-/Ausschalter ausgestattet. Ein charakterbestimmender Stoff ist nicht feststellbar (Kunststoff hinsichtlich der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als formgebendes Material, Spinnstoffgarn aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes), daher erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen. Es handelt sich um eine Lichterkette, die für verschiedene Dekorationszwecke verwendet wird. Die Ware ist in einem bedruckten Karton verpackt. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 41 erfasst, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus anderen Stoffen als Kunststoff" einzureihen.

Bei der Ware (Abbildung siehe Anlage) handelt es sich um einen ca. 800 mm x 16 mm x 166 mm (H x B x T) großen elektrischen Beleuchtungskörper, im Wesentlichen bestehend aus einem rechteckigen u-förmigen Metallgehäuse mit integrierter LED-Lichtquelle, einer weißen transluzenten Kunststoffabdeckung, Endkappen aus silberfarbenem Kunststoff, einer Befestigungsvorrichtung in Form einer rechteckigen Holzplatte und elektrischer Ausstattung (u. a. Zuleitung mit Mini-Stecker). Das Erzeugnis dient der Innenbeleuchtung und ist dazu konzipiert, seitlich an einem Spiegelschrank befestigt zu werden (durch Montage der Holzplatte an die Seitenwand des Spiegelschranks). Die Bestandteile aus Metall und Holz bestimmen im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild, den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Form und Stabilität) den stofflichen Charakter der Ware. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 41 erfasst, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Metall und Holz" einzureihen.

Bei der Ware (Abbildung siehe Anlage) handelt es um ein etwa 575 mm langes Profil aus Aluminium mit einem darin einzuklebenden LED-Streifen mit Kabel und Steckverbinder (Faston) und einer baulich passenden Abdeckung aus weißem, lichtdurchlässigen Kunststoff. Sie ist für den universellen Einbau geeignet. Es liegen keine Hinweise auf eine ausschließliche oder hauptsächliche Verwendung für Kraftfahrzeuge vor. Keiner der Bestandteile aus Aluminium und Kunststoff bestimmt nach Umfang und Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Ware, so dass sie in die letzte Unterposition der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen einzureihen ist. Die Leuchte ist noch nicht zusammengebaut in einem Pappkarton verpackt. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 41 erfasst, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Metall" einzureihen.

Bei der durch ein Warenmuster und Abbildung veranschaulichten Ware handelt es sich um einen etwa 20 cm hohen, elektrischen Beleuchtungskörper. Er besteht aus einem achteckigen, etwa 13 cm x 1 , 8 cm (d x H) großen, zweigeteilten Gehäuse aus weißem Kunststoff, einer Papierfaltung zwischen beiden Gehäuseteilen und elektrischer Ausstattung, wie LED-Lichtquellen, Berührungsschalter, Akkumulator und USB-C-Anschlussbuchse. Das Erzeugnis ist dazu vorgesehen, entfaltet, als Stimmungslicht im Wohnbereich an vielfältigen Orten aufgestellt zu werden. Im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild das Papier gegenüber dem Kunststoff den Charakter der Ware. Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als stabilitätsverleihendes Element bestimmt keiner der beiden Stoffe den Charakter der Ware. Die Ware ist mit einem etwa 95 cm langen Kabel (USB-A zu USB-C) in einem bedruckten Karton verpackt. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 41 erfasst, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Papier" einzureihen.

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um einen elektrischen Beleuchtungskörper aus einem Möbelbrett aus Holz (unterschiedliche Maße, furnierte Spanplatte, 28 mm hoch mit ABS-Kante) und einer darin eingelassenen, etwa 16 x 16 mm bzw. 40 x 10 mm (T x H) großen Metallschiene als Gehäuse, weiß leuchtenden LED-Lichtquellen (augenscheinlich in Schiene eingeklebter LED-Streifen), einer weißen, lichtdurchlässigen Abdeckung aus Kunststoff und elektrischer Ausstattung (u. a. Anschlusskabel mit Steckverbindern) in verschiedenen Breiten, angepasst an das in unterschiedlichen Breiten angebotene Brett. Die Breite beträgt, je nach Modell, zwischen 600 und 1400 mm. Der stoffliche Charakter des Beleuchtungskörpers wird insbesondere hin-sichtlich des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Form und Stabilität verleihend) durch das Metall und Holz bestimmt. Die Ware ist in einem Karton verpackt. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 41 erfasst, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Metall und Holz" einzureihen.

Dle deklarovaných údajů se jedná o elektrické LED svítidlo pro akvária. Osvětlení je určeno k zavěšení na okraj akvária a je ovládáno bočním vypínačem. Svítidlo je zhotoveno převážně z hliníku, je osazeno osvětlovacím tělesem s LED diodami, má plastové držáky a přívodní kabel se zdrojem (trafo). Osvětlení je dodáváno v několika velikostech (délkách).

Elektrisk belysningsartikel enligt uppgift bestående av en vit stålram formad som en stjärna, försedd med LED-ljusslinga med en diameter på 27 cm. Produkten är avsedd för inomhusbruk, är batteridriven och är försedd med sladd, batteribox samt kabelhängare i plast. Produkten är förpackad i detaljhandelsförpackning.