Customs tariff code 9405.50.00: Non-electrical luminaires and lighting fittings, nicht elektrische Beleuchtungskörper

Bei der Ware (Abbildung siehe Anlage) handelt es sich um ein Set aus drei unterschiedlich großen Erzeugnissen, jeweils bestehend aus einem viereckigen Holzgestell, mit einer Grundplatte aus Metall und mit eingesetzten Seitenscheiben aus Glas, sowie einem Dach mit Tragegriff (Kordel). Eine Seite fungiert als Tür zum Einstellen eines Teelichtes oder einer Kerze. Das Dach ist an der Oberseite mit einem zur Abführung von Wärme und Rauch dienendem Schornstein versehen. Die ca. 20 cm x 15 cm x 42 cm und 27 cm x 21 cm x 58 cm (L x B x H) großen Erzeugnisse stellen sich als Laternen dar. Das ca. 34 , 5 cm x 27 cm x 85 cm (L x B x H) große Erzeugnis ist im unteren Bereich mit einer Schublade aus Holz ausgestattet. Es stellt sich als Ware mit zwei Funktionen dar, da es sowohl als Möbel (Vitrine) als auch als nicht elektrischer Beleuchtungskörper (Laterne) Verwendung findet. Die Einreihung erfolgt in die zuletzt genannte Position der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen. Das Set ist als "nicht elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen" einzureihen.

Bei der Ware (Abbildung siehe Anlage) handelt es sich um einen nicht elektrischen Beleuchtungskörper, bestehend aus einer ca. 10 cm x 1 , 2 cm (d x H) großen kreisrunden Scheibe aus Gips mit einer eingesetzten Hülse aus Metall (d: ca. 1 , 5 cm) als Haltevorrichtung für die beigefügte, ca. 1 , 5 cm x 10 , 50 cm (d x H) große Kerze (Geburtstagskerze). Die Scheibe ist an der Oberseite mit aufgedruckten Motiven (u. a. Wimpelkette) und einem Schriftzug (bspw. lass dich feiern oder heute ist dein Tag) verziert. Das Erzeugnis ist als "nicht elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen" einzureihen.

Bei der Ware handelt es sich um einen nicht elektrischen Beleuchtungskörper (in drei Designs), bestehend aus einer ca. 11 cm x 2 , 8 cm (d x H) großen kreisrunden Holzscheibe mit einer in die Mitte eingesetzten Hülse aus Metall (d: ca. 2 cm) als Haltevorrichtung für eine Stabkerze. Die Scheibe ist an der Oberseite mit eingravierten Motiven (Herzen und Sterne) und einem Schriftzug bspw. "Schön dass es Dich gibt" verziert. Das Erzeugnis ist als "nicht elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen" einzureihen.

Die sog. Kerzenstecker sind nicht elektrische Beleuchtungskörper, die aus einer Tropfschale (Ø ca. 55 mm) mit Dorn an der Oberseite und einer Spitze an der Unterseite der Tropfschale, die in Kränze gesteckt werden kann, bestehen. Die Ware ist aus unedlem Metall (goldfarben). Die Kerzenhalter dienen dazu, je eine Kerze aufzunehmen und in Kränze oder ähnliches gesteckt zu werden. Vier Kerzenhalter sind auf eine Pappe gesteckt. Hinweise auf eine Handarbeit liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als "nicht elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Bei der Ware handelt es sich um nicht elektrische Beleuchtungskörper in Form von vier Kerzenhaltern aus Holz, jeweils ein Haus mit einem Schornstein in Form einer Hülse aus Metall darstellend. Die Hülsen (d: 13 mm) dienen als Haltevorrichtungen für Kerzen (Tannenbaumkerzen). Die Häuser sind unterschiedlich groß und mit Aussparungen (Fenstern) versehen. Zwei weisen eine weiße und zwei eine braune Frontseite auf, die mit einer Zahl (1, 2, 3 oder 4) versehen ist. Abmaße: Haus 1: ca. 62 mm x 30 mm x 85 mm (L x B x H) Haus 2: ca. 69 mm x 30 mm x 118 mm (L x B x H) Haus 3: ca. 70 mm x 30 mm x 92 mm (L x B x H) Haus 4: ca. 84 mm x 30 mm x 75 mm (L x B x H) Die Ware ist als Viererset in einem Karton verpackt. Das Set ist als "nicht elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen" einzureihen.

Varen forestiller en kanin med strittende ører og hovedet let på skrå. På kaninens bagkrop er der indsat en holder af metal, der kan fastholde et kronelys. Varen kan anvendes som holder til et stearinlys. Det er oplyst, at figuren er fremstillet af dolomit og holderen er af metal. Det er oplyst, at varen er ca. 9,7 cm lang, 8 cm høj og 6 cm bred. Metalholderen er 2,2 cm dyb.

Bei der sog. nicht elektrischen Gartenlaterne, Modell Dala S handelt es sich um einen 32 cm hohen Beleuchtungskörper (d: bis zu etwa 21 cm) aus einem runden, oben offenen Metallgestell (pulverbeschichtetes Aluminium lt. Astin), mit Kunststoffstreifen umflochten (ausreichend Lichtaustritt ermöglichend, in verschiedenen Farben, lt. Astin aus Polyethylen), einem runden Standfuß aus Metall und einer darauf platzierten, runden Vorrichtung (d: etwa 15 cm) aus Metall mit erhöhtem Rand und Dorn zur passgenauen Aufnahme einer Kerze. Die Ware ist in einem Karton verpackt. Das Erzeugnis ist als "nicht elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen" einzureihen.

Bei dem sog. Ethanoltischkamin handelt es sich um einen ca. 38 cm x 30 cm (H x d) großen nicht elektrischen Beleuchtungskörper, bestehend aus einem Metallsockel mit Behälter (lt. Antrag aus Edelstahl) und einem aufgesetzten farblosen Glaszylinder (lt. Antrag aus Borosilikatglas). Der Metallbehälter ist zur Aufnahme der Lichtquelle (Ethanol) bestimmt. Das Erzeugnis dient zu Beleuchtungszwecken. Die Ware ist als "nicht elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen" einzureihen.