Customs tariff code 9405.61.20.90.0: Other, andere

Bei dem sog. LED-Fluchtweg/- Notlicht handelt es sich um ein zur Decken- und Wandmontage bestimmtes Leuchtschild, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 229 mm x 316 mm x 42 mm (L x B x T) großen Gehäuse aus Kunststoff mit integrierter weiß leuchtender LED-Lichtquelle, einer rechteckigen lichtdurchlässigen Leuchtfläche aus Kunststoff und einem eingesetzten Hinweisschild aus Kunststofffolie (Fluchtweg Piktogramm). Das Erzeugnis ist für die Not/Netzversorgung mit Akku (Dauerschaltung) ausgestattet. Beigefügt sind weitere Fluchtweg Piktogramme sowie vier Befestigungsvorrichtungen. Techn. Daten (auszugsweise): - Leistung: 4,5 W - Lichtstrom: 30 lm - Farbtemperatur: 6500 K Das Erzeugnis dient als beleuchtetes Hinweisschild für den Fluchtweg. Die Ware ist als "Leuchtschild mit fest angebrachter Lichtquelle, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, aus Kunststoff, nicht von der Codenummer 9405 6120 10 0 erfasst" einzureihen.

Bei dem sog. LED-Fluchtweg/- Notlicht (in zwei Ausführungen) handelt es sich um ein zur Decken- und Wandmontage bestimmtes Leuchtschild, im Wesentlichen bestehend aus einem Einbaurahmen, einem quaderförmigen Gehäuse aus Kunststoff mit integrierter weiß leuchtender LED-Lichtquelle, einer farblosen bzw. weißen lichtdurchlässigen Kunststoffabdeckung, einer Hinweistafel aus Kunststoff und einem Hinweisschild aus Klebefolie (Fluchtweg Piktogramm). Das Erzeugnis ist für die Not/Netzversorgung mit Li-Akkus (Bereitschaft- oder Dauerschaltung) ausgestattet. Das Leuchtschild ist noch nicht zusammengesetzt und kann mit einem der beigefügten Piktogramme optional auch ohne Hinweistafel bzw. durch das Aufkleben des Piktogramms direkt auf die Kunststoffabdeckung verwendet werden. Es dient als beleuchtetes Hinweisschild für den Fluchtweg und ist in folgenden Ausführungen erhältlich: 1) Gehäuse: 270 mm x 100 mm x 54 mm (L x B x H); Hinweistafel: 299 mm x 113 mm (L x B); 4,4 W; 400 lm; 4000 K 2) Gehäuse: 260 mm x 95 mm x 55 mm (L x B x H); Hinweistafel: 220 mm x 110 mm (L x B ); 5 W; 150 lm; 4000 K Die Ware ist als "Leuchtschild mit fest angebrachter Lichtquelle, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, aus Kunststoff, nicht von der Codenummer 9405 6120 10 0 erfasst" einzureihen.

Bei dem sog. LED-Fluchtweg/- Notlicht handelt es sich um ein zur Decken- und Wandmontage bestimmtes Leuchtschild, im Wesentlichen bestehend aus einem Einbaurahmen, einem quaderförmigen, ca. 352 mm x 110 mm x 68 mm (L x B x H) großen Gehäuse aus Kunststoff mit integrierter weiß leuchtender LED-Lichtquelle, einer farblosen Kunststoffabdeckung und einem Hinweisschild aus Klebefolie (Fluchtweg Piktogramm). Das Erzeugnis ist für die Not/Netzversorgung mit Li-Akkus (Bereitschaft- oder Dauerschaltung) ausgestattet. Beigefügt sind Piktogramme zum Aufkleben auf die Kunststoffabdeckung. Techn. Daten (auszugsweise): - Leistung: 3,5 W - Lichtstrom: 150 lm - Farbtemperatur: 6500 K Das Leuchtschild ist noch nicht zusammengesetzt und dient als beleuchtetes Hinweisschild für den Fluchtweg. Die Ware ist als "Leuchtschild mit fest angebrachter Lichtquelle, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, aus Kunststoff, nicht von der Codenummer 9405 6120 10 0 erfasst" einzureihen.

Bei der sog. Neonlichtbox Bar, Artikelnummer: 9073255 handelt es sich um ein transparentes, quaderförmiges Leuchtschild (Maße in cm (B x H x T): 22,2 x 11,9 x 3,2). Im Inneren des Gehäuses ist ein stilisierter und LED-Lichtquelle beleuchteter Schriftzug des Wortes „BAR“ eingesetzt. Das Erzeugnis ist mit einem fest verbundenen Kabel, einem Ein-/Ausschalter und einem USB Typ A Anschlussstecker ausgestattet. Im eingeschalteten Zustand wird ein Dauerlicht abgegeben. Jeder Buchstabe leuchtet in einer anderen Farbe. Das Erzeugnis ist zum Aufstellen bspw. in einem Schaufenster einer Bar bestimmt und dient dort der Informationsvermittlung. Die Ware ist als „Leuchtschild mit fest angebrachter Lichtquelle, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, aus Kunststoffen, nicht für zivile Luftfahrzeuge“ einzureihen.

Bei der sog. Solar-Außenleuchte mit Hausnummer, Art.Nr. 00671010 handelt es sich um ein zur Wandmontage bestimmtes, ca. 157 mm x 181 mm x 53 mm (L x B x T) großes Leuchtschild, im Wesentlichen bestehend aus einem Kunststoffgehäuse mit eingesetztem Solarpanel, einem integrierten weiß leuchtenden LED-Leuchtmittel und einer rechteckigen weißen lichtdurchlässigen Leuchtfläche aus Kunststoff. Beigefügt sind zwei austauschbare NiMH-Mignon-Akkus (AA), drei Zahlensätze (0-9) und ein Buchstabensatz (a-h) aus Kunststofffolie zum Aufkleben einer Hausnummer auf die Leuchtfläche. Das Erzeugnis ist dazu bestimmt, als Hausnummernleuchtschild verwendet zu werden. Die Ware ist als "Leuchtschild mit fest angebrachter Lichtquelle, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, aus Kunststoff, nicht von der Codenummer 9405 6120 10 0 erfasst" einzureihen.

Bei der sog. McSensor LED Wandleuchte mit Hausnummer, Art-Nr. 2012100110 handelt es sich um ein Leuchtschild aus Kunststoff, bestehend aus einem ca. 249 mm x 280 mm x 84 mm (B x H x T) großen Gehäuse, zur Wandmontage bestimmt, mit fest integriertem weiß leuchtendem LED-Leuchtmittel und einer vorderseitigen Leuchtfläche. Beigefügt sind drei Zahlensätze (0-9) und ein Buchstabensatz (a-d) aus Kunststofffolie zum Aufkleben einer Hausnummer auf die Leuchtfläche. Das Erzeugnis ist mit einem Passiv-Infrarot Bewegungsmelder ausgestattet und verfügt über diverse Funktionen, bspw. Zeitschaltung, Lichtfarbe wechseln. Es ist dazu bestimmt, als Hausnummernleuchtschild verwendet zu werden. Techn. Daten (auszugsweise): - Lichtstrom: 750 lm - Leistung: 12 W - Lichtfarbe: 3000 K / 5000 K - Schutzart: IP 44 Die Ware ist als "Leuchtschild, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausschließlich zur Verwendung mit Leuchtdioden-Lichtquellen bestimmt; aus Kunststoff, nicht für zivile Luftfahrzeuge" einzureihen.

Bei der sog. Link2Home LED Sensorleuchte mit Hausnummer, Art-Nr. 0088927112 handelt es sich um ein Leuchtschild aus Kunststoff, bestehend aus einem ca. 280 mm x 249 mm x 84 mm (H x B x T) großen Gehäuse, zur Wandmontage bestimmt, mit fest integriertem weiß leuchtendem LED-Leuchtmittel und einer vorderseitigen Leuchtfläche. Beigefügt sind drei Zahlensätze (0-9) und ein Buchstabensatz (a-d) aus Kunststofffolie zum Aufkleben einer Hausnummer auf die Leuchtfläche. Das Erzeugnis wird über ein Mobilgerät gesteuert, ist mit einem Passiv-Infrarot Bewegungsmelder ausgestattet und verfügt über diverse Funktionen, bspw. Zeitschaltung, Alarm und Anwesenheitssimulation. Es ist dazu bestimmt, als Hausnummernleuchtschild verwendet zu werden. Techn. Daten (auszugsweise): - Lichtstrom: 750 lm - Leistung: 10 W - Lichtfarbe: 3000 K / 5000 K - Schutzart: IP 44 Die Ware ist als "Leuchtschild, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausschließlich zur Verwendung mit Leuchtdioden-Lichtquellen bestimmt; aus Kunststoff, nicht für zivile Luftfahrzeuge" einzureihen.