Customs tariff code 9405.61.80.90: Other

Bei der sog. Solar Hausnummernleuchte Wave (Art-Nr. 102035) handelt es sich um ein Leuchtschild, bestehend aus einem ca. 28 cm x 28 cm x 5 cm (B x H x T) großen Gehäuse zur Wandmontage, mit fest eingesetzter weiß leuchtender LED-Lichtquelle (5 LED) und einem integrierten Solarmodul. Das Gehäuse besteht aus einer rückseitig angebrachten Kunststoffplatte und einer daran befestigten gewölbten Edelstahlblende, in die vorderseitig eine weiße, transparente Kunststoffplatte (Leuchtfläche) eingesetzt ist. Beigefügt ist ein Zahlen- und Buchstabensatz aus Kunststofffolie, zum Aufkleben einer Hausnummer auf die Kunststoffplatte (Leuchtfläche). Ein charakterbestimmender Stoff der aus Kunststoff und Metall bestehenden Ware ist hinsichtlich des äußeren Erscheinungsbildes, des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung nicht ermittelbar. Daher erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte Unterposition der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen. Das Erzeugnis ist dazu bestimmt, als Hausnummernleuchtschild verwendet zu werden. Hinweise auf eine Handarbeit liegen nicht vor. Die Ware ist als "Leuchtschild, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, aus Metall, nicht von den Codenummern 9405 6180 10 0 und 9405 6180 20 0 erfasst" einzureihen.

Bei dem sog. LED-Nachtlicht mit Buchstabenstickern zum Personalisieren, Art. 656213 handelt es sich um ein Leuchtschild, bestehend aus einem sternförmigen, ca. 24 cm x 24 cm x 6 cm (L x B x T) großen Gehäuse aus Holz mit einer Vorderseite aus einer weißen, lichtdurchlässigen Kunststoffplatte und integrierter weiß leuchtender LED-Lichtquelle. Das Erzeugnis ist mit einem Batteriefach und einem Ein-/Ausschalter ausgestattet. Beigefügt sind Holzplättchen mit selbstklebender Rückseite in Form von ca. 25 mm großen Buchstaben sowie anderen Formen (Herz, Stern, Wolke usw.). Diese werden zu Informationen (bspw. einem Namen) zusammengefügt und auf die Kunststoffplatte aufgeklebt. Das Erzeugnis ist zum Aufstellen auf beliebige Gegenstände (bspw. Tische, Regale oder sonstige Ablagen) bestimmt und dient der Informationsvermittlung. Der stoffliche Charakter der Ware wird insbesondere im Hinblick auf den Umfang durch das Holz bestimmt. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Die Ware ist als "Leuchtschild mit fest angebrachter Lichtquelle, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, aus Holz, nicht für zivile Luftfahrzeuge, nicht handgearbeitet“ einzureihen.

Bei der sog. „beleuchteten Hausnummer“ handelt es sich um ein Leuchtschild. Es besteht aus einem ca. 18 x 3 x 20 cm großen Gehäuse aus Edelstahl und Aluminium zur Wandmontage. In das Gehäuse ist vorderseitig eine weiße, transparente Platte (Leuchtfläche) aus Kunststoff eingesetzt mit einer integrierten weiß leuchtender LED und einem Solarmodul. Es ist ein Ein- und Ausschalter vorhanden. Ein charakterbestimmender Stoff der aus Kunststoff und Metall bestehenden Ware ist hinsichtlich des äußeren Erscheinungsbildes und der Bedeutung für die Verwendung nicht ermittelbar. Daher erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte Unterposition der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen. Das Erzeugnis ist dazu bestimmt, als Hausnummernleuchtschild verwendet zu werden. Hinweise auf eine Handarbeit liegen nicht vor. Die Ware ist als „Leuchtschild, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausschließlich zur Verwendung mit Leuchtdioden-Lichtquellen bestimmt, aus Metall, nicht für zivile Luftfahrzeuge, nicht handgearbeitet“ einzureihen.

Bei der sog. Solar Hausnummernleuchte Wave handelt es sich um ein Leuchtschild, bestehend aus einem ca. 28 cm x 28 cm x 5 cm (B x H x T) großen Gehäuse zur Wandmontage, mit fest eingesetzter weiß leuchtender LED-Lichtquelle (5 LED) und einem integrierten Solarmodul. Das Gehäuse besteht aus einer rückseitig angebrachten Kunststoffplatte und einer daran befestigten gewölbten Edelstahlblende, in die vorderseitig eine weiße, transparente Kunststoffplatte (Leuchtfläche) eingesetzt ist. Beigefügt ist ein Zahlen- und Buchstabensatz aus Kunststofffolie, zum Aufkleben einer Hausnummer auf die Kunststoffplatte (Leuchtfläche). Ein charakterbestimmender Stoff der aus Kunststoff und Metall bestehenden Ware ist hinsichtlich des äußeren Erscheinungsbildes, des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung nicht ermittelbar. Daher erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte Unterposition der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen. Das Erzeugnis ist dazu bestimmt, als Hausnummernleuchtschild verwendet zu werden. Hinweise auf eine Handarbeit liegen nicht vor. Die Ware ist als "Leuchtschild, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, aus Metall, nicht von den Codenummern 9405 6180 10 0 und 9405 6180 20 0 erfasst" einzureihen.