Customs tariff code 9503.00.29.00.0: Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend, einschließlich Teile davon und…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein ca. 190 x 200 mm (H x B; Breite mit Ärmeln) großes, weißes T-Shirt aus Spinnstoff (100% Polyester) mit einem runden Halsausschnitt und kurzen Ärmeln. Der Kragenbereich, die Ärmelenden und der gerade, untere Rand des Shirts sind mit einem Bund ausgestattet. Das T-Shirt ist aufgrund der Gestaltung erkennbar hauptsächlich als Zubehör für Puppen bestimmt. Eine mögliche anderweitige Verwendung steht der Einreihung nicht entgegen. Die Ware dient im Wesentlichen der spielerischen Unterhaltung von Kindern mit Puppen. Das Erzeugnis ist zolltarifrechtlich als "Zubehör für Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend" einzureihen.

Puppenkleidung aus Spinnstoffen - eine Nachbildung eines Babyschlafsacks (Strampelsacks) darstellend - aus farbig bedruckten Spinnstoffen aus Baumwolle - lt. Antragsangaben - gefertigt, wattiert - in den Abmessungen von ca. 42,0 x 30,0 x 2,3 cm - an einer Seite und den Trägern mit Klettverschlüssen zu schließen - dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern - in einem Klarsichtbeutel mit Hangtag für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um ein ca. 11 x 21 cm (H x B; Breite mit Ärmeln) großes, weißes T-Shirt aus Spinnstoff mit einem runden Halsausschnitt und halblangen Ärmeln. Der Halsausschnitt ist eingefasst, die unteren Ränder sind durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. Das T-Shirt ist aufgrund der Gestaltung erkennbar hauptsächlich als Zubehör für Puppen bestimmt. Eine mögliche anderweitige Verwendung steht der Einreihung nicht entgegen. Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist in einem Kunststoffbeutel verpackt. Das Erzeugnis ist zolltarifrechtlich als "Zubehör für Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend" einzureihen.

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorliegenden Abbildung handelt sich um max. ca. 10 x 20 cm (HxB; Breite mit Ärmeln) große, weiße T-Shirts aus Spinnstoff in drei verschiedenen Größen, mit einem runden Halsausschnitt und kurzen Ärmeln. Der Kragenbereich, die Ärmelenden und der gerade, untere Rand des Shirts sind mit einem Bund ausgestattet. Das jeweilige T-Shirt ist aufgrund der Gestaltung erkennbar hauptsächlich als Zubehör für Puppen bestimmt. Eine mögliche anderweitige Verwendung sowie eine geringe Größenabweichung (vorausgesetzt, das Shirt weist dadurch keine für ein Kleinkind geeignete Größe auf) steht der Einreihung nicht entgegen. Die Ware dient nach objektiver Beschaffenheit der spielerischen Unterhaltung von Kindern mit Puppen und ist zolltarifrechtlich als "Zubehör für Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend" einzureihen.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein ca. 190 x 200 mm (H x B; Breite mit Ärmeln) großes, weißes T-Shirt (sog. "Mini-T-Shirt, Artikel MSHIRTN-1") aus Spinnstoff (100% Polyester) mit einem runden Halsausschnitt und kurzen Ärmeln. Der Kragenbereich, die Ärmelenden und der gerade, untere Rand des Shirts sind mit einem Bund ausgestattet. Das T-Shirt ist aufgrund der Gestaltung erkennbar hauptsächlich als Zubehör für Puppen bestimmt. Eine mögliche anderweitige Verwendung steht der Einreihung nicht entgegen. Die Ware dient im Wesentlichen der spielerischen Unterhaltung von Kindern mit Puppen. Das Erzeugnis ist zolltarifrechtlich als "Zubehör für Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend" einzureihen.

Bei der durch ein Warenmuster veranschaulichten Ware handelt es sich um ein Set mit Puppenkleidung, bestehend aus - einer Hose aus Spinnstoffen, die mit einem elastischen Taillenbund, ausgestattet ist, mit einem Markennamen bedruckt sowie mit einem aufgeklebten Logo versehen ist, - einem kurzärmeligen Oberteil aus Spinnstoffen, das mit einem V-förmigen Ausschnitt ausgestattet, mit Markennamen bedruckt sowie mit einem aufgeklebten Logo versehen ist. Das Set dient – lt. Antragsangaben - der Bekleidung eines 20 cm großen Spielzeugtiers (Teddy). Es ist aufgrund der Gestaltung (keine Öffnung für 5. Extremität) allerdings nicht erkennbar hauptsächlich oder ausschließlich für ein Spielzeugtier bestimmt. Aufgrund der Größe handelt es sich aber um Kleidung, die erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Puppen bestimmt ist. Das Set dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist – lt. zusätzlichen Antragsangaben – gemeinsam in einem Polybeutel verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Puppen, die nur Nachbildungen von Menschen darstellen" eingereiht.

Puppenzubehör, sog. "Trikotset" - bestehend aus einer kurzen Fußballhose mit elastischem Bund und einem Fußballtrikot mit V-Ausschnitt und kurzen Ärmeln - aus roten Gewirken aus synthetischen Chemiefasern gefertigt und mit dem Logo eines Fußballclubs sowie eines Sportartikelherstellers bedruckt - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen Die Kleidung ist auf Grund der Gestaltung erkennbar hauptsächlich als Zubehör für Puppen bestimmt. Eine mögliche andere Verwendung als Bärenkleidung steht der Einreihung nicht entgegen. Die Waren sind zolltarifrechtlich als "Zubehör für Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend" einzureihen.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein ca. 11 x 21 cm (H x B; Breite mit Ärmeln) großes, weißes T-Shirt (Artikelnummer: SHIRT-XL) aus Spinnstoff mit einem runden Halsausschnitt und halblangen Ärmeln. Der Halsausschnitt ist eingefasst, die unteren Ränder sind durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. Das T-Shirt ist aufgrund der Gestaltung erkennbar hauptsächlich als Zubehör für Puppen bestimmt. Eine mögliche anderweitige Verwendung steht der Einreihung nicht entgegen. Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist in einem Kunststoffbeutel verpackt. Das Erzeugnis ist als "Zubehör für Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend" einzureihen.