Customs tariff code 9503.00.55.90.0: Other, andere

Bei der durch ein Warenmuster veranschaulichten Ware handelt es sich um ein Musikspielzeuginstrument - eine Nachbildung einer Trommel darstellend, - mit einem Durchmesser von ca. 15 cm und eine Höhe von ca. 7 cm, - mit einem Korpus aus Holz und einer Membran aus Polyester - lt. Antragsangaben - , einem Vlies, das offensichtlich mit einer Lage Kunststofffolie überzogen ist - umlaufend an den Rändern mit einem Gewebeband beklebt, - mit einem abnehmbaren Trageriemen aus Spinnstoffen, - mit zwei ca. 14 , 5 cm langen Trommelstöcken aus Holz, - ohne Hinweis auf eine Fertigung in Handarbeit, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - in einem bunt bedruckten Karton verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Musikspielzeuginstrument, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein Musikspielzeuggerät in Form einer stilisierten Wolke. Die Außenseite der Wolke besteht aus verschiedenen, zusammengenähten Spinnstoffzuschnitten (eine Seite aus Plüschgewirken, eine Seite aus strukturiert gearbeiteten Gewirken in Waffeloptik). Im Inneren ist sie mit weichem Füllmaterial sowie einer integrierten Spieldose ausgestattet, die mit Hilfe einer Spinnstoffschnur mit sternenförmigem Griff aus Kunststoffen am unteren Ende der Ware aufgezogen werden kann und eine sich wiederholende Melodie abspielt. Am unteren Rand ist die Wolke mit zwei herabhängenden, kleineren Himmelskörpern (Mond bzw. Stern) aus Samtgewirken verziert. An der Oberseite ist das Erzeugnis mit zwei Spinnstoffbändern als Aufhängevorrichtung versehen und mit diesen an einer Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kleinkindern. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Musikspielzeuggerät, keine handgearbeitete Ware aus Holz" eingereiht.

Es handelt sich ein Spielzeug in Form eines Musikspielzeuginstruments, - die Nachbildung einer Trommel darstellend, - mit dem max. Abmessungen von etwa 26 cm (Durchmesser) x 5 cm (Höhe), - aus einem Korpus mit einer Rückseite, einem Seitenrahmen und einer Randeinfassung auf der Oberseite aus blau lackiertem Holz, - mit einer festen Deckelplatte aus durchsichtigem Kunststoff, - im sichtbaren Bodenbereich mit einer farbigen, kindlich gestalteten Szenerie verschiedener Meeresbewohner (Delfin, Krake, Wal, Fische usw.) bedruckt, - im Inneren mit einer Vielzahl von kleinen Kugeln aus unedlen Metallen (-lt. Antrag- Edelstahlkugeln) ausgestattet, - durch Bewegung der Trommel soll das Geräusch des bewegten Meeres simuliert werden, - ohne Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - eine Einreihung als Musikinstrument der Position 9206 scheidet aus, da die beiden Seiten der Trommel nicht wie für diese Musikinstrumente üblich mit Membranen bespannt sind, - in einem mit Artikelinformationen bedruckten und mit einem Sichtfenster versehenen Pappkarton aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Musikspielzeuginstrument, nicht aus Holz handgearbeitet".

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein Musikspielzeuginstrument in Form einer Trommel, - mit einem runden Rahmen und Griff aus Holz, insgesamt ca. 18 cm groß - der Rahmen (Durchmesser ca. 10 cm) ist beidseitig mit bunt bedruckter Kunststofffolie bespannt - an der Seite der Trommel sind zwei ca. 6 cm lange Spinnstoffschnüre befestigt, an deren Enden zwei ca. 1,5 cm große, längliche Holzperlen sitzen - durch Drehen der Trommel schlagen die Holzperlen auf die Bespannung und erzeugen einen Ton - ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen - in einem Klarsichtbeutel mit Pappaufhänger für den Einzelverkauf aufgemacht. Es handelt sich nicht um ein Musikinstrument der Position 9206, sondern um eine Nachbildung, da die beiden Seiten der Trommel mit einer einfachen, bunten Kunststoff-Membran und nicht mit Pergamentleder überzogen sind. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Musikspielzeuginstrument, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

Es handelt sich um ein durch Antragsangaben und ein Warenmuster veranschaulichtes Spielzeug, - mit einer Höhe von etwa 11 cm, - aus farbig gestalteten, starren Kunststoffen gefertigt, - einen stark stilisierten, mit einem Shirt und einem Pullunder bekleideten Tintenfisch mit einem nach oben angehobenen Arm (Tentakel), einem großen Kopf mit einem ausgestalteten Gesicht und einer gelben, zu einem Zopf zusammengefassten Perücke, - auf der Vorderseite des Körpers in der Art einer schwarzen, mit drei Tonlöchern versehenen Klarinette gestaltet, die über ein Mundstück auf der Oberseite der Perücke und ein Schallaustrittsloch auf der Unterseite des Spielzeugtieres verfügt; durch Hineinpusten in das Mundstück als Tröte nutzbar (aufgrund der einfachen Ausführung, der Größe, der Leistung sowie der kindlichen Gestaltung kein Musikinstrument des Kapitels 92 und auch keine Signalpfeife), - dient im Wesentlichen der spielerischen Unterhaltung von Personen, - es handelt sich um eine Ware mit zwei Funktionen (Spielzeug, ein Tier darstellend und Musikspielinstrument). Aufgrund der verschiedenen Funktionen/Verwendungszwecke erfolgt die Einreihung in Anwendung der AV 3 c) i. V. m. der AV 6 in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen, - in einem mit Artikelinformationen bedruckten Kunststoffbeutel aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Musikspielzeuginstrument, nicht handgearbeitet aus Holz".

Bei der durch Antragsangaben und Abbildung veranschaulichten Ware handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus - einem Musikspielzeuggerät (ca. 21 x 20 cm), -- eine Musikspieldose, die über eine Schnur aufgezogen wird, -- in einem weich befüllten Stern aus Spinnstoff eingebettet, --- mit einer textilen Aufhängeschlaufe am oberen Ende, - einem Spielzeugtier (ca. 9,5 cm) in Form eines Hasen, -- aus Spinnstoff gefertigt, -- mit einem Gesicht und langen hängenden Ohren, -- am Ende der Schnur zum Aufziehen der Musikspieldose befestigt, - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen, - auf einer bedruckten Pappkarte aufgemacht. Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht das Musikspielzeuggerät der Ware ihren wesentlichen Charakter. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Musikspielzeuggerät, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

Bei der durch Antragsangaben und Abbildung veranschaulichten Ware handelt es sich um ein Musikspielzeuginstrument, - eine Nachbildung einer Blockflöte darstellend, - ca. 20 cm lang, - aus Holz in einem Stück gefertigt, - mit sechs Grifflöchern auf der Vorderseite versehen, ohne Griffloch auf der Rückseite (weniger als eine Oktave), - keine Hinweise auf Fertigung in Handarbeit, - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Musikspielzeuginstrument, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei den sog. "Tröten" um ein Musikspielzeuginstrument - einer Tröte nachempfunden - aus Holz gefertigt - mit einer Länge von ca. 12,0 cm und einem Durchmesser von ca. 2,3 cm - in vier unterschiedlichen Farbgestaltungen - mit einem Einsatz zur Tonerzeugung, am anderen Ende trichterförmig - Tonerzeugung durch Hineinpusten - ohne Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - stellt sich aufgrund der gewöhnlichen und einfachen Ausführung, der Größe, der Leistung sowie der kindlichen Gestaltung nicht als Musikinstrument des Kapitels 92 dar - zu je 12 Stück in einem bedruckten Pappkarton verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Musikspielzeuginstrumente, andere als handgearbeitet aus Holz" eingereiht.