Customs tariff code 9503.00.81.90.0: Other, andere

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um eine Spielzeugwaffe in Form einer Wasserpistole, - mit den Abmessungen von ca. 11 x 3 x 4 , 8 (L x B x H) cm, - aus Kunststoffen gefertigt, - im vorderen Bereich geriffelt gearbeitet wie z.B. bei einem Vorderschaftmechanismus, - auf der Oberseite mit einer Öffnung zum Einfüllen von Flüssigkeit in den Wassertank, - zum Verspritzen des Wassers mit einer Mündung vorne und einem länglichen Pumpgriff in Form eines stilisierten Waffengriffs versehen, - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen, - in einem bedruckten Polybeutel verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0079 erfasstes Spielzeug; Spielzeugwaffe; nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

Bei dem vorliegenden und als "Ninja Set, Art. 301638" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um verschiedene Spielzeugwaffen aus Kunststoff, - drei Wurfsterne (sog. "Shuriken"), - - jeweils einen vierzackigen, stumpfen Stern mit kreisförmiger Aussparung in der Mitte darstellend, - - mit einem Durchmesser von ca. 9 cm, - zwei Würgehölzer (sog. "Nunchaku"), - - bestehend aus zwei zylindrischen, sich leicht konisch verjüngenden Griffen, - - jeweils ca. 17 cm lang, - - an der Oberseite mit einem schillernden Kunststoffstreifen versehen und mit einer Spinnstoffschnur miteinander verknotet, - zwei Wurfmesser (sog. "Kunai"), - - bestehend aus einer keilförmigen, stumpfen Klinge mit einem Griff, der am Ende mit einer Öse versehen ist, - - am Griff mit einem Spinnstoffband ummantelt, - - ca. 24 cm lang, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - gemeinsam auf einer bedruckten Pappkarte aufgeblistert. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeugwaffe, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

Bei dem durch Abbildungen und Beschreibungen veranschaulichten sowie als "Mini-Erbsenpistole, Art. 379861" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einer Spielzeugwaffe in Form einer Federdruck-Pistole, - - aus Kunststoff gefertigt, - - in den max. Abmessungen von ca. 12,5 cm x 8,5 cm x 2,5 cm, - - mit einem Griff, einem beweglichen Abzug, angedeuteten Schlitten und Hahn ausgestattet, - - auf der Oberseite mit einer Öffnung zum Einfüllen von Munition versehen, - - wird der Abzug betätigt, wird eine BB-Kugel durch die gespannte Feder durch den Lauf befördert, - 220 Kugeln aus Kunststoff mit einem Durchmesser von ca. 0,5 cm (sog. BB), - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen, - gemeinsam auf einer bedruckten Pappkarte aufgeblistert. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt die Spielzeugwaffe den Charakter der Warenzusammenstellung. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0079 genanntes Spielzeug, Spielzeugwaffe, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

Bei dem vorliegenden und als "Pfeil-Pistole, Art. 379922" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um eine Spielzeugwaffe, - eine Pistole darstellend, - aus Kunststoff gefertigt, - in den max. Abmessungen von ca. 12,5 x 9,5 x 5 cm, - mit einem Abzug, einem Lauf mit drei hohlzylindrischen Aufsätzen zum Einstecken von Geschossen und einem einfachen Schussmechanismus mit einer Feder, die über eine ausziehbare Zugstange an der Hinterseite der Waffe gespannt wird, - mit drei ca. 7 cm langen Geschossen aus Schaumstoff (sog. Darts) mit einem Durchmesser von ca. 1,2 cm und einem kuppelförmigen Kopf; stellen sich als erkennbar für die Spielzeugpistole bestimmtes Zubehör dar, - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen, - gemeinsam auf einer bedruckten Pappkarte aufgeblistert. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0079 genanntes Spielzeug, Spielzeugwaffe, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

Durch Antragsangaben und Warenmuster veranschaulichte Spielzeugwaffe mit acht Geschossen, sog. "X Shot Skins mit 8 Darts", - in Form einer Maschinenpistole gestaltet, - aus Kunststoffen gefertigt, - in den Abmessungen von max. ca. 21 x 14 x 4 cm, - weist einen Abzughebel und einen einfachen "Schussmechanismus" mit Feder auf, der mittels einer Zugstange am hinteren Teil der Spielzeugwaffe gespannt wird, - mit acht ca. 7 cm langen Geschossen (sog. Darts), die in den Pistolenlauf gesteckt werden, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen, - in einer bunt bedruckten Verkaufsverpackung aufgemacht. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0079 genanntes Spielzeug, Spielzeugwaffe, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

Bei dem durch Antragsangaben veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um eine aufblasbare Spielzeugwaffe in Form eines stilisierten japanischen Schwertes. Das weiß-schwarz-gold-farbene Schwert, das aus Kunststoffen besteht, hat in aufgeblasenem Zustand eine Länge von ca. 70 cm und dient der spielerischen Unterhaltung, insbesondere von Kindern. Das Erzeugnis ist zolltarifrechtlich als "Spielzeugwaffe, nicht handgearbeitet aus Holz" einzureihen.

Lt. Antragsangaben und vorliegendem Warenmuster handelt es sich bei dem als "Schwert Ninja" bezeichneten Erzeugnis um eine Spielzeugwaffe, in Form eines stilisierten japanischen Schwertes. Das silber-schwarz-gold-farbene Schwert, das im Wesentlichen aus Kunststoffen besteht, hat eine Länge von ca. 71 cm (Länge des Griffstückes ca. 20 cm) und dient der spielerischen Unterhaltung, insbesondere von Kindern. Es ist in einer passgenauen Schwertscheide aus Kunststoffen in einem Polybeutel verpackt. Das Erzeugnis ist zolltarifrechtlich als "Spielzeugwaffe, nicht handgearbeitet aus Holz" einzureihen.

Spielzeugwaffen mit Geschoss in drei verschiedenen Ausführungen - alle aus Kunststoffen gefertigt - mit einer maximalen Größe von ca. 9 cm - in Form von verschiedenen Maschinengewehren gestaltet, die alle einen Schussmechanismus mit einer Feder besitzen - mit einem ca. 8,5 cm langen Geschoss, das in den Lauf der Gewehre gesteckt wird und so die Feder spannt - mit einem Abzugshebel - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen - in einem bedruckten Kunststoffbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Waren werden zolltarifrechtlich als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0079 genanntes Spielzeug, Spielzeugwaffe, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.