Customs tariff code 9503.00.95.90.0: Other, andere

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um einen Folienballon, - rund mit einem Durchmesser von ca. 45 cm, - aus miteinander verschweißten Zuschnitten aus blau-weiß karierter Kunststofffolie, - mit dem Schriftzug "Prost" sowie Biergläsern und einer Brezel bedruckt, - am unteren Rand mit einer Öffnung zum Befüllen, - am oberen sowie am unteren Rand mit Ösen zum Befestigen versehen, - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen. Der Folienballon ist in Warenzusammenstellung mit einem Aufblashalm (10 cm lang) in einem bunt bedruckten Pappschuber gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht. Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und den Umfang verleiht der Ballon der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasstes Spielzeug; aus Kunststoff; kein Miniaturmotor" eingereiht.

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um sog. "Folienballons" in verschiedenen Ausführungen - mit einer Größe von 40 bis 100 cm - in Form unterschiedlicher Motive (Herzen, Stern, 2022, Zahlen von 0 bis 9) gestaltet - aus an den Rändern miteinander verschweißten Zuschnitten aus aluminiumbedampfter Kunststofffolie - am unteren Rand mit einer Öffnung zum Befüllen mit Luft ausgestattet - am oberen Rand mit einer Lasche zum Aufhängen versehen - zur spielerischen Unterhaltung. Teilweise ist den Ballons ein nicht charakterverleihender Strohhalm zum Befüllen des Ballons als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf beigelegt. Die Ballons sind mit einem bedruckten Pappeinleger in einem Polybeutel verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 95803 0087 erfasstes Spielzeug, aus Kunststoff, kein Miniaturmotor" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorliegenden Abbildung handelt es sich bei der als "Folienballon Bilderrahmen" bezeichneten Ware um einen rahmenähnlichen Luftballon (ca. 82 x 98 cm groß, H x B), bestehend aus miteinander verschweißten Zuschnitten aus goldfarbener Kunststofffolie. Das Erzeugnis ist am unteren Rand mit einer Öffnung zum Befüllen mit Luft oder Gas ausgestattet und dient der spielerischen Unterhaltung von Personen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasstes Spielzeug, aus Kunststoff, anderes als in den Codenummern 9503 0095 10 0 bis 9503 0095 40 0 genanntes" eingereiht.

Spielzeug aus Kunststoff, bestehend aus - einem Spieltier, einen Kanarienvogel aus einer Comicserie darstellend (ca. 4 0 mm groß) -- aus Kunststoff gefertigt und farbig gestaltet -- mit einer grünen Hose und einem grünen Shirt bekleidet -- der Vogel sitzt mit gespreizten Beinen auf einem weißen Ball (Durchmesser ca. 42 mm); Spieltier und Ball sind fest miteinander verbunden - der Kanarienvogel mit Ball ist auf einer grünen, nicht abnehmbaren Bodenplatte befestigt - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - in einem bedruckten Klarsichtbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht. Auf Grund der Gestaltung und des Gesamterscheinungsbildes liegt insgesamt kein Spieltier der Unterposition (KN) 9503 0049 vor. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, kein Miniaturmotor" eingereiht.

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um einen Folienballon, - in Form einer Flasche mit seitlichen Sternen, - ca. 94 cm hoch und ca. 84 cm breit, - aus miteinander verschweißten Zuschnitten aus Kunststofffolie, - mit dem Schriftzug "Celebrate" bedruckt, - am unteren Rand mit einer Öffnung zum Befüllen, - am oberen sowie am unteren Rand mit Ösen zum Befestigen versehen, - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen. Der Folienballon ist in Warenzusammenstellung mit einem Aufblashalm (10 cm lang) in einem bunt bedruckten Pappschuber gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht. Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und den Umfang verleiht der Ballon der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasstes Spielzeug; aus Kunststoff; kein Miniaturmotor" eingereiht.

Bei dem durch Beschreibungen und Abbildungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeug, - mit den Abmessungen von ca. 11 x 2 , 7 x 5 cm (L x B x H) , - aus Kunststoffen gefertigt, - mit einem annähernd rechteckigen Korpus, - auf der Oberseite mit einer Öffnung zum Einfüllen von Wasser in einen integrierten Tank, - zum Verspritzen des Wassers mit einer drehbaren, runden Erhöhung mit einer kleinen Austrittsöffnung auf der Oberseite sowie einem runden, knopfartigen Pumpgriff versehen, - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen, - in einem bedruckten Polybeutel verpackt. Die Ware stellt aufgrund der sehr einfachen, neutralen Gestaltung weder eine erkennbare Nachbildung einer Waffe noch eine Fantasiewaffe dar. Eine Einreihung in die Unterposition (KN) 9503 0081 kommt somit nicht in Betracht. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes als von den Codenummern 9503 0010 00 0 bis 9503 0095 40 0 erfasstes Spielzeug" eingereiht.

Bei den durch Abbildungen und Beschreibungen veranschaulichten Erzeugnissen handelt es sich um Ballons, - die Zahlen null bis neun darstellend, - aus miteinander verschweißten Zuschnitten aus Kunststofffolie (lt. Antragsangaben), - jeweils ca. 40 bis 75 cm hoch, - mit einer Öffnung zum Befüllen mit Luft oder Gas ausgestattet, - an der Oberseite mit ein oder zwei Aufhängelaschen versehen, - in vier verschiedenen Farben, - dient im Wesentlichen der spielerischen Unterhaltung von Personen, - in einer bedruckten Pappverpackung aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 95803 0087 erfasstes Spielzeug, aus Kunststoff, andere als in den TARIC-Codes 9503 0095 10 0 bis 9503 0095 40 0" eingereiht.

Bei den durch Abbildungen und Beschreibungen veranschaulichten Erzeugnissen handelt es sich um Ballons, - die Zahlen null bis neun darstellend, - aus miteinander verschweißten Zuschnitten aus Kunststofffolie (lt. Antragsangaben), - jeweils ca. 100 cm hoch, - mit einer Öffnung zum Befüllen mit Luft oder Gas ausgestattet, - an der Oberseite mit ein oder zwei Aufhängelaschen versehen, - in drei verschiedenen Farben, - dient im Wesentlichen der spielerischen Unterhaltung von Personen, - in einer bedruckten Pappverpackung aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 95803 0087 erfasstes Spielzeug, aus Kunststoff, andere als in den TARIC-Codes 9503 0095 10 0 bis 9503 0095 40 0" eingereiht.