Customs tariff code 9504.40.00: Playing cards

Bei dem durch Antragsangaben und Abbildungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein Gesellschaftsspiel in Form eines Kartenspiels für mehrere Spieler, - aus 80 annähernd rechteckigen, ca. 1 mm dicken, magnetischen Karten (Kantenlänge ca. 35 mm) mit abgerundeten Ecken, von denen je zwei auf der Vorderseite mit dem gleichen Motiv (z.B. Kreis, Rechteck, Dreieck, Linien) in gleicher Farbe bedruckt sind; die Rückseiten sind mit einem einheitlichen Muster versehen, - mit einer Spielanleitung in einer Verkaufsverpackung aufgemacht. Das auf einer Wechselbeziehung zwischen den Karten selbst basierende Spielprinzip besteht im Finden von passenden Bildpaaren durch Merken der Kartenpositionen. Die Karten werden verdeckt z.B. an einer magnethaftenden Tafel (nicht Gegenstand dieser Auskunft) befestigt. Der erste Spieler deckt zwei Karten auf. Passen sie zueinander, darf er sie behalten und nochmals ziehen, sonst werden sie wieder verdeckt. Wenn alle Kartenpaare gefunden wurden, werden die Paare jeden Spielers gezählt. Es gewinnt der Spieler mit den meisten Paaren. Eine Einreihung in die Position 8505 kommt nicht in Betracht, da Waren des Kapitels 95 gemäß Anmerkung 1 p) zu Abschnitt XVI aus diesem ausgenommen sind. Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "Gesellschaftsspiel, Spielkarten" einzureihen.

Bei der durch ein Datenblatt mit Abbildung veranschaulichten Ware handelt es sich um ein Kartenspiel für 2 - 4 Spieler, bestehend aus - 40 Spielkarten aus Pappe -- 36 Spielkarten (sog. "Waldplättchen-Karten") --- jeweils auf der Rückseite einheitlich und auf der Vorderseite mit sechs Landschaftsarten (z. B. Dorf, Gebirge, See, Wald und Wiese) bedruckt, -- vier sog. "Hauptquartier-Karten", die jeweils mit einem unterschiedlichen Wesen und vier unterschiedlichen Landschaftsarten bedruckt sind, - vier verschiedenfarbigen (lila, grün, gelb, grau) Sets mit je neun "Gebäuden" aus Holz in Form von vier Hütten, einem Baum, einer Brücke, einem Magischen Portal, einem Schloss, einer Tür, - einer Spielanleitung. Die Waren sind gemeinsam in einer Pappschachtel verpackt. Zu Beginn des Spiels erhält jeder Spieler eine sog. "Hauptquartier-Karte" und ein Gebäudeset der entsprechenden Farbe. Die sog. "Waldplättchen-Spielkarten" werden gemischt und verdeckt auf einem Stapel (Nachziehstapel) abgelegt. Die oberste "Waldplättchen-Karte" wird aufgedeckt und jeder Spieler erhält verdeckt auf die Hand eine "Waldplättchen-Karte". Jeder Spielzug eines Spielers besteht aus drei Schritten. Zunächst muss der erste Spieler seine Karte an die ausgelegte "Waldplättchen-Karte" legen. Dabei muss mindestens ein Feld an ein Feld derselben Landschaftsart angrenzen. Danach darf ein Gebäude platziert werden und am Ende eines Zuges muss eine "Waldplättchen-Karte" nachgezogen werden. Das Spiel endet, wenn der Nachziehstapel der "Waldplättchen-Karten" aufgebraucht ist oder ein Spieler alle seine Gebäude platziert hat. Ziel des Spiels ist es Gebiete einer Landschaftsart zu vergrößern und mit Gebäuden zu versehen, um so Punkte zu sammeln. Derjenige Spieler mit den meisten Punkten, gewinnt das Spiel. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Gesellschaftsspiel, Spielkarten" eingereiht.

Een kaartspel, volgens opgave bestaande uit: - een doek van polyester microvezel van 100 cm x 100 cm, die fungeert als spelbord, - een rugzak van polyester microvezel met print van het bijhorende spel van 38 cm x 30 cm, - een folder met spelregels, - een kartonnen sleeve rond de rugzak, - 75 speelkaarten uit polypropyleen (afmeting per kaart: 80 x 54mm)

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um ein Gesellschaftsspiel in Form von Spielkarten, bestehend aus - 52 Spielkarten, -- in den Farben Karo, Herz, Pik und Kreuz sowie mit den Werten von 2 bis Ass bedruckt, - drei Tresorkarten, -- die Vorder- und Rückseite ist mit einem Tresor in geöffnetem bzw. geschlossenem Zustand bedruckt, - drei Alarmkarten, -- die Vorder- und Rückseite ist mit einer Alarmleuchte in ein- bzw. ausgeschaltetem Zustand bedruckt, - zehn Challengekarten, -- mit unterschiedlichen Herausforderungen bedruckt, - zehn Spezialistenkarten, -- mit unterschiedlichen speziellen Fähigkeiten bedruckt, - sechs Übersichtskarten "Ränge der Kartenkombinationen", -- mit einem Überblick über die Stärke der Kartenkombinationen bedruckt, - sechs Übersichtskarten "Spielablauf", -- mit einem Überblick über den Spielablauf bedruckt, - Zubehör in Form von 24 Chips (Ø ca. 4 cm) aus Kunststoff in vier unterschiedlichen Farben, -- pro Farbe aufsteigend mit Sternen (1 bis 6) bedruckt, - gemeinsam mit einer Anleitung in einem bedruckten Pappkarton verpackt. Das Ziel des Spiels ist es, gemeinsam drei erfolgreiche Überfälle durchzuführen. Zu Beginn des Spiels werden die Alarm- und Tresorkarten sowie die Chips ausgelegt. Dann startet der erste Überfall. Die Überfälle werden wie Poker der Variante Texas Hold`em gespielt. Dabei erhalten die Spieler verdeckt zwei Handkarten und in den nächsten vier Runden werden weitere fünf Karten offen ausgespielt. Die Spieler schätzen mittels der Chips ihre eigene Stärke ein. Sind alle Runden gespielt, erfolgt der Showdown, bei dem die Spieler ihre Karten in der eingeschätzten Reihenfolge von schwach nach stark aufdecken. Werden nacheinander gleich starke oder stärker werdende Kartenkombinationen aufgedeckt, ist der Überfall geglückt. Wird allerdings eine schwächere Kartenkombination als die vorhergehende aufgedeckt, ist der Überfall gescheitert. Das Spiel ist gewonnen, wenn drei Überfälle erfolgreich verlaufen sind. Bei drei gescheiterten Überfällen ist das Spiel verloren. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Gesellschaftsspiel, Spielkarten" eingereiht.

Gesellschaftsspiel in Form des Kartenspiels "Fernweh Stamps, Art. 90618" für 2 - 4 Spieler, bestehend aus - 40 Spielkarten aus Kartonpapier mit gezackten Rändern, wie Briefmarken gestaltet -- in den Abmessungen von ca. 5 x 4 cm -- in fünf Farben, jeweils mit acht identischen Karten - vier ca. 10 x 6 cm große Punktetafeln mit vierzehn Punkten in einer Reihe und fünf Reihen hoch, am unteren Rand mit Zahlen von -2 bis 12 bedruckt - 20 Holzwürfeln in fünf Farben mit einer Kantenlänge von ca. 8 mm - mit einer Anleitung in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Jeder Spieler erhält eine Punktetafel, fünf Holzwürfel in fünf Farben sowie zwei Briefmarkenkarten. Zwei Karten werden offen ausgelegt und die restlichen Karten bilden den Ablagestapel. Ziel des Spiels ist mit Ablage (waagerecht oder senkrecht an ausliegende Karten) der eigenen Karte möglichst viele Punkte zu erzielen: die Karten gleicher Farbe schließen dazwischenliegende Karten ein (auch diagonal), die als Punkte gewertet werden. Dazu werden die Holzwürfel der entsprechenden Farben auf der Punktetafel ein Feld weiter nach rechts gesetzt. Zum Abschluss des Zuges wird eine neue Karte gezogen. Das Spiel endet, wenn alle Karten angelegt sind. Zum Schluss werden die Punkte gezählt: ein Holzklotz, der auf keinem Feld steht, bringt 3 Minuspunkte, Holzklötze, die auf der gleichen Zahl stehen, werden entfernt und zählen nicht. Die Punkte der übrigen Felder werden addiert und Sieger ist der Spieler mit der höchsten Punktzahl. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Gesellschaftsspiel, Spielkarten" eingereiht.

Pokerspiel in Form einer Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem Satz Spielkarten (52 Stück + 2 Joker) -- in den Abmessungen von ca. 8,7 x 5,5 cm -- auf der Vorderseite von 2 bis As in vier Farben (Pik, Kreuz, Herz und Karo) bedruckt, auf der Rückseite einheitlich mit einem Muster -- in einer Pappschachtel verpackt - einer Unterlage für das Pokerspiel -- oval, in den maximalen Abmessungen von ca. 60 x 100 cm -- aus einem grünen Gewirke auf einer Unterlage aus Kunststoff oder Kautschuk gefertigt -- an den Rändern gesäumt -- in der Mitte mit fünf Feldern sowie zwei Logos, einem Schriftzug und einem weiteren Firmenlogo bedruckt -- am Rand mit acht Feldern zum Kartenablegen bedruckt - gemeinsam in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Auf Grund der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleihen die Spielkarten der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Gesellschaftsspiel, Kartenspiel" eingereiht.

Een memory kaartspel met -volgens opgave- onder andere de volgende kenmerken en eigenschappen: - om met ten minste 2 spelers een geheugenspel (memory) te spelen; - een vierkant bedrukt vel karton met 8 (van elkaar te verwijderen) speelkaarten om een geheugenspel mee te spelen; - bedoeld als marketingmateriaal (give away) bij fastfood-restaurants. Het memoryspel is opgemaakt voor de verkoop in het klein en wordt tezamen met een niet karakterbepalend velletje decalcomanieën aangeboden in een enveloppe van papier, tezamen met een bordspel waarvoor separaat een beschikking is afgegeven met referentienumer NL BTI 2024-0339-2.

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorliegenden Abbildung handelt es sich um eine Warenzusammenstellung zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs in Form eines Kartenspielsets mit der Bezeichnung "Omm for you Good Karma Tarot", bestehend aus - einem im Wesentlichen mit Text, aber auch mit Abbildungen bedruckten, zum Lesen bestimmten Buch mit dem oben genannten Titel (Umfang 128 Seiten), das mit einer Einführung in die Welt des Tarots beginnt und im Folgenden die Bedeutungen der einzelnen Tarot-Karten beschreibt und verschiedenen Legemöglichkeiten erklärt, - 78 rechteckigen Spielkarten (Tarot-Karten) aus Papier/Pappe mit abgerundeten Ecken, auf deren Vorderseiten jeweils der Name der Karte und eine entsprechende Illustration aufgedruckt sind, während die Rückseiten einheitlich gestaltet sind, - gemeinsam in einer Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht. Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung verleihen die Spielkarten der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Gesellschaftsspiel in Form von Spielkarten".