Customs tariff code 9505.10.10.00.0: Of glass, aus Glas

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um sechs unterschiedlich gestaltete Weihnachtsbaumanhänger (sog. Dekohänger X-Mas Glas). Die Erzeugnisse bestehen jeweils aus einem auf der Außenseite metallisch glänzenden, farbig gestalteten Glashohlkörper, der an der Oberseite mit einem Metallkrönchen und einer Aufhängeschlaufe ausgestattet ist. Die Anhänger liegen in folgenden Formen vor: - einem Fußball (Durchmesser 6,7 cm) - einem etwa 4,2 x 2,7 x 10,2 cm großen Nußknacker, - einem etwa 7 x 2,7 x 7,3 cm großen Regenbogen, - einem etwa 4,6 x 4,9 x 10,3 cm großen Nikolaus/Weihnachtsmann, - einem etwa 6,3 x 6,6 x 7,7 cm großen Haus, - einem etwa 4,5 x 4,7 x 10,2 cm großen Schneemann. Derartige Erzeugnisse sind dazu geeignet und bestimmt als Weihnachtsbaumschmuck verwendet zu werden. Zolltarifrechtlich handelt es sich um Weihnachtsartikel, aus Glas.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung der Ware handelt es sich um eine Schneekugel als 2er Set (4.5 cm), bestehend aus einem runden Sockel aus Polyresin, auf den eine klarsichtige Kugel aus Glas gesetzt ist, welche mit einer klaren Flüssigkeit sowie Schnee imitierenden Partikeln befüllt ist. Im Inneren der Schneekugel befindet sich jeweils ein traditionell gekleideter Weihnachtsmann. Der Sockel der Schneekugel ist mit einem Kamin mit Tannenbaum davor verziert. Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen als althergebrachte Dekorationsartikel der traditionellen Ausgestaltung der Weihnachts- bzw. Adventszeit. Der Charakter der Ware wird durch das Glas bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Weihnachtsfestartikel, aus Glas".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung der Ware handelt es sich um zwei verschieden sortierte Warenzusammenstellungen jeweils in Form eines 2er-Sets Schneekugeln (4,5 cm). Die Schneekugeln bestehen jeweils aus einem Sockel aus Polyresin, auf den eine klarsichtige Kugel aus Glas gesetzt ist, welche mit einer klaren Flüssigkeit sowie Schnee imitierenden Partikeln befüllt ist. Im Inneren einer der Schneekugeln befindet sich jeweils ein traditionell gekleideter Weihnachtsmann, hingegen die andere Schneekugel des Sets einen Teddybären bzw. eine Elchfigur enthält. Der Sockel der Schneekugeln ist entweder mit Weihnachtsbäumen verziert oder in Form einer Winterlandschaft gestaltet. Ein charakterverleihender Bestandteil der gemeinsam verpackten Warenzusammenstellungen ist jeweils nicht ermittelbar, sodass die Einreihung unter Anwendung der Av 3 c) in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Positionen erfolgt. Der Charakter der Weihnachtsartikel wird jeweils durch das Glas bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Weihnachtsartikel, aus Glas".

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "6er Set Kugeln Velvet" um ein Weihnachtsbaumkugel-Set in unterschiedlichen Farben (rosa, blau, rot, grün, weiß oder purpur). Die Kugeln mit einem Durchmesser von ca. 6 cm bestehen aus einem Glashohlkörper, der außenseitig vollständig mit Scherstaub beflockt ist. An der Oberseite sind die Kugeln mit einem Metallkrönchen mit textiler Aufhängeschlaufe ausgestattet. Derartig gestaltete Erzeugnisse sind dazu bestimmt und geeignet als Dekorationsartikel für Weihnachtsbäume verwendet zu werden. Je sechs Kugeln sind in unterschiedlicher Sortierung (farblich sortiert oder ein Stück je Farbe) in einem Pappkarton mit Kunststofffolie verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Weihnachtsfestartikel, aus Glas".

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen sog. "Weihnachtshänger Kranz mit Santa, Art. Nr. 1135101020". Das Erzeugnis stellt einen im Durchmesser ca. 12 cm großen, stilisierten Tannenkranz dar, der an der Oberseite in Form eines Herzens ausgestaltet ist. Das mit Geschenken, Spielzeug und in der Mitte mit einem Weihnachtsmannkopf verzierte Erzeugnis besteht aus einem verspiegelten Glashohlkörper. Auf der Schauseite ist die Ware vollständig mit unterschiedlichen, metallisch glänzenden Farbaufträgen sowie Glitzerpartikeln versehen. Zusätzlich ist der Weihnachtsmannkopf mit einer aufgeklebten Weihnachtsmannmütze aus Spinnstoff und an der Unterseite mit einem an einer Öse befestigten Schriftzug "XMAS" aus Kunststoff ausgestattet. Zum Aufhängen ist der Anhänger am Herz mit einer Metallkappe mit Öse und Schlaufenband ausgestattet. Derartig gestaltete Erzeugnisse sind dazu bestimmt und aufgrund der Beschaffenheit auch dazu geeignet als Dekorationsartikel für Weihnachtsbäume verwendet zu werden. Im Hinblick auf den Umfang und insbesondere die Zierwirkung bestimmt das Glas den Charakter der Ware. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsartikel, aus Glas".

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen sog. "Weihnachtshänger Kajak, Art. Nr. 1138201003". Das Erzeugnis besteht aus einem verspiegelten Glashohlkörper in Form eines Kajaks, auf dem ein Paddel aus Kunststoff aufgeklebt ist. Das etwa 8 x 15,2 x 3,2cm große Erzeugnis ist auf der Schauseite vollständig mit unterschiedlichen, metallisch glänzenden Farbaufträgen (2-fach sortiert grün/rot) sowie Glitzerpartikeln versehen. An der Spitze des Kajaks ist die Ware zum Aufhängen mit einer goldenen Kappe aus Metall, einer Öse und einem Schlaufenband ausgestattet. Derartig gestaltete Erzeugnisse sind dazu bestimmt und aufgrund der Beschaffenheit auch dazu geeignet als Dekorationsartikel für Weihnachtsbäume verwendet zu werden. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsartikel, aus Glas".

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen sog. "Weihnachtshänger Nussknacker, Art. Nr. 1136901024". Das Erzeugnis besteht aus einem verspiegelten Glashohlkörper, der mit zwei angeklebten Armen aus Kunststoff versehen ist. Die in Form eines aufrecht stehenden, bärtigen Soldaten gestaltete, etwa 18,5 cm große Figur ist auf der Schauseite vollständig mit unterschiedlichen, metallisch glänzenden Farbaufträgen und Glitzerpartikeln verziert. Der sog. Nussknacker trägt eine stilisierte Tanne in der rechten Hand und ist mit diversen aufgeklebten Spinnstoffverzierungen (Bordüren/Streifen/Halskette/Helmbesatz/Bart und Haare) ausgestattet. An der Oberseite des Soldatenhutes ist die Ware zum Aufhängen mit einer goldenen Kappe aus Metall, einer Öse und einem Schlaufenband ausgestattet. Derartig gestaltete Erzeugnisse sind dazu bestimmt und aufgrund der Beschaffenheit auch dazu geeignet als Dekorationsartikel für Weihnachtsbäume verwendet zu werden. Der Charakter der Ware wird im Hinblick auf die Zierwirkung und des Umfangs durch das Glas bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsartikel, aus Glas".

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen sog. "Weihnachtshänger Wohnanhänger mit Lichterkette und Weihnachtsbaum, Art. Nr. 1138701013". Das Erzeugnis in Form eines etwa 9 x 5 x 6,5 cm großen Wohnwagens besteht aus einem verspiegelten Glashohlkörper, der auf der Schauseite vollständig mit unterschiedlichen, metallisch glänzenden Farbaufträgen sowie Glitzerpartikeln versehen ist. Der Wohnwagen ist auf dem Dach mit einer aufgeklebten Tannennachbildung aus Spinnstoff sowie einer stilisierten Lichterkette verziert. Zum Aufhängen ist der Anhänger am Dach mit einer Aufhängevorrichtung mit einem Schlaufenband ausgestattet. Derartig gestaltete Erzeugnisse sind dazu bestimmt und aufgrund der Beschaffenheit auch dazu geeignet als Dekorationsartikel für Weihnachtsbäume verwendet zu werden. Im Hinblick auf den Umfang und insbesondere die Zierwirkung bestimmt das Glas den Charakter der Ware. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsartikel, aus Glas".