Customs tariff code 9505.90.00.00.0: Other, andere

Nach den Angaben der Antragstellerin und den vorgelegten Abbildungen handelt es sich um drei Brillen in drei unterschiedlichen Ausführungen. Die Brillen bestehen jeweils aus einem Brillengestell aus Kunststoff mit getönten (schwarz bzw. rosa) Kunststoffgläsern ohne Sehstärke, zwei Nasenbügeln und klappbaren Kunststoffbügeln. Die Brillen sind in Form - von zwei, nahezu senkrecht nach oben stehenden Gitarren, - eines Kothaufen mit aufgemalten Augen oberhalb der Gläser, - von zwei mit Softeis gefüllten Eiswaffelbechern gestaltet. Die Brillen weisen keinen eigenen Gebrauchswert als Sonnen- oder Schutzbrille auf. Derartig gestaltete Brillen dienen der Unterhaltung und Verkleidung auf Partys oder zum Karneval. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Fest-, Karnevals-/Faschings- oder andere Unterhaltungsartikel, andere als Weihnachtsartikel".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um selbstklebende Sticker aus geschäumten Kunststoffen und einer Schauseite aus bunt bedrucktem Papier in drei verschiedenen Designs. Nur Design Kürbis Bestandteil dieser vZTA-Entscheidung, weitere s. DEBTI-8451/26-2. Die unterschiedlich großen Aufkleber stellen neutrale Kürbisse sowie Halloween-Kürbisse mit Gesicht/Fratze dar. 16 Sticker sind auf einer ca. 10 x 17 cm großen Trägerfolie aus Kunststoffen aufgebracht. Hinsichtlich der Menge bestimmen die neutralen Motive, in Hinblick auf den Umfang die Sticker für das Halloweenfest den Charakter der Warenzusammenstellung, sodass eine Einreihung unter Anwendung der AV 3 c) in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Positionen erfolgt. Die Sticker sind in einem klarsichtigen Folienbeutel mit Pappheader verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um „Festartikel, andere als Weihnachtsartikel“.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen sogenannten Deko-Ball (Durchmesser 20 cm). Das an der Oberseite mit einem Aufhängefaden versehene Erzeugnis besteht aus fransenartig eingeschnittenen und miteinander verklebten Zuschnitten aus dünnem, farbigem Papier, die nach dem Auffalten eine Kugelform bilden. Derartige Waren werden üblicherweise bei Feiern zum Dekorieren von Räumen verwendet. Die Ware ist in einem Polybeutel mit Einlegekarte verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Festartikel, andere als Weihnachtsartikel".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um eine etwa 13 cm lange Röhre aus einem kompakt aufgerollten, auf der Außenseite metallischen Papierstreifen, der quer in einzelne Segmente durch Perforationen unterteilt ist. Entnimmt man ein Segment und pustet Luft in das Innere, entfaltet sich eine etwa 200 cm lange, doppellagige Papierschlange und fliegt durch die Luft. Derartige Waren dienen als Kotillonartikel der Dekoration und Unterhaltung z.B. auf Partys, Karnevals- oder Faschingsfesten. Je eine Rolle Luftschlangen ist in Folie eingeschweißt . Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Unterhaltungsartikel, anderer als Weihnachtsfestartikel".

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten Artikel um eine sogenannte Partykette für den Geburtstag. Das Erzeugnis besteht aus zugeschnittenen Fahnen/Wimpeln (annähernd rechteckig mit V-Ausschnitt an der Unterseite) aus Papier, die in regelmäßigen Abständen auf einem Band aufgereiht sind (Gesamtlänge ca. 3 , 5 m). Auf den Fahnen ist jeweils ein Buchstabe in goldener Farbe aufgedruckt, sodass sich der Schriftzug "Happy Birthday" ergibt. Das in einem Polybeutel mit Pappheader verpackte Erzeugnis dient dem Dekorieren von Räumen zu Geburtstagen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Festartikel, andere als Weihnachtsartikel".

Nach den Angaben der Antragstellerin, dem vorgelegten Warenmuster sowie der Abbildung der Ware handelt es sich um eine Zusammenstellung von - 11 sog. Leuchtstäben in Form eines etwa 20 cm langen, transparenten, zylinderförmigen, mit Flüssigkeit gefüllten und geschlossenen Kunststoffstabes (Durchmesser: ca. 5mm), - 11 passenden Verbindungsstücken aus Kunststoff. Die Stäbe können durch Biegen und Einschieben in die Steckverbinder zu Armbändern zusammengesteckt und als Schmuck am Körper getragen werden. Ein Knicken der Stäbe bewirkt ein Vermischen der im Inneren der Stäbe enthaltenen Substanzen und damit das Einsetzen einer chemischen Reaktion, durch die ein farbiges Licht erzeugt wirkt. Die Erzeugnisse sind in einer Pappschachtel verpackt und dienen dem Spaß und der Unterhaltung auf Partys, Konzerten und anderen festlichen Veranstaltungen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als " Unterhaltungsartikel" von der Codenummer 9505 9000 00 0 erfasst.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine weiße Maske aus Papier und Kunststoff, die bei Bedarf zusätzlich bemalt werden kann. Die der Gesichtsform angepasste Maske bedeckt beim Tragen das ganze Gesicht und ist mit Öffnungen für die Augen und den Mund versehen. Die Maske ist in Form eines Gesichtes mit ausgeformten Gesichtszügen und -merkmalen gestaltet. Das Erzeugnis wird mit einem fest angebrachten elastischen Gummiband am Kopf befestigt. Derartige Masken werden in der Faschings- bzw. Karnevalszeit als Gegenstand zum Verkleiden genutzt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Karnevals-/Faschings- oder anderen Unterhaltungsartikel, kein Weihnachtsartikel".

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei der Ware um flache Zuschnitte in Form von Kürbissen mit Fratze (Durchmesser 5 cm). Sie bestehen auf der einen Seite aus durchbrochen gearbeiteten Zuschnitten aus Spinnstoff (Filz), die andersfarbig mit einem weiteren Filzzuschnitt hinterlegt sind. Die Rückseite weist keine Durchbrüche auf. Sechs Anhänger sind in einem klarsichtigen Beutel mit bedrucktem Papp-Etikett verpackt. Sie sind in zwei verschiedenen Farbkombinationen (grün-schwarz und schwarz-weiß sowie orange-schwarz und violett-schwarz) erhältlich. Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen traditionell der Ausgestaltung des Halloweenfestes. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Festartikel, andere als Weihnachtsartikel".