Customs tariff code 9603.29.80.00.0: Other, andere

Es handelt sich bei dem sog. "04697 - VITAlmaxx Ohrenreiniger" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem Griffstück (ca. 14 cm) aus Kunststoff, neun Reinigungsgeräten in Form von Bürstenaufsätzen und acht spiralförmigen Aufsätzen aus Kunststoff. Die ca. 4 cm Bürstenaufsätze stellen sich als Griffstück mit Fassung aus Kunststoff dar. Fünf der Bürsten verfügen über rundum angeordnete Kunststoffborsten (ca. 2 mm) als Einzugsmaterial. Vier der Bürsten sind mit rundum angeordneten Noppen (keine Massagefunktion) ausgestattet. Die Bürsten und die spiralförmigen Aufsätze dienen der Reinigung des menschlichen Ohrs. Aufgrund der Anzahl bestimmen die Bürsten den Charakter der in einem Plastikkasten aufgemachten Warenzusammenstellung. Die Ware ist als "andere Bürsten zur Körperpflege" einzureihen.

Bei der als "Handwaschbürste" bezeichneten Ware handelt es sich um eine doppelseitige Körperreinigungsbürste, bestehend aus einem Griff aus Holz sowie Borsten aus Polypropylen, welche an beiden Seiten des Griffs eingelassen sind. Beide Seiten dienen der Körper-, insbesondere der Handpflege. Das Erzeugnis ist als „andere Bürste zur Körperpflege, andere als Zahnbürsten und Haarbürsten“ einzureihen.

Bei der sog. "Badebürste, Art.Nr. 522809" handelt es sich um eine 44,5 x 7 x 3,5 cm (L x B x H) große Körperreinigungsbürste mit ovalem Bürstenkopf und Stiel aus Holz. Auf dem Bürstenkopf befindet sich eine Fassung aus Kunststoff, in die das Einzugsmaterial in Form von Büscheln aus tierischen Borsten eingelassen ist. Am Stielende ist eine Aufhängeschlaufe aus Spinnstoff befestigt. Die zum Teil in Kunststofffolie verpackte Ware ist als "Bürste zur Körperpflege, andere als Zahn- und Haarbürsten" einzureihen.

Bei der als "Pediküre-Bürste 4in1, Art.Nr. 701764" bezeichneten Ware handelt es sich um eine zusammengesetzte, ca. 17 x 4,5 x 3 cm große Ware, bestehend aus einer Bürste, einem Bimsstein, und zwei verschiedenen Hornhautraspeln. Bei der Bürste handelt es sich um eine Körperreinigungsbürste mit Fassung aus Kunststoff und mit Borstenbüscheln aus synthetischen Fasern, die in die Fassung eingelassen sind. Auf der Rückseite befindet sich ein oval geformter Bimsstein. Auf der anderen Seite befinden sich auf Vorder- und Rückseite je eine Hornhautraspel, bestehend aus einem auf Pappe aufgebrachten Schleifmittel bzw. einer grob gezackten Metallfläche. Alle Seiten dienen der Körper-, insbesondere der Fußpflege. Ein charakterverleihender Bestandteil der zusammengesetzten Ware ist nicht ermittelbar, so dass die Ware der zuletzt genannten, der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen zuzuweisen ist. Die in einer Kunststoffverpackung verpackte Ware wird als "andere Bürste zur Körperpflege, andere als Zahnbürsten und Haarbürsten" eingereiht.

Bei der als "Fußpflegebürste" (Art. 722864) bezeichneten Ware handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Bürste und einem Bimsstein. Bei der Bürste handelt es sich um eine Körperreinigungsbürste mit Fassung aus Kunststoff (11 x 7,5 cm) und mit Borstenbüscheln aus synthetischen Fasern, die in die Fassung eingelassen sind. Auf der gegenüberliegenden Seite befindet sich ein Bimsstein. Beide Seiten dienen der Körper-, insbesondere der Fußpflege. Ein charakterverleihender Bestandteil der zusammengesetzten Ware ist nicht ermittelbar, sodass die Ware der zuletzt genannten, der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen zuzuweisen ist. Die in einer Kunststoffverpackung verpackte Ware wird als "andere Bürste zur Körperpflege, andere als Zahnbürsten und Haarbürsten" eingereiht.

Es handelt sich um einen ca. 21,5 cm langen sog. "Pinsel für den Friseurbedarf" (Haarfärbepinsel) mit einem Stiel und einer Fassung aus Kunststoff, in die neun schwarze Faserbüschel aus synthetischen oder künstlichen Filamenten als Einzugsmaterial eingesteckt sind. Das Erzeugnis ist als "Pinsel zur Körperpflege" einzureihen.

Nagelbürste Die Ware stellt sich dar als eine weiße 7,0 x 1,5 x 3,5 cm große Nagelbürste mit einem zu einem Griff gebogenen Bürstenkörper aus Kunststoff, in den einseitig Faserbüschel in Form von drei Reihen mit jeweils 12 Büscheln eingearbeitet sind. Das Erzeugnis ist Teil eines sogenannten Pflegesets, des Weiteren bestehend aus einer rechteckigen, bunt bedruckten Blechdose mit abnehmbarem Deckel, einer Nagelfeile und einer Handcreme. Die Creme, die Bürste und die Nagelfeile sind gemeinsam verpackt in einer durchsichtigen Kunststofftiefziehschale, die sich in der Blechdose befindet. Es liegt keine Warenzusammenstellung vor, da die Bestandteile nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen. Die einzelnen Bestandteile des Sets sind getrennt in die Kombinierte Nomenklatur einzureihen. Die Nagelbürste ist als Bürste in die Position 9603 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Bei der als "Geschenkbox Badeset APOTHECARY" (Art.Nr.: 6040030) bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einer Tube Handwaschlotion, - einer Tube Handcreme, - einer Packung Badesalz und - einer Nagelbürste aus Holz. Die ca. 9,5 cm lange Nagelbürste ist beidseitig mit weichen eingezogenen Faserbüscheln versehen. Die in einem Pappkarton mit Sichtfenster aufgemachte Warenzusammenstellung dient der Körperpflege. Ein den Charakter bestimmender Bestandteil kann nicht ermittelt werden, so dass die Einreihung in die zuletzt genannte, der in Betracht kommenden Positionen erfolgt. Die Ware wird als Bürste in Form einer Nagelbürste eingereiht.