Customs tariff code 9603.30.10: Artists' and writing brushes

Der Pinsel aus dem Set "Krabbelkäfer Mein großes Blumenkoffer-Gartenset, Art. 16168" besitzt einen runden, konisch zulaufenden Holzgriff, eine Zwinge aus unedlem Metall und Einzugsmaterial in Form von rund angeordneten Pinselhaaren. Die Zwinge stellt die Verbindung zwischen Stiel und Pinselhaaren dar und dient als Fassung für die Pinselhaare. Der Pinsel ist zum Farbauftrag in der Malerei bestimmt und besitzt eine Gesamtlänge von ca. 11 cm. Er ist gemeinsam mit vier Anzuchttöpfen aus Papierfasern (DEBTI-44217/23-2), zwei Blumentöpfen aus Terracotta (DEBTI-44217/23-3), vier Pflanzstecker zum Bemalen und Beschriften (DEBTI-44217/23-6), acht Acrylfarben (8 x 4,6 g) (DEBTI-44217/23-5), einer kleinen Harke aus Metall mit Holzgriff, einer kleinen Schaufel aus Metall mit Holzgriff (DEBTI-44217/23-1) und einer Anleitung in einem bunt bedruckten Pappkoffer mit einem kleinem Metallverschluss (DEBTI-44217/23-7) aufgemacht (auf dem Verkaufskarton abgebildete Kokos-Quelltabletten und Samentüte sind bei der Einfuhr noch nicht enthalten, diese werden erst vor Abgabe an den Endverwender zugepackt). Aufgrund der zum Zeitpunkt der Einfuhr fehlenden Komponenten handelt es sich weder um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf im Sinne der AV 3 b) noch um ein sog. „Bastelset“ im Sinne der Unterposition 9503 0070 (KN), da die vorhandenen Bestandteile weder der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs bzw. der Ausführung einer Tätigkeit dienen noch eine Ausführung einer speziellen Freizeitbeschäftigung mit den vorhandenen Artikeln möglich ist. Alle Bestandteile der Verkaufseinheit sind daher getrennt nach eigener Beschaffenheit einzureihen. Die Ware ist zolltarifrechtlich somit als "Pinsel für Kunstmaler" einzureihen.

Der Pinsel aus dem Set "Pflanzenbox Krabbelkäfer Sonnenblumengarten, Art. 16158" besitzt einen runden, konisch zulaufenden Kunststoffgriff, eine Zwinge aus unedlem Metall und Einzugsmaterial in Form von flach angeordneten Borsten. Die Zwinge stellt die Verbindung zwischen Stiel und Borsten dar und dient als Fassung für die Borsten. Der Pinsel ist zum Farbauftrag in der Malerei bestimmt und besitzt eine Gesamtlänge von ca. 17 cm. Der Pinsel ist gemeinsam mit einer Holzbox, acht Farben in Dosen und einer Anleitung in einem bunt bedruckten Verkaufskarton aufgemacht (auf dem Verkaufskarton abgebildete Kokos-Quelltabletten, Pflanzbeutel und Samentüte bei Einfuhr noch nicht enthalten, diese werden erst vor Abgabe an den Endverwender zugepackt, somit keine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf). Die Ware ist als "Pinsel für Kunstmaler" einzureihen.

Bei dem sog. „14-teiligen Aquarell-Set“ handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - sechs Rundpinsel, - zwölf Buntstifte (sog. Künstler-Aquarellstifte), - zwei Aquarellblöcken, - einem Kasten mit zwölf Wasserfarben, - einem kleinen Naturschwamm zur Erzeugung von bestimmten Texturen, - einem Stück Kernseife zur Pinselreinigung und - einer Bambusmatte zur Ablage der Pinsel. Die Erzeugnisse dienen zur Ausübung der Malerei und sind gemeinsam in einem schwarzen Pappkarton verpackt. Innerhalb der Warenzusammenstellung sind die Rundpinsel hinsichtlich des Wertes charakterbestimmend. Die Warenzusammenstellung ist als „Pinsel für Kunstmaler“ einzureihen.

Pinceau pour la calligraphie à l'encre de Chine ou pour la peinture sur papier ou grande surface, se présentant sous la forme d’un pinceau à manche rond, en bois (de 70 cm), sans virole, serti de poils naturels de chèvre (longueur des poils: 20 cm, diamètre des poils: 7,5 cm). Cet article est conditionné pour la vente au détail, dans une boîte en carton et tissu.

Pinceau pour la calligraphie à l'encre de Chine ou pour la peinture sur papier ou grande surface, se présentant sous la forme d’un pinceau à manche rond (27 cm), sans virole, serti de poils naturels de chèvre (longueur des poils: 14 cm, diamètre des poils: 5 cm). Cet article est conditionné pour la vente au détail, dans une boîte en carton et tissu.

Bei dem sog. "Schulpinsel-Set Coleo, 6-teilig" handelt es sich um ein Set aus Pinseln für Kunstmaler, bestehend aus sechs Pinseln in verschiedenen Ausführungen. Die Pinsel besitzen jeweils - einen runden, konisch zulaufenden Holzstiel, - eine Zwinge aus unedlem Metall und - Einzugsmaterial in Form eines weißen, flachen bzw. eines braunen, runden Bündels aus Borsten. Die Zwinge stellt die Verbindung zwischen Stiel und Borsten dar und dient als Fassung für die Borsten. Die Pinsel sind offensichtlich zum Farbauftrag in der Malerei bestimmt. Das Set enthält vier Rundpinsel (Größen 2, 4, 6, 10) und zwei Flachpinsel (Größen 8, 12). Die Pinsel sind zwischen ca. 17 cm und 18 cm lang und gemeinsam auf einer bunten Pappkarte innerhalb einer Kunststoffverpackung aufgebracht. Die Ware ist als "Pinsel für Kunstmaler" einzureihen.

Bei der als "A3-Artikelnummer: 3430110 Universalpinsel Nr. 0" bezeichneten Ware handelt es sich um einen Pinsel für Kunstmaler. Der Pinsel besteht aus einem runden, konisch zulaufenden Stiel aus unlackiertem Holz, einer Zwinge aus Metall und hellen Schweinborsten (sog. Chinaborsten) als Einzugsmaterial (Breite 11 mm). Die Ware ist als "Pinsel für Kunstmaler" einzureihen.

Angaben: Scraper Kratzbild & Malen nach Zahlen, Doppelset, Verpackung bestehend aus 1 Kratzbild silber (ca. 22,8 x 30,4 cm), 1 Kratzmesser, 1 Übungsblatt, 1 bedruckte Malvorlage (ca. 22,8 x 30,4 cm), 1 Pinsel, 8 Acrylfarben. Die Ware dient für Kinder ab 8 Jahren zum Herstellen eines Kratzbildes und zum Malen eines Bildes nach Zahlenvorlage. Warenbeschreibung: Runder Pinsel (Holzstiel, Länge ca. 16 cm) mit Metallzwinge, orangefarbenem Haarbündel und Schutzkappe. Die Ware ist Teil einer Zusammenstellung, die aus Farbtöpfchen, Pinsel, Malvorlage, Kratzmesser und Kratzvorlage mit Übungsblatt besteht. Die Einzelbestandteile sind gemeinsam umverpackt (Pappfaltschachtel) und für den Einzelverkauf aufgemacht. Befund: Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b) kommt nicht Betracht, da die Bestandteile nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen, somit erfolgt eine getrennte Einreihung der Bestandteile. Pinsel für Kunstmaler