Customs tariff code 9603.90.91.00.0: Road-sweeping brushes; household type brooms and brushes, andere, Bürstenwaren für die…

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus: - einer WC-Reinigungsbürste mit einem Bürstenkopf mit einer Fassung und Einzugsmaterial aus Kunststoffborsten (TPR) sowie einem angebrachten Griff aus Edelstahl und - einem Gefäß aus Polyresin, das zur Aufnahme der WC-Reinigungsbürste dient. Die WC-Reinigungsbürste bestimmt insbesondere im Hinblick auf die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung. Das Gesamtmaß beträgt 10 , 7 cm x 6 , 5 cm x 39 cm. Die gemeinsam verpackte Warenzusammenstellung ist als "Bürste, von den Unterpositionen (KN) 9603 1000 bis 9603 9010 nicht erfasst, Bürstenware für die Haushaltsreinigung" einzureihen. (s. Abbildung in der Anlage)

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus: - einer WC-Reinigungsbürste mit einem Bürstenkopf mit einer Fassung und Einzugsmaterial aus Kunststoffborsten sowie einem angebrachten Griff aus Edelstahl und - einem Gefäß aus Polyresin in Steinoptik, das zur Aufnahme der WC-Reinigungsbürste dient. Die WC-Reinigungsbürste bestimmt insbesondere im Hinblick auf die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung. Das Gesamtmaß beträgt 14 cm x 13 cm x 41 cm. Die gemeinsam verpackte Warenzusammenstellung ist als "Bürste, von den Unterpositionen (KN) 9603 1000 bis 9603 9010 nicht erfasst, Bürstenware für die Haushaltsreinigung" einzureihen. (s. Abbildung in der Anlage)

Bei der als "WC-Bürste grau flach inkl. Wandhalterung" bezeichneten Ware mit den Abmessungen von ca. 11 , 5 x 6 , 5 x 43 cm (L x B x H) handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einer biegbaren WC-Reinigungsbürste, mit einer Fassung aus Kunststoff und Einzugsmaterial aus Kunststoffborsten sowie einem Kunststoffgriff und - einer fast rechteckigen Halterung mit Luftlöchern, die zur Aufnahme der WC-Reinigungsbürste dient. Die Halterung kann stehen oder an der Wand montiert werden. Die WC-Reinigungsbürste bestimmt insbesondere im Hinblick auf die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung. Die verpackte Warenzusammenstellung ist als "Bürste, von den Unterpositionen (KN) 9603 1000 bis 9603 9010 nicht erfasst, Bürstenware für die Haushaltsreinigung" einzureihen.

Bei der als "Shoe Brush" bezeichneten Ware handelt es sich um eine ca. 14 cm lange Bürste mit einer Fassung aus Holz und Einzugsmaterial aus künstlichen Filamenten. Die ca. 2 cm langen Borsten sind gleichmäßig auf dem Griffstück angeordnet. Das Erzeugnis dient speziell dem Reinigen von Schuhen. Die Ware ist als "andere als in den Unterpositionen (KN) 9603 1000 bis 9603 9010 erfasst, Bürstenware für die Straßen- und Haushaltsreinigung, einschließlich Schuhbürsten" einzureihen.

Es handelt sich bei der Ware um eine ca. 23 cm lange Fusselrolle, die sich aus einem drehbaren Holzgriff und einer auf den Stab aufgesteckten Papprolle, die von einer Plastikabdeckung umschlossen ist, zusammensetzt. Auf der Papprolle ist Papier angebracht, das auf der Außenseite jeweils mit einer Selbstklebeschicht überzogen ist. Das Papier ist viereckig zugeschnitten und in regelmäßigen Abständen perforiert, um den verbrauchten Abschnitt abtrennen zu können. Die Papprolle mit dem selbstklebenden Papier ist ein auswechselbares Einwegelement und umhüllt mit einer Banderole, die vor der ersten Verwendung entfernt werden muss. Die Fusselrolle ist zum Entfernen von Fusseln von Kleidungsstücken bestimmt und ist Bürsten der Position 9603 am ähnlichsten. Die Ware ist als "andere als zuvor von der Position 9603 erfasste Bürste, Bürstenware für die Haushaltsreinigung" einzureihen.

Bei der als "WC-Bürste - mocca" (Artikel-Nr. 18966) bezeichneten Ware (Abmessungen von ca. Ø 9,7 x 40 cm), handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einer WC-Reinigungsbürste, mit einer Fassung aus Kunststoff und Einzugsmaterial aus Kunststoffborsten sowie einem Griff aus Edelstahl und - einem Gefäß aus Kunststoff mit Rillenmuster, das zur Aufnahme der WC-Reinigungsbürste dient. Die WC-Reinigungsbürste bestimmt insbesondere im Hinblick auf die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung. Die in einem Folienbeutel verpackte Warenzusammenstellung ist als "Bürste, von den Unterpositionen (KN) 9603 1000 bis 9603 9010 nicht erfasst, Bürstenware für die Haushaltsreinigung" einzureihen.

Es handelt sich bei dem "Auto-Innenreinigungsset, Artikelnummer: 19485" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einer ca. 12 cm langen Bürste mit einer Fassung aus Holz und Einzugsmaterial aus Kunststoff, - einem konfektionierten Reinigungstuch und - einem Reinigungsgel in einer Plastikdose. Die Erzeugnisse werden gemeinsam zur Reinigung des Innenraums eines Autos verwendet. Aufgrund des Wertes bestimmt die Bürste den Charakter der Warenzusammenstellung. Die Warenzusammenstellung ist als "andere als in den Unterpositionen (KN) 9603 1000 bis 9603 9010 erfasst, Bürstenware für die Straßen- und Haushaltsreinigung" einzureihen.

Bei der sog. "Textilfusselbürste" (Artikelnummer 134552) handelt sich um eine ca. 25 cm lange Kleiderbürste (Textilbürste) bestehend aus einem ovalen, auf Vorder- und Rückseite mit einem textilen Material mit Widerhäkchen überzogenen Bürstenkopf aus Kunststoff mit Griffteil. Die mit einem bedruckten Pappkarton zum Aufhängen verpackte Ware dient zum Reinigen der Kleidung von feinem Schmutz sowie Fusseln. Das Erzeugnis ist als "andere als zuvor von der Position 9603 erfasste Bürste, Bürstenware für die Haushaltsreinigung, einschließlich Kleiderbürsten" einzureihen.