Customs tariff code 9610: Slates and boards, with writing or drawing surfaces, whether or not framed

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (KN) Nicht hierher gehören dünne, oberflächenveredelte Flachstahlbleche mit geraden Kanten. Auf einer Seite werden die Bleche lackiert, um ihre Oberfläche zu schützen. Auf der anderen Seite sind die Bleche mit einer speziellen Polymerbeschichtung überzogen, die ein mehrfaches Beschreiben und Auswischen ermöglicht. Die Bleche haben keinen Träger und sind nicht gerahmt, versteift oder gelocht. Sie sind für Whiteboards ohne Rahmen bestimmt (sie können gerahmt, auf einem Versteifungsblech befestigt, mit Elementen zur Anbringung an einer Wand versehen oder auf einen Ständer gestellt werden) oder können als rahmenlose Whiteboards verwendet werden (die beispielsweise mit Klebstoff an einer Wand befestigt werden). …

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören Waren, die offensichtlich zum Schreiben oder Zeichnen mit Schiefergriffel, Kreide, Filz- oder Faserstiften bestimmt sind (Schülertafeln, Klassenzimmertafeln, Tafeln oder Aushangtafeln für Notierungen usw.). Die Waren können auch gerahmt sein und aus Schiefer, Pressschiefer oder auch aus jedem anderen Stoff (Holz, Pappe, Asbestzement, Gewebe usw.) sein, der auf einer oder beiden Seiten mit Schieferpulver oder mit einem Speziallack oder einer Kunststoffbeschichtung überzogen ist. Die Tafeln oder Schiefertafeln können dauerhafte Beschriftungen tragen (Zeilen, quadratische Einteilung, Warenlisten usw.) oder auch mit einem Rechengerät für Kinder verbunden sein. Nicht zu dieser Position gehören Schiefertafeln, die nichtgebrauchsfertig sind (Pos. 2514 oder 6803).

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Durchführungsverordnung (EU) 2016/302 der Kommission vom 25. Februar 2016 (ABl. EU Nr. L 58/21) (RV L 16/302) Eine Ware in Form eines Kunststoff- Zeichenbretts mit Abmessungen von etwa 31 cm × 32 cm, mit einer in heller Farbe beschichteten magnetischen Kunststoffoberfläche zum Zeichnen und Löschen. Die Oberfläche ist von einem Kunststoffrahmen mit Haltegriffen eingefasst. An dem Brett ist mit einer Schnur ein Zeichenstift mit Metallspitze befestigt, mit dem durch Druck auf die Oberfläche und Nutzung ihrer magnetischen Eigenschaften Bilder, Buchstaben usw. gezeichnet werden können. Im Kunststoffrahmen sind vier kleine magnetische Stempel aus Kunststoff lose abgelegt, mit denen Figuren auf die Oberfläche gedruckt werden können. …

1. Zu Kapitel 96 gehören nicht: a) Schminkstifte und Stifte für die Körperpflege (Kapitel 33) (RV E9601A00); b) Waren des Kapitels 66 (z. B. Teile von Regenschirmen oder Gehstöcken) (RV E9601B00); c) Fantasieschmuck (Position 7117) (RV E9601C00); d) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), und gleichartige Waren aus Kunststoff (Kapitel 39) (RV E9601D00); e) Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge, Schneidwaren, Essbestecke) mit Griffen oder Teilen aus Schnitz- oder Formstoffen; gesondert gestellt gehören diese Griffe und Teile zu Position 9601 oder 9602 (RV E9601E00); f) Waren des Kapitels 90 (z. B. …