Customs tariff code 9610.00.00: Slates and boards, with writing or drawing surfaces, whether or not framed

Bei den Erzeugnissen handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einer ca. 70 x 70 cm große, aus mehreren Bestandteilen zusammengesetzte Ware, in Form einer wiederbeschreibbaren Tafel (charakterbestimmend) mit einem aufgedruckten Koordinatensystem und einem an der Rückseite angebrachten Magneten in Form einer magnetischen Matte und - Druckerzeugnissen in Form von magnetische Zahlen- und Vorzeichenkärtchen mit den Beschriftungen "0-9" und mehreren einzelnen Subtraktionszeichen. In Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung und aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes bestimmt die Tafel den Charakter der Warenzusammenstellung. Das Erzeugnis ist als "Tafel, zum Schreiben oder Zeichnen" einzureihen. Abbildung: siehe Anlage

Bei der Ware handelt es sich um eine ca. 37 , 5 x 46 , 0 cm große, vorder- und rückseitig wiederbeschreibbare und zusammenklappbare Tafel, welche tischkalenderartig aufgestellt wird. Das Erzeugnis ist magnetisch, wird mit einem Whiteboard-Marker beschrieben (kein Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) und nach Gebrauch wieder abgewischt. Das Erzeugnis ist als "Tafel, zum Schreiben oder Zeichnen" einzureihen. Abbildung: siehe Anlage

Bei dem Erzeugnis handelt es sich um eine ca. 70 x 70 cm große, aus mehreren Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer wiederbeschreibbaren Tafel (aus Folie) mit einem aufgedruckten Koordinatensystem und einem an der Rückseite angebrachten Magneten in Form einer magnetischen Matte. Das Erzeugnis wird mit einem Whiteboard-Marker beschrieben (kein Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). In Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung und aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes bestimmt die Tafel den Charakter der Ware. Das Erzeugnis ist als "Tafel, zum Schreiben oder Zeichnen" einzureihen. Abbildung: siehe Anlage

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um eine wieder- beschreibbare Tafel zum Schreiben oder Malen, in den rechteckigen Abmessungen (L x B) von ca. 30 x 20 cm mit abgerundeten Ecken und mit einer Dicke von ca. 3 mm. Die Tafel besteht augenscheinlich aus einer Faserplatte aus Holz, die beidseitig mit einer schwarzen Beschichtung bzw. einem Lack versehen ist. Sie kann dadurch mit Kreide oder einem Kreidestift beschrieben oder bemalt werden. Am oberen Rand ist die Tafel mit einem Aufhängeband ausgestattet. Zolltarifrechtlich liegt eine "Tafel, zum Schreiben oder Zeichnen, auch gerahmt" vor. Die Tafel ist gemeinsam mit "Spielzeug in Zusammenstellung" (siehe DEBTI-1357/26-1) und zwei Ölkreidestiften (siehe DEBTI-1357/26-3) in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die im Set enthaltenen Waren nicht der Befriedigung eines speziellen Bedarfs dienen. Die Waren sind daher getrennt einzureihen.

Es handelt sich bei der Ware um eine ca. 65 x 47 cm große magnetische Tafel mit einer abwischbaren und wiederbeschreibbaren Oberfläche (kaltgewalztes Stahlblech). Das Erzeugnis besitzt eine Schiebetür aus Acrylglas mit einem Schloss aus unedlem Metall und der Rahmen der Tafel besteht aus Aluminium mit Kunststoffecken. Die Ware ist für die Wandmontage vorgesehen. Das Erzeugnis ist als "Tafel, zum Schreiben oder Zeichnen, auch gerahmt" einzureihen.

Bei den sog. "Kennzeichnungstafeln" handelt es sich um aus Stahlblech hergestellte nahezu rechteckige Erzeugnisse (Abmessungen ca. 210 mm (Höhe) x ca. 330 mm (Breite)). Das Stahlblech ist an allen vier Ecken in Form von Haken gebogen, wodurch die Erzeugnisse in das Drahtgitter von Kommissionierwagen eingehängt werden können. Das Stahlblech ist mattschwarz pulverbeschichtet und mit Kreide wiederbeschreibbar. Auf einer der Breitseiten des Stahlblechs ist mittig ein Klemmmechanismus für Papier angebracht. Es handelt sich somit um ein Erzeugnis mit zwei Funktionen (Klemmbrett und Tafel zum Schreiben), das in die zuletzt genannte, der in Betracht kommenden Positionen eingereiht wird. Die Ware wird als "Tafel zum Schreiben, auch gerahmt" eingereiht.

Es handelt sich bei dem sog. „Smile LED Message Board“ (Art.Nr.: 80383) um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einer zusammengesetzten Ware in Form einer transparenten, ca. 15 x 18 cm großen Kunststofftafel mit einem Sockel aus Holz und integrierten LED-Lichtern mit fest verbundenem USB-Kabel sowie - drei farbigen Filzstiften. Die Stifte sind dazu geeignet, auf der abwisch- und wiederbeschreibbaren Tafel benutzt zu werden. Die abwischbare und wiederbeschreibbare Tafel aus Acryl bestimmt im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und in Bezug auf den Umfang sowohl den Charakter der zusammengesetzten Ware als auch den der Warenzusammenstellung. Die verpackte Ware ist als "Tafel, zum Schreiben oder Zeichnen" einzureihen.

Mobil projektskärm med måtten 1900 x 800 x 45 mm (H x B x D). Skärmen är en kombinerad skriv- och anslagstavla. Skärmen har ram försedd med handtag och består enligt uppgift av stomme av spånskiva och fyllning av ljudabsorberande stenull. Projektskärmen är på ena sidan klädd med vävt textilmaterial av polypropylen (syntetfiber) och ska användas som anslagstavla. Skärmens andra sida består av en vitlaminerad skrivtavla av glas som ska användas som whiteboard. Ramen, handtagen och underredet är av lackerat stål. Underredet har fyra låsbara hjul och en hylla avsedd för pennor. Projektskärmen har två funktioner, anslagstavla (HS-nummer 6304) och skrivtavla (HS-nummer 9610). Klassificering sker enligt det HS-nummer som står sist av de HS- nummer som kan komma ifråga enligt allmänna bestämmelser regel 3 c.