Customs tariff code 9619.00.30: Hygienische Binden (Einlagen) und Tampons, aus Spinnstoffwatte

Es handelt sich um etwa 5 cm lange zylinderförmige Tampons mit abgerundeter Kuppe, bestehend aus einem gepressten, gerillten, saugfähigen Watteband aus Viskosefasern (Chemiefasern) mit einer dünnen Umhüllung aus perforierter Folie aus Kunststoff und einem am unteren Ende liegenden wasserabweisenden Rückholfaden. Die Tampons sind einzeln mit einer Kunststofffolie umwickelt und je nach Tampon-Sorte und Größe zu 16 bis 56 Stück zusammen mit einer in mehreren Sprachen verfassten Gebrauchsinformation in Gestalt eines bedruckten Faltblatts in einer mit Produktinformationen bedruckten Pappschachtel verpackt. Verschiedene Sorten von Tampons des gleichen Herstellers sind zusammen mit anderen Artikeln der Körperpflege (nicht Gegenstand dieser Auskunft) sortiert in einem Verkaufs-Display umverpackt, das nach dem Abverkauf der darin enthaltenen Waren entsorgt wird. Das der Verpackung zuzuordnende Verkaufs-Display ist mit einem wiederverwendbaren Ladungsträger in Form einer 1/4 -Palette aus Kunststoff verbunden (nicht Gegenstand dieser Auskunft), der als Sockel dient. Abbildungen siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Tampons, aus Spinnstoffwatte" zur Unterposition 9619 00 30 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang sowie im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch den Anteil an Spinnstoffwatte bestimmt wird.

Bei der als „Reisenessaires für Damen" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set, bestehend aus 13 verschiedenen Waren: einer Haarbürste, einer Zahnbürste, einem Tütchen Waschpulver, einem T-Shirt, einer Nagelfeile, einer Kosmetiktasche, einem Deo-Roller, Shampoo, Zahnpasta, Vaseline und einem Tütchen gefüllt mit Wattestäbchen, 2 Tampons und loser Watte. Die gemeinsam in einer Kunststofftüte verpackten Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen sich somit nicht als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b) dar. Sie sind getrennt voneinander einzureihen. Es handelt sich um zwei etwa 5 cm lange, zylinderförmige Tampons mit abgerundeter Kuppe, bestehend aus gepresster, gerillter, saugfähiger Watte aus Viskosefasern (Chemiefasern) mit einer dünnen Umhüllung aus netzartig perforierter Kunststofffolie aus Polyethylen oder Polypropylen sowie einem am unteren Ende platzierten Rückholfaden aus Spinnstoffen. Bei der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware wird der wesentliche Charakter nach dem Umfang sowie im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch den Anteil an Spinnstoffwatte bestimmt. Der Tampon ist in mit Produktinformationen bedruckter Kunststofffolie umwickelt. Die Ware wird als "Tampons, aus Spinnstoffwatte" eingereiht.

Es handelt sich um etwa 5 cm lange zylinderförmige Tampons mit abgerundeter Kuppe, bestehend aus einem gepressten, gerillten, saugfähigen Watteband aus Viskosefasern (Chemiefasern) mit einer dünnen Umhüllung aus perforiertem Spinnstofffaservlies (PET / PE) und einem am unteren Ende liegenden wasserabweisenden Rückholfaden. Die Tampons sind einzeln mit einer Kunststofffolie umwickelt und zu 56 Stück in einem bedruckten Pappschachtel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Tampons, aus Spinnstoffwatte" zur Unterposition 9619 00 30 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang sowie im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch den Anteil an Spinnstoffwatte bestimmt wird.

COUSSINETS D'ALLAITEMENT, ANTI-FUITE, DE FORME CIRCULAIRE, CONSTITUES D'OUATE (100%) DE POLYESTER RECOUVERTE D'UNE FACE DE COTON ET D'UNE FACE DE DENTELLE. CONDITIONNE EN LOT DE 6.