Customs tariff code for Knie: 9021.10.10

Sog. Ersatzteil für Knieorthesen, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - vier grauen, flexiblen, annähernd ovalen Polsterpads aus aufgeschäumten Kunststoffen, an deren Rückseite jeweils eine kleinere, starre Kunststoffplatte mit spezifisch geformten Halte- und Arretierungsflügeln angebracht ist, - zwei Inbusschrauben aus unedlem Metall, - zwei schwarzen flexiblen Kunststoffkappen mit spezifischen Aussparungen zur Verwendung am Aufprallschutz (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), - zwei als QR-Code gedruckten Installationsanleitungen aus Papier. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmen die als patientenseitige Abdeckung der Gelenke einer Knieorthese dienenden Polsterpads den Charakter der Warenzusammenstellung. Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind gemeinsam in einem etikettierten Kunststoffbeutel enthalten. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für eine orthopädische Vorrichtung für Menschen" eingereiht.

Sog. Strap Clip & Loop Set - Gurtclip und Schlaufenset, in Form von 5 annähernd dreieckig geformten, gebogenen bzw. flach liegenden Erzeugnissen aus Kunststoff, die jeweils einseitig mit einer ca. 3 bis 5 cm langen Durchschlauföffnung sowie einer jeweils spezifisch ausgeformten, abgestuften Arretierungsöffnung und ggf. einer Riffelung auf der Oberseite sowie einer Nummerierung zur Bezeichnung der Position versehen sind. Siehe Abbildung in der Anlage. Die Vorrichtungen dienen in bestimmten Hartrahmen-Knieorthesen (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) der Durchführung und Fixierung der Befestigungsbänder. Die Ware ist in einer Kunststofftüte verpackt. Sie wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für eine orthopädische Vorrichtung für Menschen" eingereiht.

Sog. Scharnier Reparatur Set, in Form einer der Reparatur bestimmter Knieorthesen dienenden Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - zwei jeweils annähernd ovalen, hohlen, etwa 7 , 4 x 6 , 4 x 2 , 1 cm (L x B x H) großen, spezifisch geformten Kunststoffgehäusen, die zur Aufnahme des oberen und unteren Bestandteils des Orthesenrahmens (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) sowie des Scharnierbandes hergerichtet und mit einem umlaufenden elastischen Rand aus Polyurethan und verschieden geformten Öffnungen versehen sind, - zwei rot-schwarzen, jeweils etwa 5 , 5 x 1 , 1 x 0 , 7 cm (L x B x H) großen Scharnierbändern (zum Einsetzen in das Gehäuse), die an den Schmalseiten jeweils mit einem etwa 1 , 3 cm langen Schlitz und einer Durchgangsbohrung versehen sind, - jeweils vier Innensechskantschrauben sowie vier passgenauen Hülsenmuttern aus Edelstahl und - einem Inbusschlüssel mit Kunststoffgriff. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung bestimmen die in dem Gelenk bestimmter Knieorthesen (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) zu verwendenden Scharnierbänder und die Kunststoffgehäuse den Charakter der Warenzusammenstellung. Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind gemeinsam in einem etikettierten Kunststoffbeutel enthalten. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für orthopädische Vorrichtungen für Menschen" eingereiht.

Sog. Knieorthese, im Wesentlichen bestehend aus einer zusammengesetzten Ware aus einer orthopädischen Hartrahmen-Knieorthese und einer abnehmbaren Schutzausrüstung für verschiedene Sportarten in Form eines Kunststoffprotektors als Aufprallschutz. Die Hartrahmen-Knieorthese besteht aus einer ca. 39 cm langen, ventralen, anatomisch vorgeformten, gepolsterten Rahmenkonstruktion aus Carbon mit seitlich auf Kniehöhe befindlichen, gepolsterten Scharniergelenken (sog. Motion Gelenk System), welche mittels Scharnier-Extensionsanschlag auf die gewünschte Gradzahl eingestellt werden können. Sie wird mit insgesamt vier Gurtbändern am Bein fixiert. Im Kniebereich ist die Ware mit einem unteren und oberen, durch ein Zugsystem beweglich miteinander verbundenen Kunststoffprotektor als Aufprallschutzvorrichtung (Abmessungen ca. 18 x 13 cm) in Form zwei gepolsterten, dem Knie angepassten gebogenen, abnehmbaren Hartkunststoffschalen ausgestattet, die als Sturzschutz bei verschiedenen Sportarten (z.B. Motorcross, Biken usw.) dient. Siehe Abbildung in der Anlage. Die Orthese stellt den charakterbestimmenden Bestandteil der zusammengesetzten Ware im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung sowie den Umfang dar. Die Orthese dient dem Stützen und Halten (Stabilisierung und Entlastung) des Kniegelenks bei Bandinstabilitäten und -verletzungen des vorderen oder hinteren Kreuzbandes sowie des äußeren und inneren Seitenbandes (LCL/MCL), Rotations- und kombinierten Instabilitäten, Meniskusverletzungen, Hyperextension, moderaten Bänderverstauchungen und ist auch für den prophylaktischen Einsatz verwendbar. Die Ware, welche in einem Pappkarton verpackt ist, wird als "orthopädische Vorrichtung für Menschen" eingereiht.

Knie-Hartrahmenorthese, sog. DONJOY 4Titude Advanced, in zwei verschiedenen Ausführungen (ACL und CI) und in 7 verschiedenen Größen, für die linke und rechte Seite erhältlich, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einer Rahmenorthese (charakterbestimmender Bestandteil in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung) aus einem anatomisch vorgeformten, verwindungssteifen Flachrahmen aus Flugzeug-Aluminium mit medial abgeschrägtem Oberschenkelrahmen und zwei parallel zueinander angeordneten, ca. 40 cm langen Metallschienen mit je einem einstellbaren polyzentrischen ROM-Gelenk auf Kniehöhe, mit vier Klettverschlussbändern aus Spinnstoffen zur Fixierung an Ober- und Unterschenkel des Patienten. Die Gelenke können durch einzusetzende Begrenzungskeile in der Flexion bei 20°, 30°, 45°, 60°, 75°, 90° und in der Extension bei 0°, 10°, 20°, 30°, 40° individuell eingestellt werden. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Orthese dient zum Stützen und Halten (Führung und Stabilisierung) des Kniegelenks, insbesondere nach Verletzungen oder Instabilitäten des Kreuzbandes, bei Meniskusverletzung, Seitenbandruptur und zur konservativen Behandlung von Kniegelenkinstabilitäten. Die Orthese ist gemeinsam mit verschiedenen Streckbegrenzungskeilen aus Metall, einem Kondylenpolsterset, einem Unterziehstrumpf, einer Gebrauchsanweisung und einer Spinnstofftasche zur Aufbewahrung in einem Karton verpackt. Die Ware wird als "orthopädische Vorrichtung für Menschen" eingereiht.

Sog. Knie-Hartrahmenorthese, im Wesentlichen bestehend aus einer Knieorthese aus einem gepolsterten Orthesenrahmen aus zwei parallel zueinander angeordneten Teleskopschienen aus Metall und Kunststoff, an denen vier gepolsterte Klettverschlussbänder mit Kunststoff-Schnellverschlüssen angebracht sind. Beide Schienen besitzen in der Mitte ein ovales, mit Schaumstoff gepolstertes sog. TROM-Gelenk (Total Range of Motion). Die Einstellung von Extension (-10° bis 30°) und Flexion (30° bis 90°) und zusätzlich von -10° bis 90° erfolgt werkzeuglos in 10°-Schritten durch arretierbare Schieber. Die Teleskop-Schienen werden durch einen Orthopädietechniker an die Beinlänge und -kontur individuell anpasst. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Orthese dient dem Stützen und Halten des Kniegelenks bei Limitierung der Kniegelenkbewegung mit fortlaufender Vergrößerung des Bewegungsumfangs, u. a. bei und/oder frühfunktionelle Mobilisierung des Kniegelenks z. B. nach Traumata, Operationen an den Kreuzbändern, Seitenbändern, Menisken. Die Orthese ist mit einer Gebrauchsanweisung in einem Umkarton verpackt. Die Ware wird als "orthopädische Vorrichtung für Menschen" eingereiht.

Sog. Knie-Hartrahmenorthese, im Wesentlichen bestehend aus einer Knieorthese aus einem gepolsterten Orthesenrahmen aus zwei parallel zueinander angeordneten Teleskopschienen aus Metall und Kunststoff, an denen vier gepolsterte Klettverschlussbänder mit Kunststoff-Schnellverschlüssen angebracht sind. Beide Schienen besitzen in der Mitte ein rundes, mit Schaumstoff gepolstertes ROM-Gelenk. Die Einstellung von Extension (-10° bis 90°) und Flexion (-10° bis 120°) erfolgt in 10°-Schritten werkzeuglos durch arretierbare Schieber. Die Teleskop-Schienen werden durch einen Orthopädietechniker an die Beinlänge und -kontur individuell anpasst. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Orthese dient dem Stützen und Halten des Kniegelenks bei Limitierung der Kniegelenkbewegung mit fortlaufender Vergrößerung des Bewegungsumfangs, u. a. bei und/oder frühfunktionelle Mobilisierung des Kniegelenks z. B. nach Traumata, Operationen an den Kreuzbändern, Seitenbändern, Menisken. Die Orthese ist mit einer Gebrauchsanweisung in einem Folienbeutel verpackt. Die Ware wird als "orthopädische Vorrichtung für Menschen" eingereiht.