Customs tariff code 9021.10.10.00.1: Orthopaedic appliances, für Menschen, ausgenommen Teile und Zubehör

Sog. Zahnbögen, in verschiedenen Ausführungen, in Form einer unvollständigen Ware, bestehend aus einem in Zahnbogenform vorgeformten Draht aus einer Nickel-Titan-Legierung mit rundem oder viereckigem Querschnitt und mit Mittenmarkierung. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Der Drahtbogen wird in die jeweiligen Schlitze der auf den Zähnen befestigten Brackets (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) eingelegt. Brackets und Bogen bilden gemeinsam eine vollständige orthodontische Vorrichtung, bei der der Draht von den Brackets gehalten wird und durch seine Spannkraft eine Positionsänderung der Zähne bewirkt. Die Ware wird als "orthopädische Vorrichtung in Form einer orthodontischen Vorrichtung für Menschen zur Korrektur einer körperlichen Fehlstellung (hier: Fehlstellungen des menschlichen Gebisses)" eingereiht.

Sog. Zahnbogen, in Form einer unvollständigen Ware, bestehend aus einem in Zahnbogenform vorgeformten Draht aus einer Kobalt-Chrom-Legierung mit Vierkant-Querschnitt und mit Mittenmarkierung. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Der Drahtbogen wird in die jeweiligen Schlitze der auf den Zähnen befestigten Brackets (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) eingelegt. Brackets und Bogen bilden gemeinsam eine vollständige orthodontische Vorrichtung, bei der der Draht von den Brackets gehalten wird und durch seine Spannkraft eine Positionsänderung der Zähne bewirkt. Die Ware wird als "orthopädische Vorrichtung in Form einer orthodontischen Vorrichtung für Menschen zur Korrektur einer körperlichen Fehlstellung (hier: Fehlstellungen des menschlichen Gebisses)" eingereiht.

Sog. vorgeformte Drähte, in Form einer unvollständigen Ware, bestehend aus einem in Zahnbogenform vorgeformten Draht aus einer Titan-Molybdän-Legierung mit Mittenmarkierung (äußere Form siehe Abbildung in der Anlage). Der Bogen wird in die jeweiligen Schlitze der auf den Zähnen befestigten Brackets (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) eingelegt. Brackets und Bogen bilden gemeinsam eine vollständige orthodontische Vorrichtung, bei der der Draht von den Brackets gehalten wird und durch seine Spannkraft eine Positionsänderung der Zähne bewirkt. Die Ware wird als "orthopädische Vorrichtung in Form einer orthodontischen Vorrichtung für Menschen zur Korrektur einer körperlichen Fehlstellung (hier: Fehlstellungen des menschlichen Gebisses)" eingereiht.

Sog. Bögen für Brackets, in Form einer unvollständigen Ware, bestehend aus einem in Zahnbogenform vorgeformten Draht aus rostfreiem Stahl, mit viereckigem oder rundem Querschnitt und Mittenmarkierung. Der Drahtbogen stellt eine unvollständige Zahnspange dar, die im Rahmen einer kieferorthopädischen Behandlung zum Richten der Zähne verwendet wird. Der Bogen wird in die jeweiligen Schlitze der auf den Zähnen befestigten Brackets (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) eingelegt. Brackets und Bogen bilden gemeinsam eine vollständige orthodontische Vorrichtung, bei der der Draht von den Brackets gehalten wird und durch seine Spannkraft eine Positionsänderung der Zähne bewirkt. Die Ware wird als "orthopädische Vorrichtung in Form einer orthodontischen Vorrichtung für Menschen zur Korrektur einer körperlichen Fehlstellung (hier: Fehlstellungen des menschlichen Gebisses)" eingereiht.

Sog. Ellenbogen-ROM-Orthese, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einer Orthese (charakterbestimmender Bestandteil im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung) aus einer insgesamt ca. 47 cm langen Vorrichtung aus zwei über ein einstellbares, gepolstertes ROM-Gelenk miteinander verbundenen, in der Länge individuell einstellbaren Teleskopschienen aus Metall, ausgestattet mit vier verstellbaren, anformbaren Elementen mit Aluminiumführung und anklettbaren Polsterungen zur Befestigung der Orthese am Arm des Patienten. Über das ROM-Gelenk erfolgt eine stufenweise Einstellung des Bewegungsumfangs in 10°- Schritten in Flexion von -10° bis 120°, in Extension von -10° bis 90° sowie über die Quick-Lock-Funktion des roten Schiebeschalters von 0° bis 90° in 15°-Schritten. Optional kann ein Schultergurt aus Spinnstoff mit verschiebbarem Nackenpolster angebracht werden. Dieser Tragegurt fixiert den Unterarm und wird über eine Schulter geführt. Zudem liegen zwei rechteckige Polster mit einseitigem Klettband sowie insgesamt 8 kleine, an einem Strang befestigte Sicherungsknöpfe aus Kunststoff bei, die optional angebracht werden können, um das Rotationsmaß der Orthese zu sichern. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Vorrichtung dient dem Stützen und Halten des Ellbogengelenkes unter individuell einstellbarer Bewegungslimitierung bei frühfunktioneller postoperativer oder posttraumatischer Mobilisierung mit Bewegungsbegrenzung des Ellenbogengelenks z. B. bei konservativen/postoperativen Versorgungen, Prothesenimplantation, Vermeidung von Supination und Pronation im Unterarm. Zudem können Arm und Schulter durch Einsatz des Schultergurtes bei 90°-Lagerung entlastet werden und zur Immobilisierung bei Ellbogenluxationen oder Bizepssehnen- und Muskelverletzungen verwendet werden. Die Bestandteile sind gemeinsam mit einer Anleitung in einem Kunststoffbeutel verpackt. Die Ware wird als "orthopädische Vorrichtung für Menschen" eingereiht.

Sog. Soft-Knieorthese zur Patellaführung, in unterschiedlichen Größen (XS bis XXL), im Wesentlichen bestehend aus einer schlauchförmigen Kniebandage aus Spinnstoffen mit Patellaaussparung und zwei eingearbeiteten, aufpumpbaren Luftkammern sowie zwei seitlich integrierten Führungsschienen, die jeweils über ein einstellbares ROM-Gelenk zur Flexionsbegrenzung bei 20 °, 30°, 45°, 60°, 75°, 90° und zur Extensionsbegrenzung bei 0°, 10°, 20°, 30°, 40° miteinander verbunden sind und so den Patientenbedürfnissen entsprechend eingestellt werden können sowie insgesamt zehn Paar Begrenzungskeilen in Form von unterschiedlich großen Metallkeilen, die mit je einer Gradzahl beschriftet sind, zum individuellen Einstellen der ROM-Gelenke. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Orthese wird mit Hilfe von zwei Klettverschlussbändern am Knie des Patienten angebracht und dient zum Stützen und Halten (Entlastung und Führung) des Kniegelenks insbesondere des Femoropatellargelenks zur Sicherung und Korrektur des Patellagleitweges unter einstellbarer Bewegungslimitierung z. B. bei Patella-Luxation oder -Subluxation, degenerativen Veränderungen des Patellagleitweges, schwerem femoropatellaren Schmerzsyndrom oder zur funktionellen Nachbehandlung nach operativen Eingriffen. Die Orthese ist gemeinsam mit den Begrenzungskeilen sowie einer Anleitung (De-minimis) in einer Kunststofftüte verpackt. Die Ware ist als "orthopädische Vorrichtung für Menschen" einzureihen.

Kühl- und Druckluftorthese, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einer im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden Orthese, jeweils in spezifischer Form für Handgelenk oder Ellbogen/ Knie, im Wesentlichen jeweils bestehend aus einer speziell für den jeweiligen Körperteil konfektionierten Vorrichtung mit integrierten aufblasbaren Luftkammern zur individuellen Einstellung, Klettverschlüssen zur Befestigung und einer abnehmbaren Kältekompresse sowie einer über einen Kunststoffschlauch anzuschließenden ballonförmigen Luftpumpe für den Handgebrauch zum Befüllen der Luftpolsterschicht. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Vorrichtung dient zum Stützen und Halten des jeweiligen Gelenks bei akuten oder chronischen Beschwerden und zur Kälte- und Kompressionstherapie zur Reduktion von Schmerzen und Schwellungen. Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind mit einer Anleitung gemeinsam in einem bedruckten Karton verpackt. Die Ware wird als "orthopädische Vorrichtung für Menschen" eingereiht.

Knieorthese, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einer Knieorthese aus einer spezifischen, anatomisch dem Beinangepassten Kniemanschette aus unelastischem Spinnstoffmaterial im Wrap-Design mit einer Aussparung für die Patella, mit integrierter, aufblasbarer Luftkammer zur individuell einstellbaren Kompression sowie zwei seitlich in Taschen eingenähten flachen Führungsschienen aus Aluminium, welche jeweils ein polyzentrisches Gelenk ohne Flexions- oder Extensionsbegrenzung besitzen. Nur in der 0°- Streckung ist ein Anschlag gegeben. Die Manschette umfasst Ober- und Unterschenkel und wird mit zwei Klettgurten fixiert. Der Knieorthese mit integrierter Luftkammer (charakterbestimmend im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung) liegen zwei einklettbare, manschettenartige Gelpacks mit Patella-Aussparung zur optionalen Kältetherapie, zwei Verlängerungsgurte aus Spinnstoffen mit Klettverschluss, ein handbetriebener Blasebalg mit Schlauch und Anschlussstück sowie ein weißer, schlauchartiger Unterziehstrumpf aus Spinnstoff bei. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Orthese kombiniert ein Stützen und Halten durch die pneumatisch einstellbare Kompression sowie Kälte-/Kryotherapie durch das Gel-Pack. Sie stabilisiert und unterstützt die physiologische Führung des Kniegelenks, u. a. bei leichteren bis mittleren Instabilitäten des Kniegelenks; zur Nachsorge von arthroskopischen Eingriffen am Knie oder bei chronischen, postoperativen und posttraumatischen Reizzuständen. Alle Bestandteile der Warenzusammenstellung sind gemeinsam mit einer Gebrauchsanleitung in einer Faltschachtel verpackt. Die Ware wird als "orthopädische Vorrichtung für Menschen" eingereiht.