Customs tariff code for Kopfkissen: 9404.90.90
Reference data as at 1 July 2026
Kopfkissen is generally classified to customs tariff code 9404.90.90: Other. The third-country duty rate is 3.7 %.
This rests on 7 binding tariff rulings indexed under this keyword by customs authorities. 86 percent of them reached 9404.90.90.
This page answers the customs code question for Kopfkissen from the official decisions themselves rather than from a keyword list. It shows the classification path, the duty rate, the rulings issued for these goods, and the notes that govern them.
Your specific goods still decide the outcome. Material, function, and intended use govern the classification, so a product that differs from the cases below may belong under a different code.
- Customs code
- 9404.90.90
- Third-country duty
- 3.7 %
- Rulings behind this
- 7
- Agreement
- 86 %
Binding tariff information for this code
Kopfkissen, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in verschiedenen Formen (ergonomisch oder klassisch), veranschaulicht durch einen ca. 30 cm x 31 cm x 2 , 8 cm großen Musterabschnitt, - laut Antrag aus mindestens 95 % natürlichem Kautschuk (Zellstruktur erkennbar) und verarbeitungstechnischen Zusatzstoffen bestehend, - mit im Abstand von ca. 1 , 4 cm gleichmäßig verteilten, vertikal durchgehenden, annähernd zylindrischen Hohlräumen (Ø ca. 7 mm) versehen, - laut Antrag als eigenständige Fertigwaren zur Verwendung als Kopfkissen. "Den Bettausstattungen ähnliche Waren (Kopfkissen), aus Zellkautschuk"
Kissen, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware bestehend aus einem Kopfkissen und einem Kopfkissenbezug, - Kopfkissen: -- keilförmig gearbeitet und ergonomisch gestaltet, mit den Gesamtabmessungen (L x B) von ca. 58 , 5 cm x 35 cm, mit einer Liegehöhe von max. ca. 12 cm und min. ca. 6 cm, -- aus Zellkunststoff (laut Antrag: Memory Foam), -- überzogen mit einer Hülle aus einfarbigen Gewirken aus Spinnstoffen, - Kopfkissenbezug: -- als Bettwäsche gearbeitet, den Abmessungen des o. g. Kissens entsprechend, -- aus einfarbigen, musterbildend gewirkten Gewirken aus Spinnstoffen, -- am Rand einer Längsseite mit einer über ca. 45 cm langen Öffnung mit Reißverschluss, -- die Ware ist zum Waschen geeignet (laut Antrag: bei 30 Grad Celsius) und so gestaltet, dass das Kopfkissen jederzeit ohne Weiteres aufgenommen bzw. entfernt werden kann, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung (erholsames Schlafen) sind sowohl das Kopf- kissen als auch der Kopfkissenbezug gleichbedeutend; somit kann keinem der beiden Bestandteile eine charakterverleihende Eigenschaft im Sinne der AV 3 b) zuerkannt werden; die zusammengesetzte Ware ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6302 bzw. 9404) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Den Bettausstattungen ähnliche Ware (Kopfkissen), aus Zellkunststoff, überzogen"
Kissen, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware bestehend aus einem Kopfkissen und einem Kopfkissenbezug, - Kopfkissen: -- ergonomisch gestaltet, laut Antrag mit den Gesamtabmessungen von ca. 60 cm x 40 cm, mit einer Liegehöhe von max. ca. 12 cm und min. ca. 10 , 5 cm, -- aus Zellkunststoff (laut Antrag: Polyurethan-Schaum), - Kopfkissenbezug: -- als Bettwäsche gearbeitet, den Abmessungen des o. g. Kissens entsprechend, -- aus einfarbigen Samtgewirken aus laut Antrag Baumwolle, -- auf der Unterseite mit einer über die gesamte Länge reichenden Öffnung mit Reißverschluss, -- die Ware ist zum Waschen geeignet (laut Antrag: bei 30 Grad Celsius) und so gestaltet, dass das Kopfkissen jederzeit ohne Weiteres aufgenommen bzw. entfernt werden kann, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung (erholsames Schlafen) sind sowohl das Kopf- kissen als auch der Kopfkissenbezug gleichbedeutend; somit kann keinem der beiden Bestandteile eine charakterverleihende Eigenschaft im Sinne der AV 3 b) zuerkannt werden; die zusammengesetzte Ware ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6302 bzw. 9404) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Den Bettausstattungen ähnliche Ware (Kopfkissen), aus Zellkunststoff"
Bei dem sog. RECOVERY PILLOW KIDS, Art. A003852 handelt es sich um ein rechteckiges, ca. 60 cm x 40 cm x 6 cm (L x B x H) großes Kissen, das aus einer mit einem Reißverschluss versehenen Hülle aus einfarbigen Spinnstoffgewirken und einer Polsterung aus Schaumstoff besteht. Das Kissen ist ergonomisch geformt und dient der Entspannung und Entlastung von Kopf und Nacken. Das Erzeugnis ist in einer Tragetasche aus Spinnstoffgeweben verpackt. Die Ware ist als eine „den Bettausstattungen ähnliche Ware, gepolstert, nicht von den Unterpositionen (HS) 9404 21 bis 9404 40 erfasst, nicht mit Federn oder Daunen gefüllt“ einzureihen.
Bei der Ware handelt es sich um ein ca. 40 cm x 40 cm (L x B) großes Kissen mit einer weißen Hülle aus Vliesstoffen und einer Polyesterfüllung. Das Erzeugnis wird im medizinischen Bereich als Kopfkissen für den einmaligen Gebrauch verwendet. Die Ware ist als „Bettausstattung (Kopfkissen), gepolstert, nicht von den Unterpositionen (HS) 9404 21 bis 9404 40 erfasst, nicht mit Federn oder Daunen gefüllt“ einzureihen.
Bei dem sog. Meditationskissen mit Soundsystem handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem ca. 77 cm x 40 x 20 cm (L x B x H) großen Kissen aus weißen gemusterten Spinnstoffgewirken (charakterbestimmend hinsichtlich des äußeren Erscheinungsbildes, des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung) und zwei kleinen im Kissen integrierten Lautsprechern, die mittels Bluetooth an externe Geräte angeschlossen werden können. Das Kissen ist innen mit einem Inlett aus weißen Spinnstoffgewirken und einer Füllung aus geschredderten Schaumstoffteilchen versehen. Die Ware kann mit beigefügtem USB-Anschlusskabel aufgeladen werden. Es dient als Kopfkissen, dass üblicherweise im Bett verwendet wird. Die Ware ist in einem bedrucken Karton verpackt. Das Erzeugnis ist als „Bettausstattung, mit Füllung, nicht von den Unterpositionen (HS) 9404 21 bis 9404 40 erfasst, nicht mit Federn oder Daunen gefüllt“ einzureihen.
Where this code sits in the tariff
- 94FURNITURE; BEDDING, MATTRESSES, MATTRESS SUPPORTS, CUSHIONS AND SIMILAR STUFFED FURNISHINGS; LUMINAIRES AND LIGHTING FITTINGS, NOT ELSEWHERE SPECIFIED OR INCLUDED; ILLUMINATED SIGNS, ILLUMINATED NAMEPLATES AND THE LIKE; PREFABRICATED BUILDINGS
- 9404Mattress supports; articles of bedding and similar furnishing (for example, mattresses, quilts, eiderdowns, cushions, pouffes and pillows) fitted with springs or stuffed or internally fitted with any material or of cellular rubber or plastics, whether or not covered
- 9404.90Other
- 9404.90.90Other
From HS code to customs tariff code 9404.90.90
Duty rates and preferences
| Origin | Duty rate | Basis |
|---|---|---|
| Third-country duty | 3.7 % | MFN |
| Faroe Islands | 0 % | Tariff preference |
| Melilla | 0 % | Tariff preference |
| Occupied palestinian Territory | 0 % | Tariff preference |
| Andorra | 0 % | Customs Union Duty |
| San Marino | 0 % | Customs Union Duty |
| Türkiye | 0 % | Customs Union Duty |
| EU-Switzerland agreement: re-imported goods | 0 % | Tariff preference |
| GSP-EBA (Special arrangement for the least-developed countries… | 0 % | Tariff preference |
| Moldova, Republic of | 0 % | Tariff preference |
| Ecuador | 0 % | Tariff preference |
| OCTs (Overseas Countries and Territories) | 0 % | Tariff preference |
| United Kingdom | 0 % | Tariff preference |
Rates from the EU TARIC database. Preferential rates require valid proof of origin.
Notes that govern this classification
Zu Unterpositionen 9404 9010 und 9404 9090: Hierher gehören z. B. die in den Erläuterungen zu Position 9404 des HS, Buchstabe B) Ziffer 2) aufgeführten Waren. Hierher gehören auch elektrische Heizkissen mit Einlagen aus Zellkunststoff, Zellkautschuk, Watte, Filz oder Flanell. Nicht hierher gehören Waren in Form von Körben oder Höhlen für Tiere oder ähnliche Waren, die dazu bestimmt sind, dass sich Tiere darin oder darauf ausruhen, auch wenn diese Waren ein herausnehmbares Kissen/eine herausnehmbare Matratze oder einen gepolsterten Boden haben (Position 6307oder 4602usw., je nach der stofflichen Beschaffenheit der Ware), da diese Waren nicht mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren vergleichbar sind. Siehe auch die KN-Erläuterungen zu den Unterpositionen 6307 90 10, 6307 90 91und 6307 90 98.
Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 51/2009 der Kommission vom 15. Januar 2009 (ABl. EU Nr. L 17, Seite 17) (RV L 51/09): Gestepptes rechteckiges Erzeugnis, Abmessungen etwa 260 cm × 240 cm, bestehend aus drei Lagen, die beiden äußeren Lagen aus Baumwollgeweben; bei der mittleren Lage handelt es sich um eine synthetische Wattierung, die die Füllung bildet. Die obere Lage hat einen aufgenähten etwa 30 cm breiten Rand in kontrastierender Farbe. Die Lagen sind mit Ziernähten zusammengenäht. (Bettüberwurf/Bettdecke) (siehe Foto Nr. 645) Unterposition 9404 90 90 2) Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 1 Buchstabe s) zu Abschnitt XI sowie dem Wortlaut der KN-Codes 9404, 9404 90 und 9404 90 90. …
Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national (entfallen) bis Auszug aus dem Urteil des Finanzgerichts Düsseldorf vom 27. September 2019 Az: 4 K 1430/18 Einreihung von Inkontinenzunterlagen Entscheidungsgründe: [...]Hinsichtlich der streitbefangenen Einfuhren war die DVO 2016/1956 noch nicht anzuwenden, da sie erst nach den maßgeblichen Zeitpunkten für die Einfuhren in Kraft getreten ist. [...]Anders als der Beklagte meint, handelt es sich bei den von der Klägerin in den zollrechtlich freien Verkehr überführten bzw. überlassenen Inkontinenzunterlagen nicht um Bettwasche der Position 6302, sondern um Bettausstattungen oder ähnliche Waren der Position 9404 [...]. Als Waren der Position 9404 sind sie nach Anmerkung 1 Buchst. s) zum Abschnitt XI aus dem Abschnitt XI und damit von Waren der Position 6302 ausgenommen. [...] Nach den Erl (HS) zu Position 9404 Rz. …
Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Internationale Entscheidungen und Hinweise (IEH) Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur, Textil (453. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 19. bis 20. Juni 2008): Ein Set in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einer Luftmatratze aus Kunststofffolien, - einer Luftpumpe aus Kunststoff, um die Matratze aufzupumpen, - ein textiler Schlafsack, bestehend aus zwei Teilen: ein Teil, in den die Matratze geschoben wird, bevor sie aufgepumpt wird (aufgepumpt passt die Matratze genau in diesen Teil des Schlafsacks) und ein zweiter Teil, der den oberen Teil bildet, der das Kind bedeckt sowie - ein textiler Beutel mit Schlaufen zur Aufbewahrung und zum Transport der zuvor genannten Waren. Einreihung in die Unterposition 9404 30 00. …
Subdivisions of this code
Frequently asked questions
What is the customs tariff code for Kopfkissen?
In the binding tariff rulings analysed here, Kopfkissen is predominantly classified to 9404.90.90: Other. For your own goods, material, function, and intended use are what decide.
What is the duty rate for Kopfkissen?
Code 9404.90.90 carries a third-country duty rate of 3.7 %. Goods originating in a country with a preferential agreement may qualify for a lower rate against valid proof of origin.
What is the HS code for Kopfkissen?
The first six digits are HS code 940490, uniform worldwide. The further digits carry the EU and national subdivisions.
What is this answer based on?
On 7 binding tariff rulings from the EBTI database indexed under this keyword, 86 percent of which were classified to 9404.90.90. The decisions are listed on this page with their reference and goods description.
Could a different code apply to my goods?
Yes. A binding tariff ruling binds only for the goods it was issued for and only for its holder. If your product differs in material, construction, or intended use, another code may apply. Your own BTI is what gives legal certainty in a specific case.
One product answered. What about the other thirty thousand?
Zolltarif-Finder classifies entire product lists from Excel, CSV, or your ERP, with reasoning under GRI 1 to 6, official sources on every decision, compliance screening, and audit-ready reports.