Zolltarifnummer für Kopfkissen: 9404.90.90

Kopfkissen, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in verschiedenen Formen (ergonomisch oder klassisch), veranschaulicht durch einen ca. 30 cm x 31 cm x 2 , 8 cm großen Musterabschnitt, - laut Antrag aus mindestens 95 % natürlichem Kautschuk (Zellstruktur erkennbar) und verarbeitungstechnischen Zusatzstoffen bestehend, - mit im Abstand von ca. 1 , 4 cm gleichmäßig verteilten, vertikal durchgehenden, annähernd zylindrischen Hohlräumen (Ø ca. 7 mm) versehen, - laut Antrag als eigenständige Fertigwaren zur Verwendung als Kopfkissen. "Den Bettausstattungen ähnliche Waren (Kopfkissen), aus Zellkautschuk"

Kissen, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware bestehend aus einem Kopfkissen und einem Kopfkissenbezug, - Kopfkissen: -- keilförmig gearbeitet und ergonomisch gestaltet, mit den Gesamtabmessungen (L x B) von ca. 58 , 5 cm x 35 cm, mit einer Liegehöhe von max. ca. 12 cm und min. ca. 6 cm, -- aus Zellkunststoff (laut Antrag: Memory Foam), -- überzogen mit einer Hülle aus einfarbigen Gewirken aus Spinnstoffen, - Kopfkissenbezug: -- als Bettwäsche gearbeitet, den Abmessungen des o. g. Kissens entsprechend, -- aus einfarbigen, musterbildend gewirkten Gewirken aus Spinnstoffen, -- am Rand einer Längsseite mit einer über ca. 45 cm langen Öffnung mit Reißverschluss, -- die Ware ist zum Waschen geeignet (laut Antrag: bei 30 Grad Celsius) und so gestaltet, dass das Kopfkissen jederzeit ohne Weiteres aufgenommen bzw. entfernt werden kann, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung (erholsames Schlafen) sind sowohl das Kopf- kissen als auch der Kopfkissenbezug gleichbedeutend; somit kann keinem der beiden Bestandteile eine charakterverleihende Eigenschaft im Sinne der AV 3 b) zuerkannt werden; die zusammengesetzte Ware ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6302 bzw. 9404) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Den Bettausstattungen ähnliche Ware (Kopfkissen), aus Zellkunststoff, überzogen"

Kissen, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware bestehend aus einem Kopfkissen und einem Kopfkissenbezug, - Kopfkissen: -- ergonomisch gestaltet, laut Antrag mit den Gesamtabmessungen von ca. 60 cm x 40 cm, mit einer Liegehöhe von max. ca. 12 cm und min. ca. 10 , 5 cm, -- aus Zellkunststoff (laut Antrag: Polyurethan-Schaum), - Kopfkissenbezug: -- als Bettwäsche gearbeitet, den Abmessungen des o. g. Kissens entsprechend, -- aus einfarbigen Samtgewirken aus laut Antrag Baumwolle, -- auf der Unterseite mit einer über die gesamte Länge reichenden Öffnung mit Reißverschluss, -- die Ware ist zum Waschen geeignet (laut Antrag: bei 30 Grad Celsius) und so gestaltet, dass das Kopfkissen jederzeit ohne Weiteres aufgenommen bzw. entfernt werden kann, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung (erholsames Schlafen) sind sowohl das Kopf- kissen als auch der Kopfkissenbezug gleichbedeutend; somit kann keinem der beiden Bestandteile eine charakterverleihende Eigenschaft im Sinne der AV 3 b) zuerkannt werden; die zusammengesetzte Ware ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6302 bzw. 9404) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Den Bettausstattungen ähnliche Ware (Kopfkissen), aus Zellkunststoff"

Bei dem sog. RECOVERY PILLOW KIDS, Art. A003852 handelt es sich um ein rechteckiges, ca. 60 cm x 40 cm x 6 cm (L x B x H) großes Kissen, das aus einer mit einem Reißverschluss versehenen Hülle aus einfarbigen Spinnstoffgewirken und einer Polsterung aus Schaumstoff besteht. Das Kissen ist ergonomisch geformt und dient der Entspannung und Entlastung von Kopf und Nacken. Das Erzeugnis ist in einer Tragetasche aus Spinnstoffgeweben verpackt. Die Ware ist als eine „den Bettausstattungen ähnliche Ware, gepolstert, nicht von den Unterpositionen (HS) 9404 21 bis 9404 40 erfasst, nicht mit Federn oder Daunen gefüllt“ einzureihen.

Bei der Ware handelt es sich um ein ca. 40 cm x 40 cm (L x B) großes Kissen mit einer weißen Hülle aus Vliesstoffen und einer Polyesterfüllung. Das Erzeugnis wird im medizinischen Bereich als Kopfkissen für den einmaligen Gebrauch verwendet. Die Ware ist als „Bettausstattung (Kopfkissen), gepolstert, nicht von den Unterpositionen (HS) 9404 21 bis 9404 40 erfasst, nicht mit Federn oder Daunen gefüllt“ einzureihen.

Bei dem sog. Meditationskissen mit Soundsystem handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem ca. 77 cm x 40 x 20 cm (L x B x H) großen Kissen aus weißen gemusterten Spinnstoffgewirken (charakterbestimmend hinsichtlich des äußeren Erscheinungsbildes, des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung) und zwei kleinen im Kissen integrierten Lautsprechern, die mittels Bluetooth an externe Geräte angeschlossen werden können. Das Kissen ist innen mit einem Inlett aus weißen Spinnstoffgewirken und einer Füllung aus geschredderten Schaumstoffteilchen versehen. Die Ware kann mit beigefügtem USB-Anschlusskabel aufgeladen werden. Es dient als Kopfkissen, dass üblicherweise im Bett verwendet wird. Die Ware ist in einem bedrucken Karton verpackt. Das Erzeugnis ist als „Bettausstattung, mit Füllung, nicht von den Unterpositionen (HS) 9404 21 bis 9404 40 erfasst, nicht mit Federn oder Daunen gefüllt“ einzureihen.