Customs tariff code for Spülpumpe: 8413.19.00
Reference data as at 1 July 2026
Spülpumpe is generally classified to customs tariff code 8413.19.00: Pumpen, mit Messvorrichtung ausgestattet oder ihrer Beschaffenheit nach zur Aufnahme einer Messvorrichtung bestimmt, andere.
This rests on 19 binding tariff rulings whose goods description opens with this term. 84 percent of them reached 8413.19.00.
This page answers the customs code question for Spülpumpe from the official decisions themselves rather than from a keyword list. It shows the classification path, the duty rate, the rulings issued for these goods, and the notes that govern them.
Your specific goods still decide the outcome. Material, function, and intended use govern the classification, so a product that differs from the cases below may belong under a different code.
- Customs code
- 8413.19.00
- Third-country duty
- See subdivision
- Rulings behind this
- 19
- Agreement
- 84 %
Binding tariff information for this code
Spülpumpe - in einem Gehäuse mit eingebauten Messvorrichtungen für Druck und Flüssigkeit, Touch Panel, mehreren Bedienelementen, Akku, abgedeckter Serviceschnittstelle, Schlauchkassette mit je einer Schlauchdurchführung zu den Flüssigkeitsbeuteln (nicht Gegenstand der vZTA) und zum Instrument sowie eine über Kabel verbundene Fernbedienung und Ventile (Hochdruckminderer), - für den Einsatz in der diagnostischen und operativen Arthroskopie, - zur Aufdehnung und Spülung - kennzeichnende Haupttätigkeit - von Gelenken (z.B. Knie, Schulter, Hüfte), - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Beipack (Netzkabel und Bedienungsanleitung). Die Spülpumpe bestimmt den Charakter des Ganzen. "Flüssigkeitspumpe, mit Messvorrichtung ausgestattet, keine Ware der Unterposition 8413 1100 (Kombination aus Spülpumpe - kennzeichnende Haupttätigkeit -, Ventilen und einem Druckmesser, in funktioneller Einheit mit einer Fernbedienung, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmenden Beipack) - sog. Spülpumpe"
Spülpumpe - in einem Gehäuse mit eingebauten Messvorrichtungen für Druck und Flüssigkeit, mehreren Bedienelementen, Rollenrad, Start/Stopp-Taste, jeweils einer Anschlussvorrichtung für Fußpedal und Kabelfernbedienung, Sicherungshalter sowie ein über Kabel verbundenes Fußpedal, eine Kabelfernbedienung und Ventile, - für den Einsatz in der diagnostischen und operativen Arthroskopie, - zur Applikation - kennzeichnende Haupttätigkeit - von Flüssigkeiten in ein Gelenk (z.B. bei Bänder- oder Knorpelverletzungen), - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Beipack (Netzkabel und Bedienungsanleitung). Die Spülpumpe bestimmt den Charakter des Ganzen. "Flüssigkeitspumpe, mit Messvorrichtung ausgestattet, keine Ware der Unterposition 8413 1100 (Kombination aus Spülpumpe - kennzeichnende Haupttätigkeit -, Ventilen und einem Druckmesser, in funktioneller Einheit mit einer Fernbedienung und einem Fußpedal, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack) - sog. Spülpumpe"
Spülpumpe - in einem Gehäuse mit eingebauten Messvorrichtungen für Druck und Flüssigkeit, mehreren Bedienelementen, Rollenrad, Start/Stopp-Taste, jeweils einer Anschlussvorrichtung für Fußpedal und Kabelfernbedienung, Sicherungshalter sowie ein über Kabel verbundenes Fußpedal, eine Kabelfernbedienung und Ventile, - für den Einsatz in der diagnostischen und operativen Arthroskopie, - zur Applikation - kennzeichnende Haupttätigkeit - von Flüssigkeiten in ein Gelenk (z.B. bei Bänder- oder Knorpelverletzungen), - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Beipack (Netzkabel und Bedienungsanleitung). Die Spülpumpe bestimmt den Charakter des Ganzen. "Flüssigkeitspumpe, mit Messvorrichtung ausgestattet, keine Ware der Unterposition 8413 1100 (Kombination aus Spülpumpe - kennzeichnende Haupttätigkeit -, Ventilen und einem Druckmesser, in funktioneller Einheit mit einer Fernbedienung und einem Fußpedal, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack) - sog. Spülpumpe"
Spülpumpe - in einem Gehäuse mit eingebauten Messvorrichtungen für Druck und Flüssigkeit, mehreren Bedien- und Anzeigeelementen, Rollenrad, Start/Stopp-Taste, jeweils einer Anschlussbuchse für Flaschenwaage und Containerwaage (nicht Gegenstand der vZTA) sowie Ventile, - für den Einsatz in der diagnostischen und operativen Hysteroskopie, - zur Aufdehnung des Uterus durch Einspülen - kennzeichnende Haupttätigkeit - von Flüssigkeiten, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Beipack (Netzkabel und Bedienungsanleitung). Die Spülpumpe bestimmt den Charakter des Ganzen. "Flüssigkeitspumpe, mit Messvorrichtung ausgestattet, keine Ware der Unterposition 8413 1100 (Kombination aus Spülpumpe - kennzeichnende Haupttätigkeit -, Ventilen und einem Druckmesser, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack) - sog. Spülpumpe"
Spülpumpe - in einem Gehäuse mit eingebauten Messvorrichtungen für Druck und Flüssigkeit, mehreren Bedien- und Anzeigeelementen, Rollenrad, Start/Stopp-Taste, OP-Modus-LED, Drucksensoren, Anschlussbuchse für Anzeigeeinheit (nicht Gegenstand der vZTA) sowie Ventilen, - für den Einsatz in der diagnostischen und operativen Hysteroskopie, - zur Aufdehnung des Uterus durch Einspülen - kennzeichnende Haupttätigkeit - von Flüssigkeiten, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Beipack (Netzkabel und Bedienungsanleitung). Die Spülpumpe bestimmt den Charakter des Ganzen. "Flüssigkeitspumpe, mit Messvorrichtung ausgestattet, keine Ware der Unterposition 8413 1100 (Kombination aus Spülpumpe - kennzeichnende Haupttätigkeit -, Ventilen und einem Druckmesser, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack) - sog. Spülpumpe"
Spülpumpe - in einem Gehäuse mit eingebauten Messvorrichtungen für Druck und Flüssigkeit, mehreren Bedien- und Anzeigeelementen, Rollenrad, Drucksensoren, Netzanschlussbuchse sowie Ventilen, - für den Einsatz in der diagnostischen und operativen Hysteroskopie, - zur Aufdehnung des Uterus durch Einspülen - kennzeichnende Haupttätigkeit - von Flüssigkeiten, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Beipack (Netzkabel und mehrsprachige Bedienungsanleitung). Die Spülpumpe bestimmt den Charakter des Ganzen. "Flüssigkeitspumpe, mit Messvorrichtung ausgestattet, keine Ware der Unterposition 8413 1100 (Kombination aus Spülpumpe - kennzeichnende Haupttätigkeit -, Ventilen und einem Druckmesser, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack) - sog. Spülpumpe"
Spülpumpe - in einem Gehäuse mit eingebauten Messvorrichtungen für Druck und Flüssigkeit, mehreren Bedien- und Anzeigeelementen, Rollenrad, Start/Stopp-Taste, OP-Modus-LED, Drucksensoren, Anschlussbuchse für Anzeigeeinheit (nicht Gegenstand der vZTA) sowie Ventilen, - für den Einsatz in der diagnostischen und operativen Hysteroskopie, - zur Aufdehnung des Uterus durch Einspülen - kennzeichnende Haupttätigkeit - von Flüssigkeiten, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Beipack (Netzkabel und Bedienungsanleitung). Die Spülpumpe bestimmt den Charakter des Ganzen. "Flüssigkeitspumpe, mit Messvorrichtung ausgestattet, keine Ware der Unterposition 8413 1100 (Kombination aus Spülpumpe - kennzeichnende Haupttätigkeit -, Ventilen und einem Druckmesser, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack) - sog. Spülpumpe"
Spülpumpe - in einem Gehäuse mit eingebauten Messvorrichtungen für Druck und Flüssigkeit, mehreren Bedien- und Anzeigeelementen, Rollenrad, Start/Stopp-Taste, Drucksensoren, OP-Modus-LED sowie Ventilen, - für den Einsatz in der diagnostischen und operativen Hysteroskopie, - zur Aufdehnung des Uterus durch Einspülen - kennzeichnende Haupttätigkeit - von Flüssigkeiten, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Beipack (Netzkabel und Bedienungsanleitung). Die Spülpumpe bestimmt den Charakter des Ganzen. "Flüssigkeitspumpe, mit Messvorrichtung ausgestattet, keine Ware der Unterposition 8413 1100 (Kombination aus Spülpumpe - kennzeichnende Haupttätigkeit -, Ventilen und einem Druckmesser, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack) - sog. Spülpumpe"
Where this code sits in the tariff
- 84NUCLEAR REACTORS, BOILERS, MACHINERY AND MECHANICAL APPLIANCES; PARTS THEREOF
- 8413Pumps for liquids, whether or not fitted with a measuring device; liquid elevators
- 8413.19Other
- 8413.19.00Pumpen, mit Messvorrichtung ausgestattet oder ihrer Beschaffenheit nach zur Aufnahme einer Messvorrichtung bestimmt, andere
From HS code to customs tariff code 8413.19.00
Duty rates and preferences
| Origin | Duty rate | Basis |
|---|---|---|
| Faroe Islands | 0 % | Tariff preference |
| Melilla | 0 % | Tariff preference |
| Occupied palestinian Territory | 0 % | Tariff preference |
| Türkiye | 0 % | Customs Union Duty |
| San Marino | 0 % | Customs Union Duty |
| Andorra | 0 % | Customs Union Duty |
| EU-Switzerland agreement: re-imported goods | 0 % | Tariff preference |
| GSP+ (incentive arrangement for sustainable development and… | 0 % | Tariff preference |
| GSP-EBA (Special arrangement for the least-developed countries… | 0 % | Tariff preference |
| Moldova, Republic of | 0 % | Tariff preference |
| Ecuador | 0 % | Tariff preference |
| United Kingdom | 0 % | Tariff preference |
Rates from the EU TARIC database. Preferential rates require valid proof of origin.
Notes that govern this classification
Zu Unterpositionen 8413 11 und 8413 19: Zu diesen Unterpositionen gehören nur solche Pumpen ohne Rücksicht auf die Bauart, die mit einer Vorrichtung zum Messen des ausgegebenen Flüssigkeitsvolumens ein Ganzes bilden oder bilden sollen, wobei es unerheblich ist, ob diese Messvorrichtung gleichzeitig mit der Pumpe gestellt wird oder nicht. Diese Messvorrichtung kann von sehr einfacher Ausführung sein (z. B. lediglich aus einem Messgefäß oder aus einem geeichten Pumpengehäuse bestehen), aber auch aus komplizierten Mechanismen gebildet sein, die automatisch das Stehenbleiben der Pumpe bewirken, sobald eine bestimmte Gesamtmenge gefördert und ausgegeben worden ist (dies ist z. B. …
Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1038/2014 der Kommission vom 25. September 2014 (ABl. EU Nr. L 287/14) (RV L 1038/14): 4. Eine von Hand zu betätigende Inflationsvorrichtung aus hochfestem Polycarbonat, mit einem Manometer und einer Volumenskala ausgestattet. Sie verfügt über einen Hochdruckschlauchanschluss (Luer) und erzielt eine präzise regelbare Pumpleistung von bis zu 20 Atmosphären (atm). Das Gerät wird in medizinischen Bereichen zur Inflation und Deflation von Ballonkathetern verwendet. Das Manometer dient zur Überwachung des Drucks im Inneren des Ballonkatheters bei der Inflation, der Deflation und während des chirurgischen Eingriffs. …
Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Beschluss des Bundesfinanzhofs vom 25. Oktober 2012 in der Rechtsache VII B 63/12 zu der zolltariflichen Einreihung von Ernährungspumpen: Leitsatz NV: Pumpen für Sondennahrung, sog. Ernährungspumpen, sind in die Unterpos. 8413 19 00 KN einzureihen (Rn.7). Orientierungssatz 1. NV: Eine andere tarifliche Einreihung käme auch dann nicht in Betracht, wenn man die Pumpe als Teil eines Apparats zur enteralen Ernährung ansähe. Auch dann, wenn geltend gemacht wird, die streitige Pumpe sei auch als medizinischer Apparat i. S. der Pos. 9018 KN anzusehen, wäre der Einreihung in die Pos. 8413 KN der Vorzug zu geben (Rn.7) (Rn.8).
1. Zu Abschnitt XVI gehören nicht: a) Förderbänder und Treibriemen, aus Kunststoffen des Kapitels 39, Förderbänder und Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk (Position 4010) sowie Waren zu technischen Zwecken aus Weichkautschuk (Position 4016) (RV C1601A00); b) Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder rekonstituiertem Leder (Position 4205) oder aus Pelzfellen (Position 4303) (RV C1601B00); c) Spulen, Hülsen, Röhrchen und ähnliche Träger, aus Stoffen aller Art (z. B. Kapitel 39, 40, 44, 48 oder Abschnitt XV) (RV C1601C00); d) Lochkarten für Jacquard- oder ähnliche Maschinen (z. B. Kapitel 39 oder 48 bzw. …
Subdivisions of this code
Frequently asked questions
What is the customs tariff code for Spülpumpe?
In the binding tariff rulings analysed here, Spülpumpe is predominantly classified to 8413.19.00: Pumpen, mit Messvorrichtung ausgestattet oder ihrer Beschaffenheit nach zur Aufnahme einer Messvorrichtung bestimmt, andere. For your own goods, material, function, and intended use are what decide.
What is the duty rate for Spülpumpe?
TARIC holds no third-country rate of its own for 8413.19.00. The rate follows from the declarable commodity code beneath it.
What is the HS code for Spülpumpe?
The first six digits are HS code 841319, uniform worldwide. The further digits carry the EU and national subdivisions.
What is this answer based on?
On 19 binding tariff rulings from the EBTI database whose goods description opens with this term, 84 percent of which were classified to 8413.19.00. The decisions are listed on this page with their reference and goods description.
Could a different code apply to my goods?
Yes. A binding tariff ruling binds only for the goods it was issued for and only for its holder. If your product differs in material, construction, or intended use, another code may apply. Your own BTI is what gives legal certainty in a specific case.
One product answered. What about the other thirty thousand?
Zolltarif-Finder classifies entire product lists from Excel, CSV, or your ERP, with reasoning under GRI 1 to 6, official sources on every decision, compliance screening, and audit-ready reports.