Zolltarifnummer für Spülpumpe: 8413.19.00
Referenzdaten mit Stand 1. Juli 2026
Spülpumpe wird in der Regel in die Zolltarifnummer 8413.19.00 eingereiht: Pumpen, mit Messvorrichtung ausgestattet oder ihrer Beschaffenheit nach zur Aufnahme einer Messvorrichtung bestimmt, andere.
Grundlage sind 19 verbindliche Zolltarifauskünfte, deren Warenbeschreibung mit dieser Bezeichnung beginnt. 84 Prozent davon führen auf 8413.19.00.
Diese Seite beantwortet die Frage nach der Zolltarifnummer für Spülpumpe aus den amtlichen Entscheidungen selbst und nicht aus einer Stichwortliste. Sie zeigt die Einreihung, den Zollsatz, die vZTA zu dieser Ware und die Anmerkungen, die dafür maßgeblich sind.
Maßgeblich bleibt Ihre konkrete Ware. Material, Funktion und Verwendungszweck entscheiden über die Einreihung. Weicht Ihr Artikel von den unten genannten Fällen ab, kann eine andere Nummer richtig sein.
- Zolltarifnummer
- 8413.19.00
- Drittlandszoll
- Siehe Unterteilung
- vZTA-Grundlage
- 19
- Übereinstimmung
- 84 %
Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer
Spülpumpe - in einem Gehäuse mit eingebauten Messvorrichtungen für Druck und Flüssigkeit, Touch Panel, mehreren Bedienelementen, Akku, abgedeckter Serviceschnittstelle, Schlauchkassette mit je einer Schlauchdurchführung zu den Flüssigkeitsbeuteln (nicht Gegenstand der vZTA) und zum Instrument sowie eine über Kabel verbundene Fernbedienung und Ventile (Hochdruckminderer), - für den Einsatz in der diagnostischen und operativen Arthroskopie, - zur Aufdehnung und Spülung - kennzeichnende Haupttätigkeit - von Gelenken (z.B. Knie, Schulter, Hüfte), - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Beipack (Netzkabel und Bedienungsanleitung). Die Spülpumpe bestimmt den Charakter des Ganzen. "Flüssigkeitspumpe, mit Messvorrichtung ausgestattet, keine Ware der Unterposition 8413 1100 (Kombination aus Spülpumpe - kennzeichnende Haupttätigkeit -, Ventilen und einem Druckmesser, in funktioneller Einheit mit einer Fernbedienung, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmenden Beipack) - sog. Spülpumpe"
Spülpumpe - in einem Gehäuse mit eingebauten Messvorrichtungen für Druck und Flüssigkeit, mehreren Bedienelementen, Rollenrad, Start/Stopp-Taste, jeweils einer Anschlussvorrichtung für Fußpedal und Kabelfernbedienung, Sicherungshalter sowie ein über Kabel verbundenes Fußpedal, eine Kabelfernbedienung und Ventile, - für den Einsatz in der diagnostischen und operativen Arthroskopie, - zur Applikation - kennzeichnende Haupttätigkeit - von Flüssigkeiten in ein Gelenk (z.B. bei Bänder- oder Knorpelverletzungen), - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Beipack (Netzkabel und Bedienungsanleitung). Die Spülpumpe bestimmt den Charakter des Ganzen. "Flüssigkeitspumpe, mit Messvorrichtung ausgestattet, keine Ware der Unterposition 8413 1100 (Kombination aus Spülpumpe - kennzeichnende Haupttätigkeit -, Ventilen und einem Druckmesser, in funktioneller Einheit mit einer Fernbedienung und einem Fußpedal, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack) - sog. Spülpumpe"
Spülpumpe - in einem Gehäuse mit eingebauten Messvorrichtungen für Druck und Flüssigkeit, mehreren Bedienelementen, Rollenrad, Start/Stopp-Taste, jeweils einer Anschlussvorrichtung für Fußpedal und Kabelfernbedienung, Sicherungshalter sowie ein über Kabel verbundenes Fußpedal, eine Kabelfernbedienung und Ventile, - für den Einsatz in der diagnostischen und operativen Arthroskopie, - zur Applikation - kennzeichnende Haupttätigkeit - von Flüssigkeiten in ein Gelenk (z.B. bei Bänder- oder Knorpelverletzungen), - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Beipack (Netzkabel und Bedienungsanleitung). Die Spülpumpe bestimmt den Charakter des Ganzen. "Flüssigkeitspumpe, mit Messvorrichtung ausgestattet, keine Ware der Unterposition 8413 1100 (Kombination aus Spülpumpe - kennzeichnende Haupttätigkeit -, Ventilen und einem Druckmesser, in funktioneller Einheit mit einer Fernbedienung und einem Fußpedal, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack) - sog. Spülpumpe"
Spülpumpe - in einem Gehäuse mit eingebauten Messvorrichtungen für Druck und Flüssigkeit, mehreren Bedien- und Anzeigeelementen, Rollenrad, Start/Stopp-Taste, jeweils einer Anschlussbuchse für Flaschenwaage und Containerwaage (nicht Gegenstand der vZTA) sowie Ventile, - für den Einsatz in der diagnostischen und operativen Hysteroskopie, - zur Aufdehnung des Uterus durch Einspülen - kennzeichnende Haupttätigkeit - von Flüssigkeiten, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Beipack (Netzkabel und Bedienungsanleitung). Die Spülpumpe bestimmt den Charakter des Ganzen. "Flüssigkeitspumpe, mit Messvorrichtung ausgestattet, keine Ware der Unterposition 8413 1100 (Kombination aus Spülpumpe - kennzeichnende Haupttätigkeit -, Ventilen und einem Druckmesser, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack) - sog. Spülpumpe"
Spülpumpe - in einem Gehäuse mit eingebauten Messvorrichtungen für Druck und Flüssigkeit, mehreren Bedien- und Anzeigeelementen, Rollenrad, Start/Stopp-Taste, OP-Modus-LED, Drucksensoren, Anschlussbuchse für Anzeigeeinheit (nicht Gegenstand der vZTA) sowie Ventilen, - für den Einsatz in der diagnostischen und operativen Hysteroskopie, - zur Aufdehnung des Uterus durch Einspülen - kennzeichnende Haupttätigkeit - von Flüssigkeiten, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Beipack (Netzkabel und Bedienungsanleitung). Die Spülpumpe bestimmt den Charakter des Ganzen. "Flüssigkeitspumpe, mit Messvorrichtung ausgestattet, keine Ware der Unterposition 8413 1100 (Kombination aus Spülpumpe - kennzeichnende Haupttätigkeit -, Ventilen und einem Druckmesser, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack) - sog. Spülpumpe"
Spülpumpe - in einem Gehäuse mit eingebauten Messvorrichtungen für Druck und Flüssigkeit, mehreren Bedien- und Anzeigeelementen, Rollenrad, Drucksensoren, Netzanschlussbuchse sowie Ventilen, - für den Einsatz in der diagnostischen und operativen Hysteroskopie, - zur Aufdehnung des Uterus durch Einspülen - kennzeichnende Haupttätigkeit - von Flüssigkeiten, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Beipack (Netzkabel und mehrsprachige Bedienungsanleitung). Die Spülpumpe bestimmt den Charakter des Ganzen. "Flüssigkeitspumpe, mit Messvorrichtung ausgestattet, keine Ware der Unterposition 8413 1100 (Kombination aus Spülpumpe - kennzeichnende Haupttätigkeit -, Ventilen und einem Druckmesser, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack) - sog. Spülpumpe"
Spülpumpe - in einem Gehäuse mit eingebauten Messvorrichtungen für Druck und Flüssigkeit, mehreren Bedien- und Anzeigeelementen, Rollenrad, Start/Stopp-Taste, OP-Modus-LED, Drucksensoren, Anschlussbuchse für Anzeigeeinheit (nicht Gegenstand der vZTA) sowie Ventilen, - für den Einsatz in der diagnostischen und operativen Hysteroskopie, - zur Aufdehnung des Uterus durch Einspülen - kennzeichnende Haupttätigkeit - von Flüssigkeiten, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Beipack (Netzkabel und Bedienungsanleitung). Die Spülpumpe bestimmt den Charakter des Ganzen. "Flüssigkeitspumpe, mit Messvorrichtung ausgestattet, keine Ware der Unterposition 8413 1100 (Kombination aus Spülpumpe - kennzeichnende Haupttätigkeit -, Ventilen und einem Druckmesser, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack) - sog. Spülpumpe"
Spülpumpe - in einem Gehäuse mit eingebauten Messvorrichtungen für Druck und Flüssigkeit, mehreren Bedien- und Anzeigeelementen, Rollenrad, Start/Stopp-Taste, Drucksensoren, OP-Modus-LED sowie Ventilen, - für den Einsatz in der diagnostischen und operativen Hysteroskopie, - zur Aufdehnung des Uterus durch Einspülen - kennzeichnende Haupttätigkeit - von Flüssigkeiten, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Beipack (Netzkabel und Bedienungsanleitung). Die Spülpumpe bestimmt den Charakter des Ganzen. "Flüssigkeitspumpe, mit Messvorrichtung ausgestattet, keine Ware der Unterposition 8413 1100 (Kombination aus Spülpumpe - kennzeichnende Haupttätigkeit -, Ventilen und einem Druckmesser, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack) - sog. Spülpumpe"
Einordnung im Zolltarif
- 84KERNREAKTOREN, KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE; TEILE DAVON
- 8413Flüssigkeitspumpen, auch mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten
- 8413.19andere
- 8413.19.00Pumpen, mit Messvorrichtung ausgestattet oder ihrer Beschaffenheit nach zur Aufnahme einer Messvorrichtung bestimmt, andere
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer 8413.19.00
Zollsätze und Präferenzen
| Ursprung | Zollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| Färöer | 0 % | Tariff preference |
| Melilla | 0 % | Tariff preference |
| Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference |
| Türkei | 0 % | Customs Union Duty |
| San Marino | 0 % | Customs Union Duty |
| Andorra | 0 % | Customs Union Duty |
| Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference |
| GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference |
| GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference |
| Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference |
| Ecuador | 0 % | Tariff preference |
| Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference |
Sätze aus der TARIC-Datenbank der EU. Präferenzsätze setzen einen gültigen Präferenznachweis voraus.
Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen
Zu Unterpositionen 8413 11 und 8413 19: Zu diesen Unterpositionen gehören nur solche Pumpen ohne Rücksicht auf die Bauart, die mit einer Vorrichtung zum Messen des ausgegebenen Flüssigkeitsvolumens ein Ganzes bilden oder bilden sollen, wobei es unerheblich ist, ob diese Messvorrichtung gleichzeitig mit der Pumpe gestellt wird oder nicht. Diese Messvorrichtung kann von sehr einfacher Ausführung sein (z. B. lediglich aus einem Messgefäß oder aus einem geeichten Pumpengehäuse bestehen), aber auch aus komplizierten Mechanismen gebildet sein, die automatisch das Stehenbleiben der Pumpe bewirken, sobald eine bestimmte Gesamtmenge gefördert und ausgegeben worden ist (dies ist z. B. …
Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1038/2014 der Kommission vom 25. September 2014 (ABl. EU Nr. L 287/14) (RV L 1038/14): 4. Eine von Hand zu betätigende Inflationsvorrichtung aus hochfestem Polycarbonat, mit einem Manometer und einer Volumenskala ausgestattet. Sie verfügt über einen Hochdruckschlauchanschluss (Luer) und erzielt eine präzise regelbare Pumpleistung von bis zu 20 Atmosphären (atm). Das Gerät wird in medizinischen Bereichen zur Inflation und Deflation von Ballonkathetern verwendet. Das Manometer dient zur Überwachung des Drucks im Inneren des Ballonkatheters bei der Inflation, der Deflation und während des chirurgischen Eingriffs. …
Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Beschluss des Bundesfinanzhofs vom 25. Oktober 2012 in der Rechtsache VII B 63/12 zu der zolltariflichen Einreihung von Ernährungspumpen: Leitsatz NV: Pumpen für Sondennahrung, sog. Ernährungspumpen, sind in die Unterpos. 8413 19 00 KN einzureihen (Rn.7). Orientierungssatz 1. NV: Eine andere tarifliche Einreihung käme auch dann nicht in Betracht, wenn man die Pumpe als Teil eines Apparats zur enteralen Ernährung ansähe. Auch dann, wenn geltend gemacht wird, die streitige Pumpe sei auch als medizinischer Apparat i. S. der Pos. 9018 KN anzusehen, wäre der Einreihung in die Pos. 8413 KN der Vorzug zu geben (Rn.7) (Rn.8).
1. Zu Abschnitt XVI gehören nicht: a) Förderbänder und Treibriemen, aus Kunststoffen des Kapitels 39, Förderbänder und Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk (Position 4010) sowie Waren zu technischen Zwecken aus Weichkautschuk (Position 4016) (RV C1601A00); b) Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder rekonstituiertem Leder (Position 4205) oder aus Pelzfellen (Position 4303) (RV C1601B00); c) Spulen, Hülsen, Röhrchen und ähnliche Träger, aus Stoffen aller Art (z. B. Kapitel 39, 40, 44, 48 oder Abschnitt XV) (RV C1601C00); d) Lochkarten für Jacquard- oder ähnliche Maschinen (z. B. Kapitel 39 oder 48 bzw. …
Unterteilungen dieser Nummer
Häufige Fragen
Welche Zolltarifnummer hat Spülpumpe?
In den ausgewerteten verbindlichen Zolltarifauskünften wird Spülpumpe überwiegend in 8413.19.00 eingereiht: Pumpen, mit Messvorrichtung ausgestattet oder ihrer Beschaffenheit nach zur Aufnahme einer Messvorrichtung bestimmt, andere. Für Ihre konkrete Ware sind Material, Funktion und Verwendungszweck maßgeblich.
Wie hoch ist der Zollsatz für Spülpumpe?
Für 8413.19.00 ist im TARIC kein eigener Drittlandszollsatz hinterlegt. Der Satz ergibt sich aus der darunter liegenden anmeldefähigen Warennummer.
Welcher HS-Code gilt für Spülpumpe?
Die ersten sechs Stellen sind der HS-Code 841319. Er gilt weltweit einheitlich; die weiteren Stellen bilden die EU- und die nationale Unterteilung ab.
Worauf beruht diese Angabe?
Auf 19 verbindlichen Zolltarifauskünften aus der EBTI-Datenbank, deren Warenbeschreibung mit dieser Bezeichnung beginnt. 84 Prozent davon wurden in 8413.19.00 eingereiht. Die Entscheidungen sind auf dieser Seite mit Referenz und Warenbeschreibung aufgeführt.
Kann für meine Ware eine andere Nummer gelten?
Ja. Eine vZTA bindet nur für die Ware, für die sie erteilt wurde, und für ihren Inhaber. Weicht Ihr Artikel in Material, Bauart oder Verwendungszweck ab, kann eine andere Nummer zutreffen. Für Rechtssicherheit im Einzelfall gibt es die eigene vZTA.
Eine Ware beantwortet. Und die anderen dreißigtausend?
Zolltarif-Finder tarifiert ganze Warenlisten aus Excel, CSV oder Ihrem ERP, mit Begründung nach AV 1 bis 6, amtlichen Quellen zu jeder Entscheidung, Compliance-Prüfung und prüfungssicheren Berichten.