Customs tariff code 0910.99.91: Neither crushed nor ground

Épices, de type poivre de Timut, non broyées ni pulvérisées, présentées sous forme de baies provenant de l'arbre Zanthoxylum, destinées à un usage culinaire, conditionnées pour la vente au détail en moulin 50 g ou vrac 1 kg.

Nach den Antragsangaben handelt es sich bei der durch eine Abbildung veranschaulichten Ware um in Stücke geschnittene, getrocknete Blätter von Pflanzen der Art Citrus hystrix (Makrutlimette bzw. Kaffernlimette), ohne weitere Zusätze. Nach den Angaben in der Fachliteratur werden Kaffir-Limettenblätter hauptsächlich zum Würzen von Speisen und nicht als genießbares "Gemüse" oder zur Gewinnung von ätherischen Ölen verwendet. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "anderes als in den Positionen 0904 bis 0909 und in den Unterpositionen (KN) 0910 1100 bis 0910 9950 genanntes Gewürz, weder gemahlen noch sonst zerkleinert".

Nach den Antragsangaben handelt es sich um ganze, getrocknete Früchte von Pflanzen der Art Zanthoxylum acanthopodium (Andaliman, Zitronenpfeffer). Andaliman wird nach den Angaben in der Fachliteratur hauptsächlich als Gewürz verwendet. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Andere Gewürze als in den Positionen (HS) 0904 bis 0909 und den Unterpositionen (KN) 0910 1100 bis 0910 9950 genannt".

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ganze, getrocknete Beeren von Pflanzen der Art Schinus terebinthifolius, die als Gewürz unter der Bezeichnung Rosa Pfeffer oder Pink Pepper verwendet werden. Die Ware ist in einer kleinen Flasche mit Schraubverschluss verpackt (Inhalt 8 g). Das Fläschchen ist mit 4 weiteren Gewürzen bzw. getrockneten Pflanzenteilen (DEBTI-23835/24-1 bis -3 und DEBTI-23835/24-5) als Set in einem Pappkarton verpackt. Die Gewürze sind für das Verfeinern von alkoholischen Getränken bestimmt (nicht Gegenstand des Gutachtens), wobei die Zutaten nicht alle gemeinsam/gleichzeitig verwendet werden sollen, sondern je nach Belieben des Endverwenders einzeln eingesetzt werden. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfes nicht in Betracht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein „anderes Gewürz als in den Positionen 0904 bis 0909 und in den Unterpositionen 0910 1100 bis 0910 9950 genannt, weder gemahlen noch sonst zerkleinert“.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung und dem Produktdatenblatt handelt es sich um ganze, schwarze Samen von Pflanzen der Art Nigella sativa (Schwarzkümmel). Diese Kümmelart gehört botanisch zur Familie der Hahnenfußgewächse (Ranunculaceae) und nicht zu der Familie der Umbelliferen (Apiaceae). Nach den Angaben in der Fachliteratur wird Schwarzkümmel hauptsächlich als Gewürz verwendet. Zolltarifrechtlich handelt es sich um bei derartigen Waren um "andere Gewürze, andere als in den Unterposition 0910 1100 bis 0910 9950 genannt".

Graines d’aneth ensemencées au sein d’un bloc de substrat végétal, se présentant sous la forme d’une motte de culture utilisée comme recharge pour le meuble potager pour faire pousser, à partir de la graine, des plants d'aneth, conditionnées pour la vente au détail en boite.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ganze, getrocknete Kaffir-Limettenblätter der Art Citrus hystrix ohne weitere Zusätze. Die so genannten Kaffir-Limettenblätter werden nach den Angaben in der Fachliteratur hauptsächlich zum Würzen von Speisen und nicht als genießbares "Gemüse" oder zur Gewinnung von ätherischen Ölen verwendet. Die Kaffir-Limettenblätter sind in einem Aluminiumbeutel (Inhalt 1 kg) verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein anderes, als in den Positionen 0904 bis 0909 und in den Unterpositionen (KN) 0910 1100 bis 0910 9950 genanntes Gewürz, weder gemahlen noch sonst zerkleinert.

Nach den Antragsangaben handelt es sich bei der Ware um in Stücke geschnittene, getrocknete Pandanblätter, ohne weitere Zusätze. Die Pandanblätter werden nach den Angaben in der Fachliteratur hauptsächlich zum Würzen von Speisen verwendet. Sie sind in einem Aluminiumfolienbeutel verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein anderes, als in den Positionen 0904 bis 0909 und in den Unterpositionen (KN) 0910 1100 bis 0910 9950 genanntes Gewürz, weder gemahlen noch sonst zerkleinert.