Customs tariff code 3907.99.80.90.0: Other, andere

Angaben des Antragstellers: Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Vorliegenden Datenblättern zufolge, liegt die Ware in Form von Pellets vor. Die Cas-Nr. 65447-77-0 steht für Poly-(4-hydroxy-2 , 2 , 6 , 6-tetramethyl-1-piperidinethanol-alt-bernsteinsäure), ein Polyester. Befund: Anderer, gesättigter Polyester in Primärform.

Angaben des Antragstellers: Bei der Ware handelt es sich um Polybutylenterephthalat (PBT), ein thermoplastischer technischer Kunststoff auf Polyesterbasis mit hervorragenden elektrischen Eigenschaften und chemischer Beständigkeit. Das schwarze Kunststoffgranulat besteht aus Polybutylenterephthalat und verfügt über 30 % Glasfaserverstärkung und weitere Zusätze. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Ware wurde anhand eines Datenblatts veranschaulicht. Befund: Es handelt sich um einen anderen gesättigten Polyester.

Angaben des Antragstellers: Es handelt sich um ein thermoplastisches Polyether-Ester-Elastomer (TPEE) in Granulatform. Das thermoplastische Polyesterelastomere (TPC) hat die CAS-Nummer 37282-12-5. Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein weißes Kunststoffgranulat vorgelegt, bei dem es sich der CAS-Nummer zufolge um Polybutester auf der Basis von Polybutylenterephthalat handelt. Befund: Es liegt ein anderer gesättigter Polyester vor.

Angaben: Es handelt sich um Glitterflocken aus bis zu 120 Schichten in verschiedenen Farben, die als Farbeffektmittel in dekorativen und anderen Produkten verwendet werden und eine Größe von 0,1-1,0mm aufweisen. Die Glitterflocken setzen sich aus Polybutylenterephthalat (60 %), Acrylatcopolymer (20 %) und Ethylenvinylacetat-Copolymer (20 %) zusammen. Befund: Anderer Polyester, in Primärformen

Angaben des Antragstellers: Deko Glitzerpuder in Flasche Material: PET (Polyethylenterephthalat) Sortierung: weiß, gold, silber Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: In einer Plastikflasche mit Dosierspitze befindet sich ein goldenfarbenes Glitzerpuder. Das Puder besteht aus Glaskugeln (ca. 28 GHT) und feinen sechseckigen Partikeln aus Polyethylenterephthalat mit Formaldehydharz beschichtet. Für die Ware sind die Kunststoffpartikel aus Polyester und Formaldehydharz charakterverleihend. Da die Partikel nicht aus reinem PET bestehen scheidet die Einreihung in die Unterpositionen (HS) 3907 61 und 3907 69 aus. Befund: Es liegt ein anderer gesättigter Polyester in Primärform der Unterposition (KN) 3907 9980 vor.

Angaben des Antragstellers: Polybutylenterephthalat (PBT), ein thermoplastischer technischer Kunststoff auf Polyesterbasis mit hervorragenden elektrischen Eigenschaften und chemischer Beständigkeit. Untersuchungen an einem Warenmuster: Es wurde ein schwarzes Kunststoffgranulat vorgelegt. Nach einem vorliegenden Datenblatt handelt es sich um Polybutylenterephthalat mit 30 % Glasfaserverstärkung und weiteren Zusätzen. Befund: Es liegt ein anderer gesättigter Polyester im Sinne der Position 3907 vor.

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um metallisch glänzenden, magentafarbenen Glitter. Der Glitter besteht nach dem wissenschaftlichen Untersuchungsergebnis aus zerkleinerter, metallischer Kunststofffolie aus Polyethylenterephthalat (Polyester), das mit anderen Kunststoffen (Melaminharz) gemischt ist. Derartige Glitterpuder werden üblicherweise zum Verzieren anderer Gegenstände verwendet. Der Glitter ist in einem runden, transparenten Kunststoffdöschen mit Schraubdeckel aufgemacht und gemeinsam mit zwei Dosen Glasperlen, einer Dose Kunststoffpailletten sowie zwei Dosen Streudekoration (siehe Positionen 2 bis 4 dieser Auskunft) als sog. Basteldeko-Set in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappheader verpackt. Eine gemeinsame Einreihung des Sets als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf im Sinne der AV 3b) kommt nicht in Betracht, da die Waren weder zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt wurden. Alle Bestandteile sind somit getrennt einzureihen. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei dem Glitter um "andere Polyester in Primärformen, nicht von den HS-Unterpositionen 3907 10 bis 3907 70 erfasst, nicht ungesättigt, nicht von den KN-Unterpositionen 3907 9905 bis 3907 9910 erfasst, andere als in den Codenummern 3907 9905 00 0 bis 3907 9980 80 0 genannt".

Es handelt sich bei dem Glitter um kleine,farbige, sechseckige, metallisch glänzende Folienzuschnitte, die aufgrund ihrer Größe als Primärformen aus Kunststoffen anzusehen sind. Die Partikel bestehen - laut wissenschaftlichem Untersuchungsergebnis - aus Polyethylenterephthalat und Melaminharz, beides Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die Einreihung erfolgt nach dem überwiegenden Polymeranteil. Die Erzeugnisse sind in Glasröhrchen aufgemacht. Die Waren sind gemeinsam mit 200 Pailletten und 400 Perlen aus Kunststoffen, 150 Zuschnitten aus Moosgummi und 4 Zuschnitten aus Nadelfilz, 10 Pfeifenreinigern, 100 Wackelaugen aus Kunststoffen, 30 Klammern, 200 Stäbchen und 30 Spateln aus Holz, verschiedenen Spinnstoffgarnen, 20 Pompons aus Spinnstoffen sowie 20 gefärbten Daunen in einem Pappkarton ("sog. Bastelkiste") für den Einzelverkauf aufgemacht. Der Polyglitter kann auf andere Bestandteilen des Sets aufgeklebt oder auch für andere Bastelarbeiten verwendet werden. Eine Einreihung als Bastelset der Position 9503 kommt nicht in Betracht, da die Waren weder zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt wurden. Sämtliche Bestandteile sind daher getrennt einzureihen. Derartige Erzeugnisse sind als "anderer gesättigter Polyester in Primärform" in die Codenummer 3907 9980 90 0 einzureihen.