Customs tariff code 3924.10.00.11: Consigned from China or Hong Kong

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um einen Haushaltsartikel zur Verwendung in der Küche bei der Speisezubereitung in Form einer sogenannten Servierzange. Die ca. 18 cm lange Ware besitzt Zangengriffe aus Edelstahl, deren laffenartige Enden (arbeitende Teile) aus glasfaserverstärktem Polyamid bestehen (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39). Die Servierzange wird mittels einer Spiralfeder zusammengehalten und verfügt über eine verschiebbare Metallöse, mit der die Griffe im geschlossenen Zustand verriegelt bzw. wieder geöffnet werden können. Die Servierzange ist auf einer bedruckten Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht und wird zolltarifrechtlich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Polyamid enthaltende Küchenartikel, mit Herkunft China" eingereiht.

Set de 4 assiettes, 100% en matière mélamine, de couleur blanche avec différents imprimés, faisant 22 cm de diamètre. La vaisselle est en provenance de chine et sert à placer la nourriture dans la cage des cochons d'Inde ou des lapins.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um einen sogenannten Pizzaschneider. Das Erzeugnis besteht aus einem kreisrunden Schneidrad aus Nylon (Polyamid), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, das in eine Metallhalterung mit Kunststoffgriff so eingesetzt ist, dass sich die Scheibe dreht. Die Ware dient dem Schneiden von Pizza und dergleichen und ist auf einer aufhängbaren, bedruckten Pappunterlage für den Einzelverkauf aufgemacht. Der Pizzaschneider kann sowohl in der Küche als auch bei Tisch verwendet werden. Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für Tisch- oder Küchengebrauch, Polyamid enthaltend" einzureihen.

Es handelt sich um einen so genannten Kirschentkerner (Art.- Nr. 3155) im Wesentlichen aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 bestehend. Das Erzeugnis besteht aus zwei durch eine Metallfeder auf Spannung gehaltenen Greifarmen (Länge ca. 12 cm) aus - laut Datenblatt - ABS. Am unteren Arm befindet sich eine ringförmige Aufnahmevorrichtung (Ø ca. 3,5 cm) mit einer kreuzförmigen Aussparung zum Einlegen der Kirsche. Unterhalb der Aufnahmevorrichtung ist ein Auffangbehälter (aus Polystyrol) für die Kerne befestigt. Am vorderen Ende des oberen Greifarms befindet sich eine Durchstoßvorrichtung (sog. Stössel/Stempel) aus Polyamid (Kunststoff). Durch Zusammendrücken der beiden Greifarme wird damit die eingelegte Kirsche durchstoßen und entkernt, dabei fällt der Kern in den Auffangbehälter. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Polyamid enthaltender Küchenartikel, mit Herkunft China bzw. Hongkong" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um einen sog. "Pizzaschneider". Das Erzeugnis besteht aus einem kreisrunden Schneidrad aus Nylon (Polyamid, Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) und einer Halterung mit Griff aus unedlem Metall, in die das Rad drehbar eingesetzt ist. Die Ware dient dem Schneiden von Pizza und dergleichen und ist auf einer aufhängbaren, bedruckten Pappunterlage für den Einzelverkauf aufgemacht. Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt das Kunststoffschneidrad (arbeitendes Teil) den Charakter der zusammengesetzten Ware. Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch, Polyamid enthaltend, mit Herkunft aus China bzw. Hongkong" einzureihen.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung und dem Produktdatenblatt handelt es sich bei dem sog. "Schneebesen, Art. 24062" um ein ca. 32 cm langes Rührgerät zur Verwendung in der Küche, bestehend aus einem ballonförmigen arbeitenden Teil (Funktionslaffe) aus Polyamid/Nylon (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) und einem Stiel mit Griff und Aufhängeöse aus unedlem Metall (Edelstahl). Die Funktionslaffe aus Kunststoff bestimmt den Charakter der zusammengesetzten Ware. Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Polyamid enthaltener Küchenartikel, mit Herkunft China bzw. Hongkong" einzureihen.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung und dem Produktdatenblatt handelt es sich bei dem sog. "Gemüselöffel , Art. 24061" um einen Haushaltsartikel zur Verwendung in der Küche bei der Speisenzubereitung in Form eines Schöpflöffels. Die Ware besteht aus einer ovalen, flachen Schöpflaffe (= arbeitendes Teil, charakterverleihend) aus Polyamid/Nylon (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) und einem Stiel mit Griffstück mit Aufhängeöse aus Edelstahl. Das Erzeugnis dient zum vorsichtigen Entnehmen von gekochtem Gemüse. Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Polyamid enthaltender Küchenartikel, mit Herkunft China bzw. Hongkong" einzureihen.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung und dem Produktdatenblatt handelt es sich um einen sog. "Spaghettilöffel, Art. 24060". Das Erzeugnis besteht aus einer ovalen, in der Mitte gelochten Schöpflaffe (Funktionslaffe) aus Polyamid/Nylon (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) mit hochgezogenem, gezacktem Rand und einem Stiel (Griffstück) mit Aufhängeöse aus unedlem Metall (Edelstahl). Die Ware dient zum Heben, Schöpfen, Portionieren und Vorlegen von langen Nudeln. Die Funktionslaffe bestimmt den Charakter der zusammengesetzten Ware. Das Erzeugnis ist zolltarifrechtlich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Polyamid enthaltender Küchenartikel, mit Herkunft China bzw. Hongkong" einzureihen.