Customs tariff code 4421.99.99.99.0: Other, andere :, andere

Holz Zahnstocher (beispielhafte Abbildung siehe Anlage), - gerundete, einseitig bzw. beidseitig angespitzte Birkenholzstäbchen mit einer Länge von 3 , 0 - 8 , 0 cm und einem Durchmesser von 1 , 9 mm - 2 , 0 mm, - 100 - 10.000 Stück gemeinsam in einer Verkaufsverpackung verpackt (z.T. nochmals einzeln in Papier oder Folie), - zur Verwendung bei der Zahnreinigung. "Andere als in den Positionen 4401 bis 4420 genannte Waren aus Holz, keine Kleider- bügel, keine Särge, nicht aus Bambus, nicht aus Faserplatten, keine Bügelbretter und -tische, keine Stammstücke - Zahnstocher"

Schnullerkette Van (Abbildung siehe Anlage) - aus acht bunten Kugeln und einem Holzelement in Vanform aus massivem Holz (kein Bambus, keine Faserplatte lt. Antragsteller), aufgezogen auf einer Spinnstoffkordel, an einem Ende mit regulierbarer Aufhängeschlaufe mit Kunststoffgehäuse und am anderen Ende mit an einem Holzelement befestigter Klemm- vorrichtung aus unedlem Metall, insgesamt ca. 23 , 5 cm lang (mit Aufhängeschlaufe), - in einem Karton mit Sichtfenster aufgemacht, - zum Anhängen eines Schnullers (nicht Gegenstand der vZTA- Entscheidung) und zur Befestigung mittels Klemmvorrichtung an z.B. der Kleidung eines Kleinkindes. Das Holz bestimmt hinsichtlich des Umfanges und der Menge den Charakter der Ware. "Andere als in den Positionen 4401 bis 4420 genannte Ware aus Holz, kein Kleiderbügel, kein Sarg, nicht aus Bambus, nicht aus Faserplatten, kein Bügelbrett und -tisch, kein Stammstück (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend-, unedlem Metall und Spinnstoff); Schnullerkette"

Holz-Spieße (Abbildung siehe Anlage), - naturfarbene, einseitig angespitzte Stäbchen aus Birkenholz (lt. Antragsteller) mit einer Länge bis zur Spitze von ca. 110 mm - 400 mm sowie einem Durchmesser von ca. 3 - 5 mm, - zu 25 - 1000 Stück in einem Beutel bzw. 1000 Stück in einem Schaukarton verpackt, - zur Verwendung als z.B. Fleischspieße (auch maschinelle Verarbeitung). "Andere als in den Positionen 4401 bis 4420 genannte Waren aus Holz, weder Kleiderbügel noch Särge, nicht aus Bambus, nicht aus Faserplatten, keine Bügelbretter und -tische, keine Stammstücke - Holz-Spieße"

Rindenmatte (Abbildung siehe Anlage) - bestehend aus mattenartig, flächig parallel aneinandergefügten und durch Metall- draht verbundenen, ca. 35 mm breiten Lamellen aus sog. Rindenholz (Holz der chinesischen Spießtanne lt. Antrag, mit anhaftender Rinde), in unterschiedlichen Abmessungen (H x L: 90 x 300 cm, 150 x 300 cm, 180 x 300 cm), - zur Verwendung als Sichtschutzmatte am Balkon oder im Garten bestimmt. Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird hinsichtlich des Umfangs sowie der Bedeutung für die Verwendung durch das Holz bestimmt. "Andere als in den Positionen 4401 bis 4420 genannte Ware aus Holz, kein Kleider- bügel, kein Sarg, nicht aus Bambus oder Faserplatten, kein Bügelbrett und -tisch, kein Stammstück (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend- und unedlem Metall) - Rindenmatte"

Dübel (Abbildungen siehe Anlage) - zylinderförmig auf gleichmäßigen Querschnitt gerundet, an den Enden gefast, an den Längsseiten geriffelt (profiliert) und auf bestimmte Länge geschnitten (lt. Antragsangaben Länge 35 mm Durchmesser 8 mm, nach Warenmuster Länge 25 mm Durchmessern von 7 mm), aus Buchen-, Birken- oder Gummibaumholz (lt. Antragsteller), - zum Verbinden von z.B. Möbelteilen. "Andere als in den Positionen 4401 bis 4420 genannte Ware aus Holz, kein Kleiderbügel, kein Sarg, nicht aus Bambus, nicht aus Faserplatten, kein Bügelbrett oder -tisch, kein Stammstück"

Pflanztopf Holz Acacia (Abbildung siehe Anlage), - aus einem oben und unten offenen, quaderförmigen Holzgestell (Abmessungen: 32 , 5 x 32 , 5 x 32cm) aus massiven Brettern aus geöltem Akazienholz (lt. Antrag), mit einem Einsatz aus Kunststoff, - zur Verwendung als Pflanzkasten im Außenbereich. Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird hinsichtlich des Umfangs und des Wertes durch das Holz bestimmt. "Andere als von den Positionen 4401 bis 4420 erfasste Ware aus Holz, kein Kleiderbügel, kein Sarg, nicht aus Bambus, nicht aus Faserplatten, kein Bügelbrett und -tisch, kein Stammstück (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend- und Kunststoff); Pflanztopf"

"Tusker Aluminum Bottom Front Wood" (Abbildung siehe Anlage), - Bodenelement für ein Schlauchboot, aus einer spezifisch in Form geschnittenen, annähernd trapezförmigen Sperrholzplatte (lt. Antragsteller) mit kreisrunder Lochung, Oberflächen und Kanten vollständig beschichtet, an einer Schmalseite mit einer angeschraubten Aluminiumleiste (als Befestigungsmöglichkeit an weiteren Plattensegmenten) ausgestattet, - dient nach Einbau als Stabilisierung und Auskleidung im Bodenbereich von Schlauchbooten. Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird hinsichtlich des Umfanges durch das Holz bestimmt. "Andere als in den Positionen 4401 bis 4420 genannte Ware aus Holz, weder Kleiderbügel noch Sarg, nicht aus Bambus, nicht aus Faserplatten, kein Bügelbrett und -tisch, kein Stammstück (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend- und Aluminium)"

Weide-Jute Rankgitter (Abbildung siehe Anlage) - Rankgitter aus waagrecht angeordneten, durch Jutekordeln netzartig zusammengeknoteten (kein Flechtverfahren) Streben aus Weide (laut Antrag), - mit einer Befestigungsschlaufe aus Jute, - in zwei unterschiedlichen Größen (150 x 90 cm, 180 x 90 cm), - zur Verwendung als Rankhilfe für Pflanzen (z.B. für Rosen, Kletterpflanzen, Weinreben) im Innen- oder Außenbereich. Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird hinsichtlich des Umfangs durch das Holz bestimmt. "Andere als in den Positionen 4401 bis 4420 genannte Ware aus Holz, kein Kleiderbügel, kein Sarg, nicht aus Bambus, nicht aus Faserplatten, kein Bügelbrett und -tisch, kein Stammstück (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend- und Spinnstoff; Weide-Jute Rankgitter"