Customs tariff code 4911.91: Pictures, designs and photographs

Bei den als "Fotobücher" bezeichneten Waren handelt es sich nach den vorgelegten Unterlagen sowie den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um gebundene Bücher, die gedruckte, personalisierte Fotos (farbig oder schwarz-weiß) für persönliche Zwecke enthalten. Das Format, die Bindungsart und der Umfang der einzelnen Fotobücher können variieren. Die Fotobücher sind im Zeitpunkt der Einfuhr entweder in einem Schuber aus Kunststoff oder in einem Schuber aus fester Pappe verpackt. Derartige Waren gehören als "Bilder, Bilddrucke und Fotografien" zur Unterposition 4911 91 des Harmonisierten Systems.

Bei dem aus verschiedenen Bestandteilen bestehenden Druckerzeugnis mit der Aufschrift "333 Sticker - Autos" handelt es sich um eine Broschüre aus Papier (Format etwa 21 x 28 cm, Umfang 20 Seiten ohne Umschlag, Klammerheftung). Zehn Seiten enthalten insgesamt 333 zum Abziehen bestimmte, selbstklebend ausgerüstete, vorgestanzte, farbig gedruckte Sticker aus Papier mit unterschiedlichen Motiven. Die weiteren zehn Seiten erfüllen zum einen die Funktion als Trägerpapier für die Sticker. Zum anderen sind die Rückseiten mit Anregungen zum Gebrauch der Sticker, insbesondere das Verzieren von Gegenständen bzw. der Rückseiten sowie kindgerechte Rätsel schwarzweiß bedruckt. Die Sticker eignen sich aufgrund ihrer stofflichen Beschaffenheit nicht, mehrmals aufgeklebt und wieder abgelöst zu werden. Derartige aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren gehören als "andere Bilddrucke" zur Unterposition 4911 91 des Harmonisierten Systems, da ihr wesentlicher Charakter nach der Menge sowie im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Sticker bestimmt wird.

Bei dem aus verschiedenen Bestandteilen bestehenden Druckerzeugnis mit der Aufschrift "333 Sticker - Dinosaurier" handelt es sich um eine Broschüre aus Papier (Format etwa 21 x 28 cm, Umfang 20 Seiten ohne Umschlag, Klammerheftung). Zehn Seiten enthalten insgesamt 333 zum Abziehen bestimmte, selbstklebend ausgerüstete, vorgestanzte, farbig gedruckte Sticker aus Papier mit unterschiedlichen Motiven. Die weiteren zehn Seiten erfüllen zum einen die Funktion als Trägerpapier für die Sticker. Zum anderen sind die Rückseiten mit Anregungen zum Gebrauch der Sticker, insbesondere das Verzieren von Gegenständen bzw. der Rückseiten sowie kindgerechte Rätsel schwarzweiß bedruckt. Die Sticker eignen sich aufgrund ihrer stofflichen Beschaffenheit nicht, mehrmals aufgeklebt und wieder abgelöst zu werden. Derartige aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren gehören als "andere Bilddrucke" zur Unterposition 4911 91 des Harmonisierten Systems, da ihr wesentlicher Charakter nach der Menge sowie im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Sticker bestimmt wird.

Bei dem aus verschiedenen Bestandteilen bestehenden Druckerzeugnis mit der Aufschrift "333 Sticker - Prinzessinnen" handelt es sich um eine Broschüre aus Papier (Format etwa 21 x 28 cm, Umfang 20 Seiten ohne Umschlag, Klammerheftung). Zehn Seiten enthalten insgesamt 333 zum Abziehen bestimmte, selbstklebend ausgerüstete, vorgestanzte, farbig gedruckte Sticker aus Papier mit unterschiedlichen Motiven. Die weiteren zehn Seiten erfüllen zum einen die Funktion als Trägerpapier für die Sticker. Zum anderen sind die Rückseiten mit Anregungen zum Gebrauch der Sticker, insbesondere das Verzieren von Gegenständen bzw. der Rückseiten sowie kindgerechte Rätsel schwarzweiß bedruckt. Die Sticker eignen sich aufgrund ihrer stofflichen Beschaffenheit nicht, mehrmals aufgeklebt und wieder abgelöst zu werden. Derartige aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren gehören als "andere Bilddrucke" zur Unterposition 4911 91 des Harmonisierten Systems, da ihr wesentlicher Charakter nach der Menge sowie im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Sticker bestimmt wird.

Bei dem aus verschiedenen Bestandteilen bestehenden Druckerzeugnis mit der Aufschrift "333 Sticker - Ostern" handelt es sich um eine Broschüre aus Papier (Format etwa 21 x 28 cm, Umfang 20 Seiten ohne Umschlag, Klammerheftung). Zehn Seiten enthalten insgesamt 333 zum Abziehen bestimmte, selbstklebend ausgerüstete, vorgestanzte, farbig gedruckte Sticker aus Papier mit unterschiedlichen Motiven, davon 121 mit Bezug zum Osterfest. Die weiteren zehn Seiten erfüllen zum einen die Funktion als Trägerpapier für die Sticker. Zum anderen sind die Rückseiten mit Anregungen zum Gebrauch der Sticker, insbesondere das Verzieren von Gegenständen, sowie kindgerechte Rätsel schwarzweiß bedruckt. Die Sticker eignen sich aufgrund ihrer stofflichen Beschaffenheit nicht, mehrmals aufgeklebt und wieder abgelöst zu werden. Derartige aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren gehören als "andere Bilddrucke" zur Unterposition 4911 91 des Harmonisierten Systems, da ihr wesentlicher Charakter nach der Menge sowie im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Sticker bestimmt wird.

Bei dem aus verschiedenen Bestandteilen bestehenden Druckerzeugnis mit der Aufschrift "333 Sticker - Piraten" handelt es sich um eine Broschüre aus Papier (Format etwa 21 x 28 cm, Umfang 20 Seiten ohne Umschlag, Klammerheftung). Zehn Seiten enthalten insgesamt 333 zum Abziehen bestimmte, selbstklebend ausgerüstete, vorgestanzte, farbig gedruckte Sticker aus Papier mit unterschiedlichen Motiven. Die weiteren zehn Seiten erfüllen zum einen die Funktion als Trägerpapier für die Sticker. Zum anderen sind die Rückseiten mit Anregungen zum Gebrauch der Sticker, insbesondere das Verzieren von Gegenständen bzw. der Rückseiten sowie kindgerechte Rätsel schwarzweiß bedruckt. Die Sticker eignen sich aufgrund ihrer stofflichen Beschaffenheit nicht, mehrmals aufgeklebt und wieder abgelöst zu werden. Derartige aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren gehören als "andere Bilddrucke" zur Unterposition 4911 91 des Harmonisierten Systems, da ihr wesentlicher Charakter nach der Menge sowie im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Sticker bestimmt wird.

Bei dem aus verschiedenen Bestandteilen bestehenden Druckerzeugnis mit der Aufschrift "333 Sticker - Pferde" handelt es sich um eine Broschüre aus Papier (Format etwa 21 x 28 cm, Umfang 20 Seiten ohne Umschlag, Klammerheftung). Zehn Seiten enthalten insgesamt 333 zum Abziehen bestimmte, selbstklebend ausgerüstete, vorgestanzte, farbig gedruckte Sticker aus Papier mit unterschiedlichen Motiven. Die weiteren zehn Seiten erfüllen zum einen die Funktion als Trägerpapier für die Sticker. Zum anderen sind die Rückseiten mit Anregungen zum Gebrauch der Sticker, insbesondere das Verzieren von Gegenständen bzw. der Rückseiten sowie kindgerechte Rätsel schwarzweiß bedruckt. Die Sticker eignen sich aufgrund ihrer stofflichen Beschaffenheit nicht, mehrmals aufgeklebt und wieder abgelöst zu werden. Derartige aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren gehören als "andere Bilddrucke" zur Unterposition 4911 91 des Harmonisierten Systems, da ihr wesentlicher Charakter nach der Menge sowie im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Sticker bestimmt wird.

Nach dem zur Veranschaulichung vorgelegten Warenmuster und den ergänzenden Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein etwa 50 x 50 cm großes Wandbild bestehend aus einer mit einer Abbildung des Eiffelturms farbig bedruckten Platte aus Acrylglas, die auf eine Streuplatte aus Acrylglas und eine Reflektorplatte aus Kunststoff (PVC) gelegt und verklebt und mit einem Rahmen aus Aluminium mit einer Aufhängevorrichtung versehen ist. Auf der Streuplatte sind LED-Streifen mit elektrischer Ausstattung aufgebracht. Das durch die Leuchtdioden abgestrahlte Licht dient der Unterstützung der Zierwirkung des Bildes. Abbildung siehe Anlage. Das Wandbild ist gemeinsam mit einer Fernbedienung mit einem Bluetooth-Adapter und einem Steckernetzteil in einer mit Produktinformationen farbig bedruckten Pappschachtel, die in einer klarsichtigen Kunststofffolie eingeschweißt ist, verpackt. Derartige Waren gehören als "Bilder, Bilddrucke und Fotografien" zur Unterposition 4911 91 des Harmonisierten Systems, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch das Wandbild bestimmt wird. Bei dem Wandbild handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch den Bilddruck bestimmt wird.