Customs tariff code 4911.91.00.90: Other

Es handelt sich um ein Set, bestehend aus: 1. einem farbigen Bilddruck (Abmessungen: etwa 41 cm x 26 cm) mit dem Motiv "Verhaltensampel" in Form von drei untereinander angeordneten Smileys in Rot, Gelb und Grün, ausgestattet mit zwei Ösen aus unedlem Metall, 2. zwei sog. Abdeckplatten in Form von runden Zuschnitten (Durchmesser: etwa 13 cm), 3. 40 Namensschildern in Form von rechteckigen, beschreibbaren Zuschnitten (Abmessungen: etwa 2 cm x 6 cm), 4. drei rechteckig zugeschnittenen Bogen aus Papier (DIN A4), die jeweils mit einer Anleitung für die Verhaltensampel in deutscher, englischer bzw. französischer Sprache bedruckt sind. Die unter der Nr. 1. aufgeführte Ware besteht aus einer rechteckigen flexiblen, dauermagnetischen Folie, die schauseitig mit einer farbig bedruckten Kunststofffolie überzogen ist. Die unter den Nrn. 2. und 3. aufgeführten Waren bestehen jeweils aus einer flexiblen, dauermagnetischen Folie, die schauseitig mit einer einfarbigen Kunststofffolie (Nr. 2.) bzw. einer weißen, beschreibbaren Kunststofffolie (Nr. 3.) überzogen sind. Die Erzeugnisse sind in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht und dienen als Lehrmaterial für den Schulunterricht zur Umsetzung von Klassenregeln und zur Verdeutlichung von Fehlverhalten. Abbildung siehe Anlage. Es liegt eine Warenzusammenstellung vor, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf den Umfang und den Wert durch den Bilddruck bestimmt wird. Dieser stellt sich als eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware dar, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die bedruckte Kunststofffolie (=Bilddruck) bestimmt wird. Damit kommt eine Einreihung in die Position 8505 nicht in Betracht. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Bilddrucke" zum TARIC-Code 4911 9100 90.

Es handelt sich um eine Zusammenstellung von Waren, die gemeinsam in einer unbedruckten Faltschachtel aus Wellpappe aufgemacht sind: 1. 20 Magnetfolienquadrate (sog. Dienstkärtchen, Abmessungen: etwa 10 , 0 cm x 10 , 0 cm), die schauseitig mit verschiedenen Strichzeichnungen von Fuchsmotiven (z. B. Fuchs an einer Tafel, Fuchs mit Lineal) bedruckt und mit Whiteboard-Stiften (nicht Gegenstand dieser vZTA) beschreibbar sind, 2. 30 unbedruckte Magnetfolienrechtecke (sog. Blankokärtchen, Abmessungen: etwa 3 , 0 cm x 10 , 0 cm), die schauseitig mit Whiteboard-Stiften (nicht Gegenstand dieser vZTA) beschreibbar sind. Die vorstehend unter 1. und 2. beschriebenen Elemente bestehen aus einer Lage aus Kunststofffolie, die auf eine passgenaue, flexible, dauermagnetischen Folie aufgebracht sind. Die Ware dient dazu, Aufgaben in der Schulklasse übersichtlich und dekorativ darzustellen. Die Dienstkärtchen visualisieren verschiedene Tätigkeiten und lassen sich mit den verschiedenen Aufgaben beschriften. Die Schüler/-innen können ihre Namen auf die Blankokärtchen schreiben und neben den Dienstkärtchen platzieren. Abbildung siehe Anlage. Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang durch die unter 1. beschriebenen Elemente bestimmt wird. Dabei handelt sich um aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die bedruckten Kunststofffolien (=Druckerzeugnisse) bestimmt wird. Damit kommt eine Einreihung in die Position 8505 nicht in Betracht. Derartige Waren gehören als "andere Bilddrucke" zum TARIC-Code 4911 9100 90.

Es handelt sich um 17 vorgestanzte, zum Ablösen bestimmte Aufkleber aus Papier, die jeweils auf der Rückseite mit einer Selbstklebeschicht versehen und gemeinsam mit sechs Aufklebern mit Schriftzügen (DEBTI-25563/26-3) auf sechs etwa 6 , 3 x 8 , 8 cm große Trägerpapiere aufgebracht sind. Sie sind schauseitig jeweils mit verschiedenen Abbildungen (z. B. comicartige Figur) farbig bedruckt. Die Aufkleber sind gemeinsam mit einem Spielzeug (DEBTI-25563/26-1) und Aufklebern mit anderen Drucken (DEBTI-25563/26-3) in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs nicht in Betracht. Eine Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 ist aufgrund der Vielzahl der Aufkleber ebenfalls ausgeschlossen. Die Erzeugnisse sind somit nach eigener stofflicher Beschaffenheit einzureihen. Derartige Waren gehören als "andere Bilddrucke, andere als solche der Codenummer 4911 91 00 10 0" zur Codenummer 4911 91 00 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um 18 vorgestanzte, zum Ablösen bestimmte Aufkleber aus Papier, die jeweils auf der Rückseite mit einer Selbstklebeschicht versehen und gemeinsam mit sechs Aufklebern mit Schriftzügen (DEBTI-25566/26-3) auf sechs etwa 6 , 3 x 8 , 8 cm große Trägerpapiere aufgebracht sind. Sie sind schauseitig jeweils mit verschiedenen Abbildungen (z. B. comicartige Figur) farbig bedruckt. Die Aufkleber sind gemeinsam mit einem Spielzeug (DEBTI-25566/26-1) und Aufklebern mit anderen Drucken (DEBTI-25566/26-3) in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs nicht in Betracht. Eine Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 ist aufgrund der Vielzahl der Aufkleber ebenfalls ausgeschlossen. Die Erzeugnisse sind somit nach eigener stofflicher Beschaffenheit einzureihen. Derartige Waren gehören als "andere Bilddrucke, andere als solche der Codenummer 4911 91 00 10 0" zur Codenummer 4911 91 00 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um 18 vorgestanzte, zum Ablösen bestimmte Aufkleber aus Papier, die jeweils auf der Rückseite mit einer Selbstklebeschicht versehen und gemeinsam mit sechs Aufklebern mit Schriftzügen (DEBTI-25575/26-3) auf sechs etwa 6 , 3 x 8 , 8 cm große Trägerpapiere aufgebracht sind. Sie sind schauseitig jeweils mit verschiedenen Abbildungen (z. B. comicartige Figur) farbig bedruckt. Die Aufkleber sind gemeinsam mit einem Spielzeug (DEBTI-25575/26-1) und Aufklebern mit anderen Drucken (DEBTI-25575/26-3) in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs nicht in Betracht. Eine Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 ist aufgrund der Vielzahl der Aufkleber ebenfalls ausgeschlossen. Die Erzeugnisse sind somit nach eigener stofflicher Beschaffenheit einzureihen. Derartige Waren gehören als "andere Bilddrucke, andere als solche der Codenummer 4911 91 00 10 0" zur Codenummer 4911 91 00 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um 17 vorgestanzte, zum Ablösen bestimmte Aufkleber aus Papier, die jeweils auf der Rückseite mit einer Selbstklebeschicht versehen und gemeinsam mit sechs Aufklebern mit Schriftzügen (DEBTI-25598/26-3) auf sechs etwa 6 , 3 x 8 , 8 cm große Trägerpapiere aufgebracht sind. Sie sind schauseitig jeweils mit verschiedenen Abbildungen (z. B. comicartige Figur) farbig bedruckt. Die Aufkleber sind gemeinsam mit einem Spielzeug (DEBTI-25598/26-1) und Aufklebern mit anderen Drucken (DEBTI-25598/26-3) in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung kommt auf Grund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs nicht in Betracht. Eine Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 ist auf Grund der Vielzahl der Aufkleber ebenfalls ausgeschlossen. Die Erzeugnisse sind somit nach eigener stofflicher Beschaffenheit einzureihen. Derartige Waren gehören als "andere Bilddrucke, andere als solche der Codenummer 4911 91 00 10 0" zur Codenummer 4911 91 00 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um 18 vorgestanzte, zum Ablösen bestimmte Aufkleber aus Papier, die jeweils auf der Rückseite mit einer Selbstklebeschicht versehen und gemeinsam mit sechs Aufklebern mit Schriftzügen (DEBTI-25539/26-3) auf sechs etwa 6 , 3 x 8 , 8 cm große Trägerpapiere aufgebracht sind. Sie sind schauseitig jeweils mit verschiedenen Abbildungen (z. B. comicartige Figur) farbig bedruckt. Die Aufkleber sind gemeinsam mit Spielkarten (DEBTI-25539/26-1) und Aufklebern mit anderen Drucken (DEBTI-25539/26-3) in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung kommt auf Grund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs nicht in Betracht. Eine Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 ist auf Grund der Vielzahl der Aufkleber ebenfalls ausgeschlossen. Die Erzeugnisse sind somit nach eigener stofflicher Beschaffenheit einzureihen. Derartige Waren gehören als "andere Bilddrucke, andere als solche der Codenummer 4911 91 00 10 0" zur Codenummer 4911 91 00 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um 18 vorgestanzte, zum Ablösen bestimmte Aufkleber aus Papier, die jeweils auf der Rückseite mit einer Selbstklebeschicht versehen und gemeinsam mit sechs Aufklebern mit Schriftzügen (DEBTI-25565/26-3) auf sechs etwa 6 , 3 x 8 , 8 cm große Trägerpapiere aufgebracht sind. Sie sind schauseitig jeweils mit verschiedenen Abbildungen (z. B. comicartige Figur) farbig bedruckt. Die Aufkleber sind gemeinsam mit einem Spielzeug (DEBTI-25565/26-1) und Aufklebern mit anderen Drucken (DEBTI-25565/26-3) in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs nicht in Betracht. Eine Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 ist aufgrund der Vielzahl der Aufkleber ebenfalls ausgeschlossen. Die Erzeugnisse sind somit nach eigener stofflicher Beschaffenheit einzureihen. Derartige Waren gehören als "andere Bilddrucke, andere als solche der Codenummer 4911 91 00 10 0" zur Codenummer 4911 91 00 90 0 des Zolltarifs.