Zolltarifnummer 4911.91.00.90: Bilder, andere

Es handelt sich um 13 konturiert zugeschnittene, einseitig bedruckte sog. Pop-up Sticker aus Kunststofffolie, die auf einer klarsichtigen Trägerfolie (etwa 10 x 19 cm) aufgebracht und mit einem Pappheader mit Eurolochung in einem klarsichtigen Kunststofftütchen verpackt sind. Ein Sticker ist mit einer Sprechblase und einem Wort, die anderen zwölf mit unterschiedlichen comicartigen Bildmotiven (z. B. Katzen, Rollschuh, Sonne, Eis, Herz) bedruckt. Am unteren Rand besitzen die Sticker eine rechteckige, unbedruckte Fläche mit einer Breite von etwa 1 cm, die mit einem Klebstoff versehen ist. Die Flächen mit dem Klebstoff sind so gefalzt, dass die Motive in den Raum ragen, es entsteht ein 3D-Effekt (kein Flacherzeugnis der Pos. 3919) Abbildung siehe Anlage. Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, deren wesentlicher Charakter nach der Menge durch die mit Bilddrucken bedruckten Sticker bestimmt wird. Derartige Waren gehören als "andere Bilddrucke" zum TARIC-Code 4911 91 00 90.

Es handelt sich um eine Zusammenstellung von Druckerzeugnissen, die gemeinsam in einer Faltschachtel aus Wellpappe (auf den Außenseiten mit Produktbildern und Produktinformationen farbig bedrucktem Papier beklebt) zum Verkauf an den Endverbraucher aufgemacht sind: 1. 36 rechteckige Magnetfolienelemente, die schauseitig mit verschiedenen Motiven (z. B. Tannenzweige, Eicheln und Äste) farbig bedruckt sind, 2. neun konturiert zugeschnittene Magnetfolienelemente (Abmessungen von 18 , 1 cm bis 36 , 0 cm), die beidseitig mit den Motiven verschiedener Bäume farbig bedruckt sind, 3. neun rechteckige Elemente, die schauseitig mit verschiedenen Namen von Baumarten in deutscher Sprache bedruckt sind, 4. neun rechteckige Elemente, die beidseitig mit verschiedenen Namen von Baumarten in englischer und französischer Sprache bedruckt sind, 5. ein broschiertes Druckerzeugnis (sog. Kopiervorlagen, 12 Seiten, klammergeheftet), das mit Aufgabenstellungen in Form von Lückentexten und Aufgabenblättern in deutscher, französischer und englischer Sprache bedruckt ist. Die vorstehend unter 1. und 3. beschriebenen Elemente bestehen aus einer Lage aus Kunststofffolie, die auf eine passgenaue, flexible, dauermagnetische Folie aufgebracht ist. Die vorstehend unter 2. beschriebenen Elemente bestehen jeweils aus zwei miteinander verklebten Lagen aus Pappe/Papier, auf die einseitig eine passgenaue, flexible, dauermagnetische Folie aufgebracht ist, die wiederum mit einer bedruckten Kunststofffolie beklebt ist. Die vorstehend unter 4. beschriebenen Elemente bestehen jeweils aus einer Mittellage aus einer flexiblen, dauermagnetischen Folie, die beidseitig mit einer Lage aus bedruckter Kunststofffolie beklebt ist. Die Waren dienen als Tafelmaterial im Schulunterricht zur Veranschaulichung der verschiedenen Baumarten mit Früchten und Namen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Bilddrucke" zum TARIC-Code 4911 91 00 90.

Il s’agit d’un ruban adhésif décoratif en papier imprimé, présenté en rouleau et destiné à la personnalisation et à la décoration. Le produit est constitué d’une bande de papier décorée par impression de motifs variés et revêtue sur une face d’une couche adhésive de colle acrylique permettant son application sur différentes surfaces. Largeur : 1,5 cm.

Es handelt sich um 41 konturiert vorgestanzte, zum Ablösen bestimmte, farbig bedruckte Aufkleber, die auf drei Zuschnitten aus Papier aufgebracht sind (Abmessungen: etwa 21 x 21 cm). Die Aufkleber sind im Wesentlichen mit stilisierten Abbildungen von Tieren bedruckt. Die Rückseiten der Zuschnitte sind mit einer Selbstklebeschicht versehen und jeweils auf ein Trägerpapier aufgebracht. Die Sticker können zur Verzierung auf einen bedruckten Zuschnitt geklebt (DEBTI-24202/26-2) oder beliebig dekorativ verwendet werden. Die Ware ist gemeinsam mit einem Block (DEBTI-24202/26-1) und einem Poster (DEBTI-24202/26-2) in einer bedruckten Pappschachtel verpackt. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf ist ausgeschlossen, da der Block mit Texten zum Lesen, das Poster und die Stickerbogen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen. Folglich sind alle Bestandteile der Zusammenstellung getrennt einzureihen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Bilddrucke, andere als solche der Codenummer 4911 9100 10 0" zur Codenummer 4911 9100 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um sechs runde und sechs spezifisch konturierte vorgestanzte, zum Ablösen bestimmte Aufkleber aus Papier, die jeweils auf der Rückseite mit einer Selbstklebeschicht versehen und auf zwei etwa 8 , 5 x 5 , 5 cm große Trägerpapiere gemeinsam mit anderen Aufklebern (Pos. 5) aufgebracht sind. Sie sind schauseitig jeweils mit verschiedenen Abbildungen (z. B. Sonne, Hantel, Hut) farbig bedruckt und sollen auf das Fahrzeug (Pos. 1) und den Spielbogen (Pos. 2) aufgeklebt werden. Die Aufkleber sind gemeinsam mit einem Fahrzeug mit Figur (Pos. 1), einem Spielbogen (Pos. 2), einem gedruckten "Führerschein" (Pos. 3) sowie Aufklebern mit anderen Drucken bedruckt (Pos. 5), (alle nicht Gegenstand dieser Auskunft) in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Eine gemeinsame Einreihung aller Bestandteile als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da sie weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen. Derartige Waren gehören als "andere Bilddrucke, andere als solche der Codenummer 4911 91 00 10 0" zur Codenummer 4911 91 00 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um einen einseitig bedruckten Zuschnitt (Poster) aus Papier, der mit einer stilisierten, winterlichen Landschaft bedruckt ist (Abmessungen: etwa 63 x 42 cm). Das Poster kann mit Stickern (DEBTI-24202/26-3) verziert werden. Die Ware ist gemeinsam mit einem Block (DEBTI-24202/26-1) und drei Stickerbogen (DEBTI-24202/26-3) in einer bedruckten Pappschachtel verpackt. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf ist ausgeschlossen, da der Block mit Texten zum Lesen, das Poster und die Stickerbogen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen. Folglich sind alle Bestandteile der Zusammenstellung getrennt einzureihen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Bilddrucke, andere als solche der Codenummer 4911 9100 10 0" zur Codenummer 4911 9100 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um sechs runde und fünf spezifisch konturierte vorgestanzte, zum Ablösen bestimmte Aufkleber aus Papier, die jeweils auf der Rückseite mit einer Selbstklebeschicht versehen und auf zwei etwa 8 , 5 x 5 , 5 cm große Trägerpapiere gemeinsam mit anderen Aufklebern (s. DEBTI-6931/26-5) aufgebracht sind. Sie sind schauseitig jeweils mit verschiedenen Abbildungen (z. B. Lokomotive, Schaf, Blume) farbig bedruckt und sollen auf das Fahrzeug und den Spielbogen aufgeklebt werden. Die Stickerbögen sind gemeinsam mit einem Fahrzeug mit Figur, einem Spielbogen, einem gedruckten "Führerschein" sowie Aufklebern mit anderen Drucken bedruckt (alle nicht Gegenstand dieser Auskunft) in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht (s. DEBTI-6931/26-1 bis DEBTI-6931/26-3 und DEBTI-6931/26-5). Eine gemeinsame Einreihung aller Bestandteile als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da sie weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen. Derartige Waren gehören als "andere Bilddrucke, andere als solche der Codenummer 4911 91 00 10 0" zur Codenummer 4911 91 00 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren: 1. Sechs Holztäfelchen (nahezu quadratisch mit abgerundeten Ecken, einer Kantenlänge von etwa 10 cm, am linken Rand geschlitzt), beidseitig mit kindgerechten Abbildungen von Tieren (ohne Text) farbig bedruckt. 2. 12 Pappkarten von gleichem Format und Zuschnitt, einseitig mit einem den Motiven der Holztäfelchen entsprechenden "Schattenbild" schwarz-weiß bedruckt. 3. Ein etwa 21 cm langes und 2 cm breites Band aus Spinnstoffgeweben, an den Schmalseiten mit einem sog. Klettverschluss ausgestattet. Die Waren sind gemeinsam in einer farbig bedruckten Stülpdeckelschachtel verpackt. Nach Antragsangaben sollen die Motive von (Klein-) Kindern einander zugeordnet werden. Die Karten können auf das Spinnstoffband aufgefädelt werden. Eine Einreihung als Spielzeug in die Position 9503 nicht in Betracht, da die Ware nach objektiver Beschaffenheit im Wesentlichen nicht erkennbar zur spielerischen Unterhaltung von Personen bestimmt und geeignet ist. Eine Einreihung in die Position 4903 kommt ebenfalls nicht in Betracht, da die Täfelchen/Kärtchen nicht in gebundener Form vorliegen. Abbildung siehe Anlage. Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die unter 1. und 2. beschriebenen Bilddrucke bestimmt wird. Derartige Waren gehören als "andere Bilddrucke" zum TARIC-Code 4911 91 00 90.