Customs tariff code 6211.42.90.00.0: Other, andere

Schlafkleidung, Größe 110 bis 130, Foto siehe Anlage, - auf einem Kleiderbügel hängend in einem Polybeutel verpackt; veranschaulicht durch ein Muster in Größe 110, - mit einer Länge von mehr als 86 cm, - mit einer Vorderseite aus verschiedenen, ca. 0 , 2 mm dicken, einfarbigen sowie buntgewebten (gestreiften) Geweben aus laut Antrag 60 % Baumwolle und 40 % Polyester bzw. buntgewebten (kleine Sternchen) Geweben aus laut Antrag 55 % Polyester und 3 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern) sowie 42 % Baumwolle, - mit einer Rückseite aus den o. g. einfarbigen Geweben, - durchgehend gefüttert, - mit einem V-Ausschnitt, - vorn mit einer schräg nach links verlaufenden und am unteren Rand nach rechts weitergeführten Öffnung mit Reißverschluss, am oberen Rand mit einer kurzen, von rechts auf links überlappen- den Patte (Mädchenkleidung), - ärmellos, - am Halsausschnitt, den Armausschnitten und entlang der Öffnung mit Randeinfassungen, - vorn mit aufgestickten Motiven verziert, - dient als Schlafkleidung für Kinder, somit weder eine Ware der Position 6306 noch der Position 9404, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang sind die Gewebe aus überwiegend Baumwolle die für die Spinnstoffermittlung maßgebenden Flächenerzeugnisse. "Kleidung, andere als in den Positionen 6201 bis 6210 und in den Unterpositionen (HS) 6211 11 bis 6211 20 genannte, aus Geweben, für Mädchen, aus Baumwolle, andere als in den Unterpositionen (KN) 6211 4210 bis 6211 4242 genannte"

Kleidung, Größe 34, Foto siehe Anlage, - aus bis zu ca. 1,7 mm dicken Stickereien der Position 5810 mit einem Stickgrund aus einfarbigen Geweben und Stickfäden aus laut Antrag jeweils 95 % Baumwolle und 5 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - über das Knie reichend (Rückenlänge: ca. 128 cm); u. a. damit weder eine Jacke der Position 6204 noch eine Ware der Position 6206, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung, etwa in Taillenhöhe mit einem durch Schlaufen gezoge- nen Bindeband zu schließen; kann aufgrund der Art und der Anordnung der Verschlussmöglich- keit nicht ohne ein weiteres, den Unterkörper bedeckendes Kleidungsstück getragen werden; somit kein Kleid, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - entlang der Öffnung wellenförmig gearbeitet, - mit langen Ärmeln mit manschettenartigen Abschlüssen, - vorn mit zwei aufgesetzten, offenen Taschen unterhalb der Taille, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - wird im Allgemeinen nicht über jeder anderen Kleidung und zum Schutz gegen das Wetter getragen, somit kein Mantel, - keine Arbeits- und Berufskleidung. "Kleidung, andere als in den Positionen 6201 bis 6210 genannte, aus Stickereien, andere als in den Unterpositionen (HS) 6211 11 bis 6211 20 genannte, für Frauen, aus Baumwolle, andere als in den Unterpositionen (KN) 6211 4210 bis 6211 4242 genannte"

Oberteil, Größe 42, Foto siehe Anlage, - aus bis zu ca. 1,7 mm dicken Stickereien der Position 5810 mit einem Stickgrund aus einfarbigen Geweben und Stickfäden aus laut Antrag jeweils 95 % Baumwolle und 5 % Polyester (synthetische Chemiefasern); aufgrund der Dicke kein leichtes Kleidungstück, somit keine Bluse, - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 45 cm), - mit schmalen, elastischen Schulterträgern, - vorn am oberen Rand wellenförmig gearbeitet, - an einer Seite mit einer fast bis zum unteren Rand reichenden Öffnung mit Reißverschluss, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - keine Arbeits- und Berufskleidung. "Kleidung, andere als in den Positionen 6201 bis 6210 und in den Unterpositionen (HS) 6211 11 bis 6211 20 genannte, aus Stickereien, für Frauen, aus Baumwolle, andere als in den Unter- positionen (KN) 6211 4210 bis 6211 4242 genannte"

Schlafkleidung, Größe 90 cm, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - mit einer Länge von ca. 92 cm, - mit einer Vorderseite aus verschiedenen, ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen sowie buntgewebten (gestreiften) Geweben aus laut Antrag 60 % Baumwolle und 40 % Polyester bzw. buntgewebten (kleine Sternchen) Geweben aus laut Antrag 55 % Polyester und 3 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern) sowie 42 % Baumwolle, - mit einer Rückseite aus den o. g. einfarbigen Geweben, - durchgehend gefüttert, - mit einem V-Ausschnitt, - vorn mit einer schräg nach links verlaufenden und am unteren Rand nach rechts weitergeführten Öffnung mit Reißverschluss, am oberen Rand mit einer kurzen, von rechts auf links überlappen- den Patte (Mädchenkleidung), - ärmellos, - vorn mit aufgestickten Motiven verziert, - dient als Schlafkleidung für Kinder, somit keine Ware der Positionen 6306 und 9404, - ist nicht für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang sind die Gewebe aus überwiegend Baumwolle die für die Spinnstoffermittlung maßgebenden Flächenerzeugnisse. "Andere Kleidung (Schlafkleidung), aus Geweben, für Mädchen, aus Baumwolle, andere als in den Unterpositionen (KN) 6211 42 10 bis 6211 42 42 genannte"

Weste, Größe M, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - im Bereich des Rückens und der Schultern aus bedruckten Geweben aus Baumwolle, vorn aus einfarbigen, netzartig durchbrochenen Gewirken (Mesh) aus Spinnstoffen, - durchgehend gefüttert, - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 56 cm), - mit einem V-förmigen Halsausschnitt, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - ärmellos, mit weiten Armausschnitten, - mit mehreren auf- bzw. eingesetzten Taschen mit Klett- oder Reißverschluss ausgestattet, - wird im Allgemeinen nicht über jeder anderen Kleidung und zum Schutz gegen das Wetter getragen, somit keine Kleidung der Position 6202, - keine Arbeits- und Berufskleidung, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleihen die Gewebe der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere Kleidung (Weste), aus Geweben, für Frauen, aus Baumwolle, keine Arbeits- und Berufskleidung"

Schürze, sog. Kochschürze zum Anmalen, Art. 58638, in Kindergröße, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem Polybeutel verpackt, -- in den Abmessungen von ca. 54,5 cm x 42,5 cm, -- aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Geweben aus Baumwolle, -- als Latzschürze gearbeitet; den vorderen Teil des Körpers bedeckend, -- mit einem Nackenträger und Bindebändern in der Taille, -- ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), -- an allen Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, -- kann bemalt werden, - keine Arbeits- und Berufskleidung. "Kleidung, andere als in den Positionen 6201 bis 6210 und in den Unterpositionen (HS) 6211 11 bis 6211 20 genannte, aus Geweben, für Mädchen, aus Baumwolle, andere als in den Unter- positionen (KN) 6211 4210 bis 6211 4242 genannte"

Schlafkleidung, sog. Funktionsschlafsack, Art. 9582318, Größe 110, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,5 mm dicken, bedruckten Geweben aus laut Antrag 60 % Baumwolle und 40 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit einer Länge von laut Antrag 110 cm, - durchgehend wattiert gefüttert, - mit einem V-Ausschnitt, - vorn mit einer schräg nach links verlaufenden und am unteren Rand nach rechts weitergeführten Öffnung mit Reißverschluss; am oberen Rand mit einer kurzen, von rechts auf links überlappen- den Patte (Mädchenkleidung), - ärmellos, - vorn mit aufgestickten Motiven verziert, - dient als Schlafkleidung für Kinder, somit weder eine Ware der Position 6306 noch der Position 9404, - ist nicht für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt. "Andere Kleidung (Schlafkleidung), aus Geweben, für Mädchen, aus Baumwolle, andere als in den Unterpositionen (KN) 6211 4210 bis 6211 4242 genannte"

Schlafkleidung, sog. Funktionsschlafsack, Art. 9572318, Größe 90, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,5 mm dicken, bedruckten Geweben aus laut Antrag 60 % Baumwolle und 40 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit einer Länge von laut Antrag 90 cm, - durchgehend wattiert gefüttert, - mit einem V-Ausschnitt, - vorn mit einer schräg nach links verlaufenden und am unteren Rand nach rechts weitergeführten Öffnung mit Reißverschluss; am oberen Rand mit einer kurzen, von rechts auf links überlappen- den Patte (Mädchenkleidung), - ärmellos, - vorn mit aufgestickten Motiven verziert, - dient als Schlafkleidung für Kinder, somit weder eine Ware der Position 6306 noch der Position 9404, - ist nicht für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt. "Andere Kleidung (Schlafkleidung), aus Geweben, für Mädchen, aus Baumwolle, andere als in den Unterpositionen (KN) 6211 4210 bis 6211 4242 genannte"