Customs tariff code 6307.10.90.90.0: Other, andere

Reinigungstücher, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus zwei Reinigungstüchern aus Geweben und zwei Reinigungstüchern aus Gewirken, zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, gemeinsam mittels ihrer Textiletiketten auf einen Kunststoffring aufgeschoben und in einer bedruckten Box aus Pappe für den Einzelverkauf aufgemacht, - jeweils annähernd in Form einer "8"; flachliegend in den max. Abmessungen (L x B) von ca. 16,5 cm x 9,5 cm, - Reinigungstücher aus Geweben ("Geschirr" und "Bad"): -- aus dreilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Textillaminaten, jeweils mit einer Außenlage (auf einer Seite) aus buntgewebten Doppelgeweben, einer Zwischenlage aus sog. Schaumkunststoff und unterschiedlichen Außenlagen (auf der anderen Seite) aus jeweils einfarbigen, strukturierten Geweben, -- im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung (insbesondere aufgrund der besonderen Struktur ihrer Oberflächen) bestimmen jeweils die Gewebe gegenüber dem sog. Schaum- kunststoff den wesentlichen Charakter der jeweiligen Textillaminate, mit der Folge, dass die Reinigungstücher aus Geweben der Unterposition (KN) 6307 1090 zuzuweisen sind, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, - Reinigungstücher aus Gewirken ("Garten" und "Küche"): -- aus dreilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Textillaminaten, jeweils mit einer Außenlage aus den o. g. Doppelgeweben (auf einer Seite), einer Zwischenlage aus sog. Schaum- kunststoff und unterschiedlichen Außenlagen (auf der anderen Seite): aus buntgewirkten Schlingengewirken (Modell "Garten") sowie aus buntgewirkten Plüschgewirken (Modell "Küche"), -- hauptsächlich im Hinblick auf die Verwendung (insbesondere aufgrund der besonderen Struktur ihrer Oberflächen) sind die Gewebe der Position 5407 und die Gewirke der Position 6001 gegenüber dem sog. Schaumkunststoff gleichbedeutend; womit die beiden Textillaminate der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (5407 und 6001) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen sind, mit der Folge, dass die Reinigungstücher "Garten" und "Küche" aus Gewirken der Unterposition (KN) 6307 1010 zuzuweisen sind, - jeweils an den Rändern mit einer schmalen Randeinfassung aus Gewirken versehen (somit konfektioniert), - alle Gewebe und Gewirke bestehen aus Spinnstoffen, - weder nach dem Umfang/Menge noch im Hinblick auf die Verwendung kann den Reinigungstücher aus Geweben bzw. den Reinigungstüchern aus Gewirken eine charakter- bestimmende Eigenschaft zuerkannt werden; die Warenzusammenstellung ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen [(KN) 6307 1010 bzw. 6307 1090] in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen; damit insgesamt keine Ware der Unterposition (KN) 6307 1010. "Andere konfektionierte Waren (Reinigungstücher), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Reinigungstuch, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in zwei unterschiedlichen Farbausführungen, - an einem bedrucktem Pappaufhänger befestigt, - annähernd rechteckig, in den Abmessungen von laut Antrag 44 cm x 14,5 cm, - aus einem getufteten Spinnstofferzeugnis der Position 5802 (Gewebe mit eingearbeiteten Chenillegarnen) aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - auf der Unterseite sind an den beiden Schmalseiten zwei Zuschnitte aus Geweben so auf- genäht, dass der Bezug in einen Klappmoppwischer eingespannt werden kann, - mit einem Waschetikett ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich als separates Reinigungstuch (ohne Wischkopf-Rahmen oder eine andere Basis) dar, somit keine Ware der Position 9603. "Andere konfektionierte Ware (Reinigungstuch), aus Spinnstoffen, aus einem getufteten Spinn- stofferzeugnis und Geweben, nicht handgearbeitet"

Reinigungshandschuh, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in drei unterschiedlichen Farbausführungen, - an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt, - annährend rechteckig, in den Abmessungen von laut Antrag 23 cm x 14 cm, - alle Spinnstoffe bestehen aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, - eine Seite aus einem getufteten Spinnstofferzeugnis der Position 5802 (Gewebe mit ein- gearbeiteten Chenillegarnen), - eine Seite aus einfarbigen Schlingengewirken, - an beiden Längsseiten und einer Schmalseite zusammengenäht, an der anderen Schmal- seite offen, sodass die Ware über die Hand gezogen und in Art eines Handschuhs verwendet werden kann, - mit einem ca. 4 cm breiten, angenähten, elastischen Bund, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - erfüllt weder die Bedingungen zur Einreihung als Wäsche zur Körperpflege in Position 6302 noch als Bekleidungszubehör in die Position 6216, - keines der beiden Flächenerzeugnisse verleiht dem Reinigungshandschuh seinen wesent- lichen Charakter; er ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unter- positionen (KN; 6307 1010 / 6307 1090) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Reinigungstuch), aus Spinnstoffen, andere als in den Unter- positionen (KN) 6307 1010 und 6307 1030 genannte, nicht handgearbeitet"

Reinigungstücher, Foto siehe Anlage, - 10 Stück, jeweils 2 Stück steril verpackt, in einem Polybeutel, - rechteckig, in den Abmessungen von laut Antrag ca. 48 cm x 12 cm, - laut Untersuchungsergebnis mehrlagig gearbeitet: -- mit einer Oberlage (Wischseite) aus einem ca. 1,5 mm dicken, einfarbigen Schlingengewirke, -- mit einer Zwischenlage aus einem ca. 8 mm dickem Nadelfilz, wobei diese ca. 5 cm schmaler gearbeitet ist, -- mit einer Unterlage aus einem ca. 0,3 mm dicken, punktuell thermisch verfestigtem Vliesstoff, -- alle Flächenerzeugnisse bestehen aus synthetischen Chemiefasern, - an den Längsseiten der Ober- und Unterlage umgeschlagen und so festgenäht, dass sich Taschen bilden, - an einer Schmalseite mit einem eingenähten Markenlogo in Form einer Aufhängeschlaufe ausge- stattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - laut Antrag zur Verwendung als Ersatzbezug für einen Wischmopp mit Stiel, - erfüllt nicht die Bedingungen zur Einreihung in die Position 9603, - im Hinblick auf die Verwendung sind das Gewirke und der Nadelfilz als gleichbedeutend anzu- sehen, im Hinblick auf den Umfang (Fläche) ist das Gewirke, im Hinblick auf den Umfang (Dicke) der Nadelfilz vorherrschend; somit verleiht weder das Gewirke noch der Nadelfilz der Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommen- den Unterpositionen (KN; 6307 1010 / 6307 1090) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzu- weisen. "Andere konfektionierte Waren (Reinigungstücher) aus Spinnstoffen, aus Filz, nicht handge- arbeitet"

Reinigungstuch, Foto siehe Anlage, - rechteckig; in den Abmessungen von ca. 60 cm x 40 cm, - aus musterbildend buntgewebten Geweben aus laut Antrag 60 % Polyester, 16,5 % Polyamid und 23,5 % Viskose (alles Chemiefasern), - an allen Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt (somit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Andere konfektionierte Waren (Reinigungstuch), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Reinigungstücher, Foto siehe Anlage, - laut Antrag als 3er-Set verpackt, - rechteckig; in den Abmessungen von ca. 50 cm x 70 cm, - aus musterbildend buntgewebten Geweben aus laut Antrag 60 % Polyester, 16,5 % Polyamid und 23,5 % Viskose (alles Chemiefasern), - an allen Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt (somit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Andere konfektionierte Waren (Reinigungstücher), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Reinigungstücher, Foto siehe Anlage, - laut Antrag als 3er-Set verpackt, - rechteckig; in den Abmessungen von laut Antrag ca. 60 cm x 40 cm, - aus einfarbigen, musterbildend gewebten Geweben aus laut Antrag 80 % Polyester und 20 % Polyamid (beides synthetische Chemiefasern), - an allen Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt (somit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Andere konfektionierte Waren (Reinigungstücher), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Reinigungstuch, sog. Mikrofaser Spezialtücher, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in verschiedenen Farben, - an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt, - rechteckig; in den Abmessungen von laut Antrag 60 cm x 40 cm, - aus einfarbigen, musterbildend gewebten Geweben aus laut Antrag 80 % Polyester und 20 % Polyamid (beides synthetische Chemiefasern), - an allen Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt (somit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - aufgrund der verwendeten Flächenerzeugnisse keine Ware der Unterposition (KN) 6307 1010. "Andere konfektionierte Ware (Reinigungstuch), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"