Customs tariff code 7616.99.10.99.0: Other, andere :, andere

Es handelt sich um einen sog. Saugheber, im Wesentlichen bestehend aus einer aus Aluminium gegossenen, runden Saugschale (Durchmesser ca. 11,5 cm) mit einem feststehenden und einem umklappbaren Griff und einem Saugnapf aus Kunststoff oder Kautschuk. Durch Umklappen des Griffs wird ein Unterdruck zum Fixieren des Gegenstands erzeugt. Die Erzeugnisse dienen zum Heben und Transportieren von Gegenständen mit glatten Oberflächen (z. B. Glasscheiben, Fliesen und Holzplatten). - Antragstellerangaben - Das Aluminium bestimmt insbesondere im Hinblick auf den Umfang und das Gewicht den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Codenummern 7616 1000 10 0 bis 7616 9910 91 0 genannte) Waren aus Aluminium, gegossen" zur Codenummer 7616 9910 99 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um eine sogenanntes Eckstück aus Aluminium, gegossen in den Maßen von rd. 45 x 45 mm. Das Erzeugnis weist zwei Lochungen auf. Abbildung siehe Anlage. Nach objektiver Beschaffenheit in einer Form, die keine ausschließliche oder zumindest hauptsächliche Verwendung als Konstruktionsteil im Sinne der Position 7610 erkennen lässt. Derartige Erzeugnisse sind als "andere Waren aus Aluminium, gegossen (andere als von TARIC-Code 7616 9910 10 bis 7616 9910 91 genannte)" der Codenummer 7616 9910 99 0 zuzuweisen.

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Form eines Zubehörbeutels (in unterschiedlichen Farben / Ausführungen), bestehend aus - einer Abdeckkappe aus gegossenen Aluminium, mit zwei Aussparungen (oben und unten), einer Scharnieraufnahme (zur Durchführung eines Bolzens), vier Führungsstiften (zwei davon mit vorgeschnittenem Innengewinde) - eine Abdeckkappe aus gegossenen Aluminium, mit zwei Aussparungen (oben und unten), drei Führungsstiften (drei davon mit vorgeschnittenem Innengewinde) - einem Magnethalter aus Stahlblech, inkl. zwei Neodym Magneten sowie einer Linsenkopfschraube mit Inbusaufnahme, aus Stahl mit metrischem Gewinde (M4 x 8 mm), in einem Kunststoffbeutel an einer der Abdeckkappen fixiert Die Waren sind gemeinsam in einem Kunststoffbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht. Sie werden zur Montage von faltbaren, fest montierbaren Insektenschutzsystemen für Türen eingesetzt und dienen dabei als Stabilisierungs- und Abdeckelemente. Antragstellerangaben Abbildung siehe Anlage. Die Abdeckkappen aus Aluminium bestimmen insbesondere im Hinblick auf den Wert und den Umfang den Charakter der Warenzusammenstellung. Kein Konstruktionsteil, da für das Funktionieren einer Insektenschutztür nicht essentiell erforderlich, sondern lediglich der Stabilisierung bzw. Abdeckung im Sinne von Zubehör dienend. Zubehör wird von Position 7610 nicht erfasst. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Codenummern 7616 1000 10 0 bis 7616 9910 91 0 genannte) Waren aus Aluminium, gegossen" zur Codenummer 7616 9910 99 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um sog. Plattenverbinder in Form von quadratischen Erzeugnissen aus Aluminiumdruckguss, die ihrer Verwendung entsprechend mit Aussparungen versehen sind und insgesamt fünf Bohrungen und vier Rastnasen aufweisen. Die universell einsetzbaren Erzeugnisse dienen zum Herstellen einer T-Verbindung zwischen zwei Aluminiumprofilen (nicht Gegenstand der vZTA) und sind in einem Kunststoffbeutel verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Codenummern 7616 1000 10 0 bis 7616 9910 91 0 genannte) Waren aus Aluminium" zur Codenummer 7616 9910 99 0 des Zolltarifs

Es handelt sich um ihrer Verwendung entsprechend ausgeformte Winkel aus gegossenem Aluminium in den Abmessungen von 43 mm x 42 mm. Die beiden Schenkel stehen im Winkel von 90° zueinander und weisen jeweils eine T-förmige Aussparung auf. Die auf der Rückseite mit Rastnasen ausgestatteten Erzeugnisse dienen zur rechtwinkeligen Verbindung von Profilen und Flächenelementen und sind universell verwendbar. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Codenummern 7616 1000 10 0 bis 7616 9910 91 0 genannte) Waren aus Aluminium" zur Codenummer 7616 9910 99 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um annähernd würfelförmige Erzeugnisse aus gegossenem Aluminium (Kantenlänge: etwa 30 mm), die mit verschiedenen runden Aussparungen (Durchmesser: etwa 1 cm bzw. 2 cm) und zwölf Rastnasen versehen sind. Die Erzeugnisse dienen zur rechtwinkligen Verbindung von bis zu drei Aluminiumprofilen und sind universell einsetzbar. Ein Erzeugnis ist jeweils mit drei noch aufzusteckenden Abdeckkappen aus Kunststoff in einem Polybeutel verpackt. - Antragstellerangaben - Das Aluminium bestimmt aufgrund der Bedeutung für die Verwendung und des Umfangs gegenüber dem Kunststoff den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Erzeugnisse. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Codenummern 7616 1000 10 0 bis 7616 9910 91 0 genannte) Waren aus Aluminium" zur Codenummer 7616 9910 99 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um einen sog. Saugheber (Art- Nr.: 100029), im Wesentlichen bestehend aus einer aus Aluminium gegossenen runden Saugschale (Durchmesser ca. 11.5 cm) mit einem feststehenden und einem umklappbaren Griff und einem Saugnapf aus Kunststoff oder Kautschuk. Durch Umklappen des Griffs wird der Unterdruck zum Fixieren des Gegenstands erzeugt. Die Erzeugnisse dienen zum Heben und Transportieren von Gegenständen mit glatten Oberflächen (z. B. Glasscheiben, Fliesen und Holzplatten). - Antragstellerangaben - Eine Einreihung in die Position 8205 kommt nicht in Betracht, da die Ware (sog. Saugheber) von dieser Position nicht erfasst ist. Das Aluminium bestimmt insbesondere im Hinblick auf den Umfang und das Gewicht den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Codenummern 7616 1000 10 0 bis 7616 9910 91 0 genannte) Waren aus Aluminium, gegossen" zur Codenummer 7616 9910 99 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus - zwei entsprechend ihrer Verwendung geformten Abdeckkappen aus gegossenem Aluminium mit Aussparungen an zwei Ecken, drei runden "Führungsstiften" an der Unterseite und einer "Rastnase", - einer Schraube aus Stahl mit metrischem Gewinde (M4 x 8 mm), - einem Magnethalter aus Stahlblech und - zwei Neodymmagneten, die gemeinsam in einem Kunststoffbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht sind. Die Waren werden zur Montage von faltbaren, fest montierbaren Insektenschutzsystemen für Türen eingesetzt und dienen dabei als Stabilisierungs- und Abdeckelemente. - Angaben lt. Antragsteller - Die Abdeckkappen aus Aluminium bestimmen insbesondere im Hinblick auf den Wert und den Umfang den Charakter der Warenzusammenstellung. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Codenummern 7616 1000 10 0 bis 7616 9910 91 0 genannte) Waren aus Aluminium, gegossen" zur Codenummer 7616 9910 99 0 des Zolltarifs.