Customs tariff code 8302.10.00.90.0: Other, andere

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus drei baugleichen Scharnierteilen aus Aluminiumdruckguss in Form einer länglichen Platte, die zu abgerundeten und mit Lochungen versehenen Enden und an der Oberseite zu zwei Hülsen ausgearbeitet ist, einer im Hinblick auf die Verwendung spezifisch geformten und mit speziellen Aussparungen und Schlitzen versehenen Kunststoffabdeckung, insgesamt drei dazugehörenden Scharnierbolzen ohne Gewinde, einer davon mit vormontierter Feder, einer weiteren Feder mit hakenförmigem Ende (vorgenannte Bolzen und Federn, jeweils aus Stahl bzw. unedlem Metall), sechs Schrauben, aus unedlem Metall zur Montage der Scharnierteile, einem Magneten, einer zweifach gelochten Stahlplatte als Gegenplatte für den Magneten, sowie doppelseitigen Klebepads zur Befestigung der Gegenplatte. Die Scharnierbolzen, die Feder, die Schrauben, der Magnet, die Gegenplatte und die Klebepads sind in einem wiederverschließbaren Kunststoffbeutel untergebracht. Die Scharnierteile, die Abdeckung und der bestückte Kunststoffbeutel sind gemeinsam in einer Verpackung (Umschlag) für den Einzelverkauf aufgemacht. Die noch nicht zusammengesetzten Scharniere und die weiteren Komponenten werden an schwenkbaren Insektenschutztüren angebracht und ermöglichen das automatische Schließen der Türe durch die Energie der gespannten Feder. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Die Scharniere bestimmen insbesondere in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung. Derartige Erzeugnisse gehören als "Beschläge (Scharniere) aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8302 1000 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um kreiszylindrische, Hohlerzeugnisse aus unedlem Metall, deren Innendurchmesser etwa 2,6 mm beträgt und sich zu beiden Enden hin jeweils konisch auf etwa 3,1 mm verbreitert. Die Waren werden in Scharnieren (nicht Gegenstand dieser vZTA) für Schranktüren verbaut und dienen zur Reduzierung von Reibung. Höhe: etwa 2,6 mm; Außendurchmesser: etwa 4 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von Beschlägen (Scharnieren) aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8302 1000 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um ein Set, bestehend aus drei vollständig aus Zinkdruckguss gefertigten Erzeugnissen. Zwei der Erzeugnisse bestehen jeweils aus einer länglichen Grundplatte in Form eines Rechtecks mit halbkreisförmig abgerundeten Schmalseiten, die an beiden Enden mit jeweils einer durchgehenden Lochbohrung versehen ist. Das übrige Erzeugnis besteht aus einer nahezu T-förmigen Grundplatte, die mit insgesamt vier durchgehenden Lochbohrungen versehen ist. Alle drei Erzeugnisse weisen auf einer der Oberflächen zwei hülsenähnliche Ausformungen zur Aufnahme eines Stiftes (nicht Gegenstand dieser vZTA) auf. Die Erzeugnisse werden an mit drei Türbandmittelteilen versehenen Insektenschutztüren befestigt und fungieren gemeinsam mit den Türbandmittelteilen als Scharnier. Sie sind gemeinsam in einem Beutel aus Kunststofffolie verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Teile aus unedlen Metallen von Beschlägen (anderen Scharnieren) aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8302 10 00 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um aus unedlem Metall gefertigte, L-förmig gebogene Erzeugnisse, die an der Innenseite eines Schenkels eine Auflageplatte aus Kunststoff aufweisen und die mit spezifischen Bearbeitungsmerkmalen, u. a. mit Langlochungen und kreisrunden Lochungen, versehen sind. Die Waren dienen als Befestigungswinkel an bestimmten Scharnieren für Insektenschutztüren. Sie sind zu drei Stück gemeinsam mit drei Scharnieraufnahmen (siehe DEBTI-51273/23-2), einer Schraube (siehe DEBTI-51273/23-3) und einem den Muttern ähnlichen Einsatz (siehe DEBTI-51273/23-4) in einer Schachtel aus unbedruckter Pappe verpackt und sind dazu bestimmt, mit weiteren Waren zu einem Set (nicht Gegenstand dieser vZTA) zum Weiterverkauf verpackt zu werden. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Eine gemeinsame Einreihung der in der Schachtel verpackten Erzeugnisse kommt nicht in Betracht, da sie noch gemeinsam mit weiteren Waren verpackt werden und somit nicht für den Einzelverkauf aufgemacht sind. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von Scharnieren aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8302 10 00 90 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang durch das unedle Metall bestimmt wird.

Es handelt sich um Teile von Scharnieren für Insektenschutztüren, bestehend im Wesentlichen aus einer hohlzylindrischen Aufnahme und aus einer Klemmvorrichtung. Die Klemmvorrichtung besteht aus zwei L-förmigen, mit jeweils einer Auflageplatte aus Kunststoff versehenen Befestigungswinkeln, die durch eine Schraube und einen Einsatz mit Gewinde miteinander verbunden sind. Die Erzeugnisse sind im Wesentlichen aus unedlem Metall gefertigt und teilweise mit einer Kunststoffverkleidung versehen. Sie sind zu drei Stück gemeinsam mit drei weiteren Befestigungswinkeln (siehe DEBTI-51273/23-1), einer weiteren Schraube (siehe DEBTI-51273/23-3) und einem weiteren Einsatz mit Gewinde (siehe DEBTI-51273/23-4) in einer Schachtel aus unbedruckter Pappe verpackt und sind dazu bestimmt, mit weiteren Waren zu einem Set (nicht Gegenstand dieser vZTA) zum Weiterverkauf verpackt zu werden. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Eine gemeinsame Einreihung der in der Schachtel verpackten Erzeugnisse kommt nicht in Betracht, da sie noch gemeinsam mit weiteren Waren verpackt werden und somit nicht für den Einzelverkauf aufgemacht sind. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von Scharnieren aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8302 10 00 90 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch das unedle Metall bestimmt wird.

Es handelt sich um noch nicht zusammengesetzte Scharniere für Trennwände aus Glas, die auf Badewannen aufgesetzt werden, bestehend aus zwei mit Farbe versehenen, schwenkbaren Scharnierteilen aus unedlem Metall (Zinklegierung), die ein kreiszylindrisches und zu einem Stift ausgearbeitetes Ende und ein nahezu quaderförmiges Ende aufweisen und die im Hinblick auf den Verwendungszweck und Einsatzbereich zu spezifischen Lochungen, Stegen und Aussparungen ausgearbeitet sind sowie aus zwei spezifisch geformten Adapterstücken jeweils aus Kunststoff. Die Scharniere sind gemeinsam mit Montagematerial in einem etikettierten Kunststoffbeutel verpackt. - Antragstellerangaben - Bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Scharnieren bestimmt das unedle Metall in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung und aufgrund des Umfangs den Charakter des Ganzen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Beschläge (Scharniere) aus unedlen Metallen, für Türen" zur Codenummer 8302 1000 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um noch nicht zusammengesetzte Scharniere für Duschtüren, bestehend aus zwei schwenkbaren Scharnierteilen aus unedlem Metall (Zinklegierung), die ein kreiszylindrisches Ende und ein nahezu quaderförmiges Ende aufweisen und die im Hinblick auf den Verwendungszweck und Einsatzbereich zu spezifischen Lochungen, Stegen, Stiften und Aussparungen ausgearbeitet sind sowie aus zwei spezifisch geformten Adapterstücken, einer Zwischenscheibe, einem Dichtungsring und einer Abdeckplatte, jeweils aus Kunststoff. Die Scharniere sind gemeinsam mit Montagematerial in einem etikettierten Kunststoffbeutel verpackt. - Antragstellerangaben - Bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Scharnieren bestimmt das unedle Metall in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung und aufgrund des Umfangs den Charakter des Ganzen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Beschläge (Scharniere) aus unedlen Metallen, für Türen," zur Codenummer 8302 1000 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um noch nicht zusammengesetzte Scharniere für Duschtüren, bestehend aus zwei schwenkbaren Scharnierteilen aus unedlem Metall (Zinklegierung), die ein kreiszylindrisches Ende und ein nahezu quaderförmiges Ende aufweisen und die im Hinblick auf den Verwendungszweck und Einsatzbereich zu spezifischen Lochungen, Stegen, Stiften und Aussparungen ausgearbeitet sind sowie aus zwei spezifisch geformten Adapterstücken, einer Zwischenscheibe, einem Dichtungsring und einer Abdeckplatte, jeweils aus Kunststoff. Die Scharniere sind gemeinsam mit Montagematerial in einem etikettierten Kunststoffbeutel verpackt. - Antragstellerangaben - Bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Scharnieren bestimmt das unedle Metall in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung und aufgrund des Umfangs den Charakter des Ganzen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Beschläge (Scharniere) für Türen, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8302 1000 90 0 des Zolltarifs.