Customs tariff code 8302.10.00.90: Hinges, Other

Es handelt sich um noch nicht zusammengesetzte Scharniere für Duschtüren, bestehend aus zwei schwenkbaren Scharnierteilen aus unedlem Metall (Zinklegierung), die ein kreiszylindrisches Ende und ein nahezu quaderförmiges Ende aufweisen und die im Hinblick auf den Verwendungszweck und Einsatzbereich zu spezifischen Lochungen, Stegen, Stiften und Aussparungen ausgearbeitet sind sowie aus zwei spezifisch geformten Adapterstücken, einer Zwischenscheibe, einem Dichtungsring und einer Abdeckplatte, jeweils aus Kunststoff. Die Scharniere sind gemeinsam mit Montagematerial in einem etikettierten Kunststoffbeutel verpackt. - Antragstellerangaben - Bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Scharnieren bestimmt das unedle Metall in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung und aufgrund des Umfangs den Charakter des Ganzen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Beschläge (Scharniere) aus unedlen Metallen, für Türen," zur Codenummer 8302 1000 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich hauptsächlich aus unedlen Metallen gefertigte Scharniere, bestehend aus zwei Scharnierhälften mit annähernd rechteckigem Umriss, deren Innenkante jeweils über die Hälfte der Höhe zylindrisch ausgearbeitet ist und die über einen Stift, der als Achse dient, beweglich miteinander verbunden sind, sowie aus zwei Klemmbacken, die an der Rückseite der beiden Scharnierhälften mittels jeweils zweier Schrauben befestigt sind. Der entstehende Zwischenraum ist mit Schon-Einlegern aus Kunststoff oder Kautschuk versehen. An der Außenseite der Klemmbacken sind Blenden aus Kunststoff aufgeschoben, mittels derer die Schraubverbindungen verdeckt werden. Der Auflagebereich der Scharnierhälften ist so gestaltet, dass bei der Drehung zusätzlich eine Hebe- bzw. Senkbewegung stattfindet. Die Erzeugnisse dienen als Scharniere bei Duschabtrennungen. Sie sind gemeinsam mit einem Sechskantschlüssel in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Aufgrund der Bedeutung für die Verwendung bestimmen die Scharniere den Charakter der Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Scharniere wird insbesondere aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung durch die unedlen Metalle bestimmt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Beschläge (Scharniere) aus unedlen Metallen, für Türen" zur Codenummer 8302 1000 90 0 des Zolltarifs.

Penture en acier utilisée pour des portes comme des portillons de clôture en bois ou des portes d'abri de jardin.

Charnière en acier inoxydable. L’élément de fixation est percé de 6 trous.

Es handelt sich um noch nicht zusammengesetzte Scharniere für Duschtüren, bestehend aus zwei schwenkbaren Scharnierteilen aus unedlem Metall (Zinklegierung), die ein kreiszylindrisches Ende und ein nahezu quaderförmiges Ende aufweisen und die im Hinblick auf den Verwendungszweck und Einsatzbereich zu spezifischen Lochungen, Stegen, Stiften und Aussparungen ausgearbeitet sind sowie aus zwei spezifisch geformten Adapterstücken, einer Zwischenscheibe, einem Dichtungsring und einer Abdeckplatte, jeweils aus Kunststoff. Die Scharniere sind gemeinsam mit Montagematerial in einem etikettierten Kunststoffbeutel verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Beschläge (Scharniere) für Türen, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8302 10 00 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um T-förmige Flacherzeugnisse aus unedlem Metall, die entsprechend ihrer Verwendung mit neun etwa quadratischen sowie acht kreisrunden Befestigungslöchern ausgestattet sind und an einem Ende eine hohlzylindrische Ausformung aufweisen. Die Erzeugnisse werden als Teile von Scharnieren für z. B. Fenster verwendet. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von Beschlägen (Scharnieren) aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8302 1000 90. Nicht Unterposition 8302 49, da es sich bei den Waren aufgrund ihrer Verwendung um Scharniere handelt.

Parte de una bisagra (macho), realizado en acero cincado Se utiliza en vehículos no automóviles (remolques) como soporte de la puerta lateral del remolque. Tiene las siguientes medidas: 98 mm de longitud, una anchura de 23 mm, y un grosor máximo de 17 mm.

Es handelt sich um Scharniere aus unedlem Metall, bestehend aus zwei Scharnierhälften mit annähernd rechteckigem Umriss, deren Innenkanten jeweils zu zwei Hülsen ausgearbeitet und die über einen Stift, der als Achse dient, beweglich miteinander verbunden sind. Die Scharnierhälften weisen jeweils zwei durchgehende Lochungen auf, die an einer Seite zu einer Senkung ausgearbeitet sind. Die Erzeugnisse dienen als Scharniere für verschiedene Waren, unter anderem für Schaltschränke. Abmessungen (Länge x Breite x max. Höhe): etwa 50 mm x 50 mm x 10 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Beschläge (andere Scharniere) aus unedlen Metallen, für Möbel" zur Codenummer 8302 1000 90 0 des Zolltarifs.