Customs tariff code 8483.90.81.90.0: Other, andere

Bei der als "Gehäusedeckel aus Grauguss" bezeichneten Ware handelt es sich um nach technischer Zeichnung gefertigte, massive Erzeugnisse aus Gusseisen in verschiedenen Ausführungen. Die Erzeugnisse: - sind nahezu rechteckig, - teilweise mit einer abgerundeten Längsseite oder mit Aussparungen versehen, - weisen diverse Bohrungen mit und/oder ohne Innengewinde auf, - besitzen teilweise großflächige Vertiefungen. Die Längen der Erzeugnisse variieren von ca. 13 - 90 cm. Die Waren werden als passgenauer Deckel für Industriegetriebe-Gehäuse verwendet. Die Ware wird als "erkennbares Teil eines Getriebes aus Eisen oder Stahl, gegossen, nicht für zivile Luftfahrzeuge bestimmt" eingereiht.

Bei der sog. "Klauenkupplung" handelt es sich um ein - maßhaltig nach Werkszeichnung gefertigtes, form- und funktionsspezifisches Bauteil aus unedlem Metall mit spezifischem Flanschansatz und daran ausgebildeten acht sog. Finger-Elementen, - zur Kraftübertragung in Verbindung mit einem passgenauen Gegenstück (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), - zum Einbau in eine sog. 8-Fingerkupplung eines Kreiselzettwenders. Das Erzeugnis ist als "Teil, erkennbar ausschließlich für eine andere Kraftübertragungsvorrichtung (Klauenkupplung) bestimmt, gesondert gestellt, nicht für Lagergehäuse von Wälzlagern, aus Stahl, gegossen, nicht für zivile Luftfahrzeuge" einzureihen.

Bei der als Fliehgewicht bezeichneten Ware handelt es sich um ein aus Eisen gepresstes Sinterteil zur Verwendung in einer Kupplung. Das nach technischer Zeichnung gefertigte, spezifisch gestaltete Teil ist mit zwei Bohrungen ausgestattet und hat die Abmessungen von 12,5 x 55 x 40 mm. Es kann auch in abweichenden Größen vorkommen (je nach Größe der Fliehkraftkupplung). Die Ware wird als "erkennbares Teil einer anderen Wellenkupplung, aus Eisen gegossen, nicht für zivile Luftfahrzeuge" eingereiht. Anlage: 1 Ablichtung

Bei der als "Getriebedeckel aus Grauguss" bezeichneten Ware handelt es sich um nach technischer Zeichnung gefertigte, massive, unterschiedlich große Erzeugnisse aus Gusseisen in annähernd ovalen, runden oder eckigen Ausführungen. Die Erzeugnisse: - sind auf einer Seite flanschartig ausgeprägt, - weisen auf beiden Seiten diverse Bohrungen zur Befestigung auf, - besitzen teilweise großflächige, rippenähnliche oder länglich-gebogene Vertiefungen. Die Ware weist eine meist runde Aussparung für einen Blick und Griff in das Getriebe auf. Die Größe dieses Durchmessers variiert laut Antragsteller von ca. 9 - 70 cm. Die Erzeugnisse werden als passgenauer Deckel für Industriegetriebe verwendet. Die Ware wird als "erkennbares Teil eines Getriebes aus Eisen oder Stahl, gegossen, nicht für zivile Luftfahrzeuge bestimmt" eingereiht.

Bei der als "Anbauzylinder aus Grauguss" bezeichneten Ware handelt es sich um nach technischer Zeichnung gefertigte, massive, unterschiedlich große Erzeugnisse aus Gusseisen in verschiedenen Ausführungen. Die Erzeugnisse: - sind auf einer oder auf beiden Seite(n) flanschartig (in runden, halbrunden oder eckigen Ausführungen) ausgeprägt, - weisen auf beiden Seiten diverse Bohrungen zur Befestigung auf, - besitzen teilweise großflächige, rippenähnliche oder längliche Vertiefungen, - können auf der einen Seite armähnliche Aufnahmen besitzen. Die Ware weist eine runde Aussparung auf, durch die eine Welle geführt wird, die eine Verbindung von einem Getriebe zu einer Maschine herstellt (keine Gegenstände dieser vZTA-Entscheidung). Das Erzeugnis dient daher als Verbindungselement zwischen einem Getriebe und einer anderen Maschine und stellt sich gleichermaßen als passgenauer Deckel für Industriegetriebe dar. Die Ware wird als "erkennbares Teil eines Getriebes aus Eisen oder Stahl, gegossen, nicht für zivile Luftfahrzeuge bestimmt" eingereiht.

Kombinierte Maschine, sog. "Schwingungsdämpfer (Kurbelwelle)", aus einer Riemenscheibe und einem Drehschwingungsdämpfer für eine Kurbelwelle; bestehend aus einer Nabe (Innendurchmesser: 32 mm) mit fünf Speichen und einem zweistufigen Außenring (Außendurchmesser: 185 mm), auf dem kleineren Umfang des Außenrings mit sieben symmetrischen Rillen für die kraftschlüssige Aufnahme eines sog. Keilrippenriemens und der Angabe der Teilenummer ("948.102.241.64"), der größere Außenring eine umlaufende, mit einem ringförmigen Deckel verschlossene Kammer bildend, in die als Dämfungsmedium Silikonöl gefüllt ist; zu mehr als 95 Masseprozent aus Gusseisen gefertigt (charakterverleihender Stoff); zur Montage auf eine Kurbelwelle eines Hubkolben-Verbrennungsmotors, zum gleichzeitigen Antrieb eines Keilrippenriemens und der Verringerung von Drehschwingungen an der Kurbelwelle. Die Ware ist als "Teil einer Kurbelwelle, aus Eisen gegossen, nicht für zivile Luftfahrzeuge" einzureihen.

Getriebegehäuse, Teile-Nr. 0092 301 040, nach Zeichnung gefertigtes Schutzgehäuse aus Grauguss für ein 3-Gang-Mähdreschergetriebe. Das Erzeugnis ist als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein Getriebe, aus Eisen gegossen, nicht für zivile Luftfahrzeuge" einzureihen.

Getriebegehäusehälfte, nach Zeichnung gefertigtes Schutzgehäuse für ein Nachtschwadgetriebe. Das Gehäuse wird als Teil des Nachtschwadgetriebes z.B. an einen Kreiselzettwender angebaut. Die Ware ist als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein Getriebe, aus Eisen gegossen, nicht für zivile Luftfahrzeuge" einzureihen.