Customs tariff code 8536.90.40.00: Battery clamps of a kind used for motor vehicles of heading 8702, 8703, 8704, or 8711

Batterie-Rundpolklemmen-Set, - bestehend aus zwei spezifisch geformten, zusammengesetzten Metallkörpern, einer Plusklemme und einer Minusklemme mit runder Öffnung, beide durch Schrauben verstellbar, - für eine Spannung von weniger als 1000 V, - auf einer Blisterkarte verpackt, - zum Herstellen einer elektrischen Verbindung anders als durch Stecken, nach Montage eines Kabels, zum Anschluss an die Pole einer Fahrzeugbatterie. Die Ware ist als "elektrisches Gerät zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, keine Steckvorrichtung, kein Verbindungs- und Kontaktelement für Drähte und Kabel, Batterieklemmen von der für Kraftfahrzeuge der Position 8702, 8703, 8704 oder 8711 verwendeten Art" einzureihen. Anlage: 1 Abbildung

Batteriepolklemmen-Set (Artikel-Nr.: 50327), - bestehend aus zwei spezifisch geformten, zusammengesetzten Metallkörpern (Zinklegierung lt. Antragsangaben), einer Plusklemme (Durchmesser: ca. 18 mm) und einer Minusklemme (Durchmesser: ca. 16 mm) mit runder Öffnung, beide durch Schrauben verstellbar, - für eine Spannung von weniger als 1000 V, - auf einer Blisterkarte verpackt, - zum Herstellen einer elektrischen Verbindung anders als durch Stecken, nach Montage eines Kabels, zum Anschluss an die Pole einer Fahrzeugbatterie. Die Ware ist als "elektrisches Gerät zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, keine Steckvorrichtung, kein Verbindungs- und Kontaktelement für Drähte und Kabel, Batterieklemmen von der für Kraftfahrzeuge der Position 8702, 8703, 8704 oder 8711 verwendeten Art" einzureihen. Anlage: 1 Abbildung

Batteriepolklemme, im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten, 68 x 47 x 28 mm großen, zusammengesetzten Körper aus Kupfer und Kunststoff mit einer Plus- bzw. Minusklemme für 17,0 bis 19,0 mm Durchmesser. Das Erzeugnis ist durch einen Klemmmechanismus mit Hebelwirkung verstellbar und für eine Spannung von weniger als 1000 V ausgelegt. Es dient zum Herstellen einer elektrischen Verbindung nach Montage eines Kabels (kein Stecken) zum Anschluss an die Pole einer Fahrzeugbatterie. Die Ware wird als "elektrisches Gerät zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, nicht von den Unterpositionen (KN) 8536 1010 bis 8536 9010 erfasst, Batterieklemme von der für Kraftfahrzeuge der Position 8702, 8703, 8704 oder 8711 verwendeten Art" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Batteriepolklemmen-Set (Artikel-Nr.: 50328), - bestehend aus zwei spezifisch geformten, zusammengesetzten Körpern (Kupfer und Kunststoff), - einer Plusklemme und einer Minusklemme für 17,0 bis 19,0 mm, mit annähernd runder Öffnung, - beide durch einen Klemmmechanismus durch Hebelwirkung verstellbar, - für eine Spannung von weniger als 1000 V, - in einer Blisterverpackung verpackt, - zum Herstellen einer elektrischen Verbindung anders als durch Stecken, nach Montage eines Kabels, - zum Anschluss an die Pole einer Fahrzeugbatterie. Die Ware ist als "elektrisches Gerät zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, keine Steckvorrichtung, kein Verbindungselement für Kabel oder Drähte, Batterieklemmen von der für Kraftfahrzeuge der Position 8702, 8703, 8704 oder 8711 verwendeten Art" einzureihen. Anlage: 1 Abbildung

Batterieklemme für Kraftfahrzeuge in Form einer zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus einer Trennvorrichtung mit Retrainer sowie zusätzlicher Signaltrennung und einer Batterieklemme mit einer schraubbaren Polklemme sowie einer Schraubklemme für die Befestigung eines Kabels mittels Kabelschuh, Das pyrotechnische Trennelement dient dem Unterbrechen eines elektrischen Stromkreises zwischen Batterie und Generator / Starter bei einem Unfall durch das Lösen einer elektrischen Kontaktstelle mittels Druck. Unabhängig vom pyrotechnischen Trennelement stellt die Polklemme die dauerhafte elektrische Verbindung zwischen Batterie und Bordnetz sicher. Da keiner der Bestandteile der zusammengesetzten Ware charakterbestimmend ist, wird die Ware in die von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen zuletzt genannte Position eingereiht. Die Ware wird als "elektrisches Gerät zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, kein Erzeugnis der Unterposition (HS) 8536 10 bis 8536 70, nicht von den Unterpositionen (KN) 8536 9001 bis 8536 9010 erfasst, Batterieklemmen von der für Kraftfahrzeuge der Position 8702, 8703, 8704 oder 8711 verwendeten Art" eingereiht. Anlage: 1 beispielhafte Abbildung

Batterieklemme für Kraftfahrzeuge im Wesentlichen bestehend aus einer schraubbaren Polklemme zur Befestigung am Batteriepolkontakt sowie einer Schraubklemme für die Befestigung eines Kabels mittels Kabelschuh, ohne Trennvorrichtung. Die Batterieklemme dient der elektrischen Verbindung zwischen Batterie und Bordnetz. Die Ware wird als "elektrisches Gerät zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, kein Erzeugnis der Unterposition (HS) 8536 10 bis 8536 70, nicht von den Unterpositionen (KN) 8536 9001 bis 8536 9010 erfasst, Batterieklemmen von der für Kraftfahrzeuge der Position 8702, 8703, 8704 oder 8711 verwendeten Art" eingereiht. Anlage: 1 beispielhafte Abbildung

Batterieklemme für Kraftfahrzeuge in Form einer zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus einer Trennvorrichtung ohne Retrainer, mit Signaltrennung, IBS Fahne sowie Isolator und einer Batterieklemme mit einer schraubbaren Polklemme sowie einer Schraubklemme für die Befestigung eines Kabels mittels Kabelschuh, Das pyrotechnische Trennelement dient dem Unterbrechen eines elektrischen Stromkreises zwischen Batterie und Generator / Starter bei einem Unfall durch das Lösen einer elektrischen Kontaktstelle mittels Druck. Unabhängig vom pyrotechnischen Trennelement stellt die Polklemme die dauerhafte elektrische Verbindung zwischen Batterie und Bordnetz sicher. Da keiner der Bestandteile der zusammengesetzten Ware charakterbestimmend ist, wird die Ware in die von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen zuletzt genannte Position eingereiht. Die Ware wird als "elektrisches Gerät zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, kein Erzeugnis der Unterposition (HS) 8536 10 bis 8536 70, nicht von den Unterpositionen (KN) 8536 9001 bis 8536 9010 erfasst, Batterieklemmen von der für Kraftfahrzeuge der Position 8702, 8703, 8704 oder 8711 verwendeten Art" eingereiht. Anlage: 1 beispielhafte Abbildung

Batterieklemme für Kraftfahrzeuge in Form einer zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus einer Trennvorrichtung mit Retrainer, ohne zusätzliche Signaltrennung und einer Batterieklemme mit einer schraubbaren Polklemme sowie einer Schraubklemme für die Befestigung eines Kabels mittels Kabelschuh, Das pyrotechnische Trennelement dient dem Unterbrechen eines elektrischen Stromkreises zwischen Batterie und Generator / Starter bei einem Unfall durch das Lösen einer elektrischen Kontaktstelle mittels Druck. Unabhängig vom pyrotechnischen Trennelement stellt die Polklemme die dauerhafte elektrische Verbindung zwischen Batterie und Bordnetz sicher. Da keiner der Bestandteile der zusammengesetzten Ware charakterbestimmend ist, wird die Ware in die von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen zuletzt genannte Position eingereiht. Die Ware wird als "elektrisches Gerät zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, kein Erzeugnis der Unterposition (HS) 8536 10 bis 8536 70, nicht von den Unterpositionen (KN) 8536 9001 bis 8536 9010 erfasst, Batterieklemmen von der für Kraftfahrzeuge der Position 8702, 8703, 8704 oder 8711 verwendeten Art" eingereiht. Anlage: 1 beispielhafte Abbildung