Customs tariff code 8537.10.98.99.0: Other, andere :, andere

Bedieneinheit für eine Rollstuhlsteuerung, in einem Gehäuse mit flach-pultförmigem Montagekragen, mit einem Joystick, zwei Bedientasten und sechs Status-LED auf der Oberseite (siehe Abbildung) und einem fest angebrachten Spiralkabel (Länge: ca. 1,5 m) mit endständigem sechspoligen Stecker und zwei Buchsen für Klinkenstecker an der Unterseite, nach Anbau und elektrischem Anschluss zur manuellen Bedienung einzelner Komponenten der Rollstuhlsteuerung (u.a. Sitzverstellung, Fahrtrichtung und -geschwindigkeit) sowie zur Anzeige verschiedener Betriebszustände (u.a. Batterieladung). Die Ware ist als "Träger, mit mehreren Geräten der Position 8536 ausgerüstet, zum elektrischen Schalten oder Steuern, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, nicht von den Unterpositionen 8537 1010 bis 8537 1098 98 erfasst" einzureihen.

Bedieneinheit für eine Rollstuhlsteuerung, flach-pultförmiges Modul mit vier Bedientasten und vier Status-LED sowie einem OLED-Display auf der Oberseite (Abmessungen: ca. 82 mm x 68 mm x 26 mm, siehe Abbildungen) und einem fest angebrachten Kabel (Länge: ca. 1,1 m) mit endständigem sechspoligen Stecker an der Unterseite, in zwei Ausführungen hinsichtlich der Form der Bedientasten (Wippschalter ["flat"] oder Kippschalter ["toggle"]), nach Anbau und elektrischem Anschluss sowie Konfiguration (mittels externer Geräte, nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) hinsichtlich der Auswahl einzelner Funktionen und hinsichtlich der Zuordnung dieser Funktionen zu den einzelnen Tasten zur manuellen Bedienung einzelner Komponenten der Rollstuhlsteuerung (u.a. Sitzverstellung, Fahrtrichtungsanzeiger, Fahrlicht, Hupe). Die Ware ist als "Träger, mit mehreren Geräten der Position 8536 ausgerüstet, zum elektrischen Schalten oder Steuern, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, nicht von den Unterpositionen 8537 1010 bis 8537 1098 98 erfasst" einzureihen.

Bedieneinheit für eine Rollstuhlsteuerung, kombinierte Maschine in Form eines flachen Moduls mit sechs Bedientasten und einem OLED-Display auf der Oberseite (Abmessungen: ca. 123 mm x 80 mm x 27 mm, siehe Abbildung), mit einem fest angebrachten Kabel (Länge: ca. 1,6 m) mit endständigem sechspoligen Stecker, einem USB-C-Anschluss (5 V DC, max. 1,5 A) und zwei Buchsen für Klinkenstecker an der Vorderseite, mit integrierter Bluetooth-Funktionalität, nach Anbau und elektrischem Anschluss zur manuellen Bedienung einzelner Komponenten der Rollstuhlsteuerung (u.a. Sitzverstellung, Fahrtrichtungsanzeiger, Fahrlicht, Hupe - kennzeichnende Haupttätigkeit), zum Laden externer Geräte sowie zur Kommunikation mit externen Geräten via Bluetooth-Verbindung. Die Ware ist als "Träger, mit mehreren Geräten der Position 8536 ausgerüstet, zum elektrischen Schalten oder Steuern, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, nicht von den Unterpositionen 8537 1010 bis 8537 1098 98 erfasst" einzureihen.

Sog. "Tastenfeld/ Membrane Switch", - im Wesentlichen bestehend aus mehreren klebend übereinander angebrachten Kunststofffolien (Abmessungen: ca. 72,6 x 72,6 mm), auf der Vorderseite mit 16 beschrifteten, miteinander verschalteten Tastenschaltern und mehreren LEDs, auf der Rückseite mit einem 16-poligen elektrischen Anschluss ausgestattet, - für eine Spannung von 12 V, - zum elektrischen Schalten in unterschiedlichen Einsatzbereichen. Die Ware ist als "Träger, mit mehreren Geräten der Position 8536 ausgerüstet, zum elektrischen Schalten, keine Vermittlungseinrichtung der Position 8517, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, nicht von den Unterpositionen (KN) 8537 1010 bis 8537 1095 erfasst, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, nicht von den Codenummern 8537 1098 30 0 bis 8537 1098 98 0 erfasst" einzureihen.

Elektrische Steuerung, sog. "Laser Interlock-Kontrollsystem", als kombinierte Maschine aus einer Steuerung (kennzeichnende Haupttätigkeit) und einem Stromrichter, bestehend aus einer elektronischen Schaltung in einem nahezu quaderförmigen Metallgehäuse, mit drei Schaltern, mit 17 Status-LEDs, mit drei oder neun Schaltausgängen (sog. Interlock Operatoren) je nach Ausführung, mit Interlock Signal Ein- und Ausgängen (für die Sicherheitsfreigabe, Not-Aus), mit Anschlüssen für ein externes Tastenfeld (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), nicht speicherprogrammierbar, für eine Betriebsspannung von 110 - 240 V AC, nach Einbau und Anschluss dient die Ware - zum Schalten oder Steuern externer Geräte mittels der Schaltausgänge (z.B. Shutter, Leuchtschilder, Laserstromversorgung), - zum Umwandeln einer Eingangswechselspannung von 230 V AC in eine Ausgangsgleichspannungen von 24 V DC zur Spannungsversorgung externer Geräte (z.B. Tür-Notentriegelung, Tastenfeld), - zum selbsttätigen Abschalten der Laser bei Verletzung des Sicherheitsbereiches sowie im Notfall. Die Ware ist als "Träger mit mehreren Geräten der Position 8536 ausgerüstet, zum elektrischen Schalten oder Steuern, keine Vermittlungseinrichtung der Position 8517, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, kein Steuerschrank für numerische Steuerungen mit eingebauter automatischer Datenverarbeitungsmaschine, keine speicherprogrammierbare Steuerung, nicht von den TARIC-Unterpositionen 8537 1095 00 bis 8537 1098 98 erfasst" einzureihen.

Sog. "Tastenfeld/ Membrane Switch", - im Wesentlichen bestehend aus mehreren klebend übereinander angebrachten Kunststofffolien (Abmessungen: ca. 108 mm x 48 mm), auf der Vorderseite mit sechs zum Teil beschrifteten, miteinander verschalteten Tastenschaltern, zwei LEDs und einem Displayfenster, auf der Rückseite mit einer 10-poligen, ca. 38 mm langen, flexiblen gedruckten Schaltung (FPC) als Folienleiteranschluss ausgestattet, - für eine Spannung von weniger als 1000 V, - zum elektrischen Schalten (keine einfache Schalterkombination) in verschiedenen Einsatzbereichen. Die Ware ist als "Träger, mit mehreren Geräten der Position 8536 ausgerüstet, zum elektrischen Schalten, keine Vermittlungseinrichtung der Position 8517, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, nicht von den Unterpositionen (KN) 8537 1010 bis 8537 1095 erfasst, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, nicht von den Codenummern 8537 1098 30 0 bis 8537 1098 98 0 erfasst" einzureihen.

Sog. "Membrane Switch", - im Wesentlichen bestehend aus mehreren klebend übereinander angebrachten Kunststofffolien (Abmessungen: ca. 50,30 mm x 41,88 mm), auf der Vorderseite mit 12 beschrifteten, miteinander verschalteten Tastenschaltern und 14 LEDs, auf der Rückseite mit einer 23-poligen, ca. 110 mm langen, flexiblen gedruckten Schaltung (FPC) als Folienleiteranschluss ausgestattet, - für eine Spannung von weniger als 1000 V, - zum elektrischen Schalten (keine einfache Schalterkombination) in verschiedenen Einsatzbereichen. Die Ware ist als "Träger, mit mehreren Geräten der Position 8536 ausgerüstet, zum elektrischen Schalten, keine Vermittlungseinrichtung der Position 8517, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, nicht von den Unterpositionen (KN) 8537 1010 bis 8537 1095 erfasst, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, nicht von den Codenummern 8537 1098 30 0 bis 8537 1098 98 0 erfasst" einzureihen.

Ausgabemodul, aus einer elektrischen bzw. elektronischen Schaltung in einem quaderförmigen Gehäuse mit elektrischen Anschlüssen und Typennummer auf der Vorderseite sowie einer Halterung für die Montage auf einer Hutschiene an der Rückseite (siehe Abbildung), mit 64 Transistor-Ausgängen (max. 0,1 A), für eine Betriebsspannung von 10,2...28,8 V DC, nach Einbau und Anschluss an ein modulares Steuerungssystem zum Schalten oder Steuern von bis zu 64 externen Aktoren. Die Ware ist als "Träger, mit mehreren Geräten der Position 8536 ausgerüstet, zum elektrischen Schalten oder Steuern, Vermittlungseinrichtungen der Position 8517, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, nicht von den Unterpositionen 8537 1010 bis 8537 1098 98 erfasst" einzureihen.