Customs tariff code 9008.50.00.00.0: Stehbildwerfer; fotografische Vergrößerungs- oder Verkleinerungsapparate

So genanntes Heimplanetarium als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem charakterbestimmenden Heimplanetarium in Form eines fast kugelförmigen Gehäuses (B x H x T: 159 x 151 x 161; zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage) mit einem Ständer, diversen Bedienelementen, einem Elektromotor zum Erzeugen einer Rotationsbewegung, einer Zeitschaltuhr zur automatischen Abschaltung, einer optionalen Sternschnuppenfunktion, einer 3 Watt Weißlicht LED-Lichtquelle, einer Fokusiervorrichtung und einem Linsensystem. Die weiteren Bestandteile der Warenzusammenstellung sind ein Adapter für britische Stecker und zwei austauschbare Projektionsscheiben, die in das Heimplanetarium eingesetzt werden. Auf den Projektionsscheiben befinden sich Abbildungen der nördlichen Hemisphäre. Die Ware dient der Projektion von auf Projektionsscheiben abgebildeten Darstellungen des (nächtlichen) Himmels. Der Projektionsabstand beträgt 150 bis 230 cm. Die Ware wird als "Stehbildwerfer" eingereiht.

Stehbildwerfer, sog. "LED Image Projektor Kreios G1", im Wesentlichen bestehend aus einem max. ca. 32 x 20 x 6,5 cm großen Gerät mit Montagefuß, Schwenkarm zur horizontalen und vertikalen Ausrichtung, LED-Lichtquelle, abnehmbarer GOBO-Halterung mit Magnet, ausziehbarer Fokussierschiene mit Projektionsobjektiv und einem Stromversorgungskabel (Abbildung: siehe Anlage). In die Halterung der Ware werden sog. GOBO`s (graphical optical blackouts) von ca. 4 cm Durchmesser als Maske für das zu projizierende Bild eingesetzt. Das von den LED`s ausgesendete Licht durchscheint die Maske und wirft das statische Bild mittels des Projektionsobjektivs bspw. an eine Wand. Das Gerät dient u.a. durch die Projektion von Markennamen oder Firmenlogos zu Werbezwecken. Nicht Position 8528, da Waren des Kapitels 90 von Abschnitt XVI ausgenommen sind. Die Ware wird als "Stehbildwerfer" eingereiht.

Stehbildwerfer, in Form eines so genannten Head Up Displays, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 198 mm x 170 mm x 50 mm großen Gehäuse mit elektrischen und elektronischen Bauelementen und einer transparenten Scheibe. Das Gerät arbeitet mit externen Informations-BUS-Systemen (nicht Gegenstand dieser vZTA) zusammen und wird oberhalb der Armaturentafel eines Kfz platziert. Dort ermöglicht es die visuelle Anzeige von Fahrinformationen wie z.B. Geschwindigkeit, Geschwindigkeitsbegrenzung oder Fahrtrichtungsanzeiger. Diese werden mit Hilfe eines Reflektors auf die transparente Scheibe des Head Up Displays projiziert, wo sie der Fahrer ablesen kann, ohne den Blick von der Straße zu nehmen. Eine Einreihung der Ware in die Position 8531 kommt nicht in Betracht, da Waren des Kapitels 90 vom ABS XVI ausgenommen sind. Die Ware wird als "Stehbildwerfer" eingereiht.