Customs tariff code 9018.19.10.00: Monitoring apparatus for simultaneous monitoring of two or more parameters

Sog. Manschette für Blutdruckmessgeräte, in Form einer aufblasbaren Oberarmmanschette aus synthetischem Spinnstoff für einen Oberarmumfang von 22 - 42 cm mit Klettverschlussfeldern, mit eingenähter aufpumpbarer Luftkammer aus Kunststoff und einem mit dieser verbundenen Schlauch, dessen Ende zum Anschluss an ein elektrisches Blutdruckmessgerät mit Pulsmessungsfunktion (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) bestimmt ist. Die Manschette dient der Kompression und anschließenden Dekompression des Oberarms bei einer Blutdruck- und Pulsmessung. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für einen medizinischen Überwachungsapparat zur gleichzeitigen Überwachung von zwei oder mehr Parameter bestimmt" eingereiht.

Sog. Pulsoximeter, in Form einer Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem Umhängeband - 2 x AAA Batterien - einer Gebrauchsanweisung - einem in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden Pulsoximeter, im Wesentlichen bestehend aus einem klammerähnlich aufgebauten Kunststoffgehäuse mit Fingeröffnung, Funktionstaste, Farbdisplay und Batteriefach. Die im oberen displayseitigen Teil des Gerätes befindlichen Lichtquellen senden Lichtstrahlen verschiedener Wellenlängen (660 nm und 905 nm) aus, welche den in das Gerät eingelegten Finger durchdringen und entsprechend der Sauerstoffsättigung des Blutes absorbiert werden. Die durch die gegenüberliegende Silizium - Empfangsdiode aufgenommenen Werte werden digitalisiert und als Sauerstoffsättigung und Herzfrequenz auf dem Display dargestellt. Siehe Abbildung in der Anlage. Die Warenzusammenstellung dient der Ermittlung der arteriellen Sauerstoffsättigung des Hämoglobins (SpO2), der Herzfrequenz (Pulsfrequenz) am Finger und ist für eine Fingerbreite von ca. 10-20mm und eine Dicke von ca. 5-15mm ausgelegt. Alle Bestandteile der Warenzusammenstellung sind gemeinsam in einem Pappkarton verpackt. Die Ware wird als "medizinisches Überwachungsgerät (Elektrodiagnosegerät) zur gleichzeitigen Überwachung von zwei oder mehr Parametern" eingereiht.

Sog. Blutdruckmessgerät, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 120 mm x 90 mm x 40 mm großen, ca. 318 g schweren, charakterbestimmenden, batteriebetriebenen Gerät mit LC-Display, Bedientasten und integrierter Pumpe zum Aufblasen der über einen Schlauch angeschlossenen Oberarmmanschette (funktionelle Einheit), USB-C Netzanschluss, Manschettensitzkontrolle, Abschaltautomatik und Batteriewechselanzeige (siehe Abbildung in der Anlage). Das Gerät dient Patienten im Wesentlichen zur Ermittlung von Blutdruck- und Pulswerten sowie der Anzeige von Pulsfrequenz, Systolen und Diastolen zur Selbstkontrolle und zur diagnostischen Beurteilung durch den behandelnden Arzt. Zudem signalisiert das Gerät bei unregelmäßigem Pulsschlag einen Verdacht auf Herzarrhythmien. Des Weiteren kann das Gerät durch Verbindung mit einem Smartphone (nicht Bestandteil dieser vZTA-Entscheidung) über eine App Messwerte speichern und dokumentieren (digitaler Blutdruckpass). Im Lieferumfang sind neben dem Blutdruckmessgerät mit der Manschette für Oberarmumfänge von 22-42cm noch vier 1 , 5V AAA Batterien enthalten, die noch nicht eingelegt sind (noch nicht zusammengesetzte Ware). Die Ware ist in einem Pappkarton verpackt und wird als "Überwachungsapparat und -gerät zur gleichzeitigen Überwachung von zwei oder mehr Parametern" eingereiht.

Sog. Blutdruckmessgerät, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 84 x 60 x 29 mm großen, batteriebetriebenen Gerät mit LC-Display, Bedientasten, integrierter Pumpe zum Aufblasen der Handgelenkmanschette, 2 x 60 Speicherplätzen, Anzeige von Datum und Uhrzeit und Durchschnittswertberechnung der gespeicherten Messwerte (siehe Abbildung in der Anlage). Das Gerät wird mittels der Manschette am Handgelenk befestigt und dient dem Patienten im Wesentlichen zur Ermittlung und Speicherung von Blutdruckwerten sowie daneben der Anzeige von Pulsfrequenz, Systolen und Diastolen zur Selbstkontrolle und zur diagnostischen Beurteilung durch den behandelnden Arzt. Zudem signalisiert das Gerät bei unregelmäßigem Pulsschlag einen Verdacht auf Herzarrhythmien. Die Ware, welche in einer zur dauerhaften Aufbewahrung geeigneten Aufbewahrungsbox und einem Pappkarton verpackt ist, wird als "medizinisches Gerät, Überwachungsapparat und -gerät zur gleichzeitigen Überwachung von zwei oder mehr Parametern" eingereiht.

Sog. Handgelenks-Blutdruckmessgerät, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 72 x 96 x 71 mm großen und ca. 119 g schweren Gerät mit Display, Bedientasten, intergrierter Pumpe zum Aufblasen der Handgelenksmanschette (Umfang: 13 , 5 - 21 , 5 cm), Bluetoothübertragungseinheit, 2 x 120 Speicherplätzen, Anzeige von Datum und Uhrzeit und Durchschnittswertberechnung der gespeicherten Messwerte der letzen sieben Tage, einer Gebrauchsanweisung und einer Kurzanleitung (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Der Ware liegen zwei 1 , 5 V AAA Batterien zum Einsetzen im montierten Batteriefach für zwei Batterien bei (noch nicht zusammengesetzte Ware). Das Gerät wird mittels der Manschette am Handgelenk befestigt und dient dem Patienten im Wesentlichen zur Ermittlung und Speicherung von Blutdruckwerten sowie daneben der Anzeige von Pulsfrequenz zur Selbstkontrolle. Zudem signalisiert das Gerät bei unregelmäßigen Pulsschlag einen Verdacht auf Herzrhythmusstörungen. Die Ware ist in einer zur dauerhaften Aufbewahrung geeigneten Aufbewahrungsbox und einem Pappkarton verpackt. Die Ware wird als "medizinisches Gerät, Überwachungsapparat und -gerät zur gleichzeitigen Überwachung von zwei oder mehr Parametern" eingereiht.

Sog. Patientenmonitorsystem, in Form einer funktionellen Einheit aus einem Überwachungsgerät, bestehend aus einer sog. Eingangsbox und einem sog. Patientenmonitor zur Aufnahme und Auswertung der Messdaten verschiedener Sensoren (EKG, Atemfrequenz, NIBP, IBP, SpO2, Puls und Körpertemperatur) und zu deren Anzeige, Speicherung und Überwachung sowie einem EKG-Anschlusskabel für die Monitorseite, einem EKG-Elektrodenkabel für die Patientenseite und EKG-Einmalelektroden, einem SpO2-Anschlusskabel für die Monitorseite und einer SpO2-Fingersonde, einem NIBP-Luftschlauch für die Monitorseite und einer NIBP-Manschette, einem IBP-Adapterkabel für die Monitorseite, einem Akku-Pack und einem Netzkabel. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware dient Ärzten oder anderem medizinischen Personal zur Überwachung der Vitalparameter (Körperfunktionen) von Patienten, indem es diese auf dem Monitor darstellt und bei Überschreiten eingestellter Grenzwerte akustisch und visuell Alarme generiert. Alle Bestandteile sind gemeinsam miteinander in einem Karton verpackt. Die Ware wird als "medizinisches Elektrodiagnosegerät (Patientenüberwachungsgerät) zur gleichzeitigen Überwachung von zwei oder mehr Parametern" eingereiht.

Sog. komplettes Patientenmonitor-System, (in seine Einzelbestandteile zerlegt), in Form einer funktionellen Einheit, im Wesentlichen bestehend aus einem Monitor, verschiedenen Sensoren zur Messung der Herzfrequenz , der Reizleitung am Herzen (Elektrokardiogramm (EKG)), der Atemfrequenz, des nichtinvasiven Blutdrucks (NIBP), des invasiven Blutdrucks (IBP), der Sauerstoffsättigung (SpO2) und der Körpertemperatur sowie aus den erforderlichen Kabeln, der Blutdruckmanschette, den Einmal-EKG-Elektroden zur Verbindung der Einzelkomponenten und aus einem Akkumulator zur Stromversorgung. Das Gerät verarbeitet die Daten der Messfühler, stellt sie graphisch oder numerisch auf dem Monitor-Bildschirm dar und überwacht diese Vitalparameter (Messgrößen wichtiger Körperfunktionen), indem es visuell und akustisch Alarme generiert, wenn die eingestellten Alarmgrenzen über- oder unterschritten werden. Eine temporäre Speicherung ermöglicht Ärzten und anderem medizinischen Personal die Beurteilung der Vitalparameter rückwirkend für 120 Stunden. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird als "elektromedizinisches Patientenüberwachungsgerät zur Überwachung von zwei oder mehr Parametern" eingereiht.

Sog. komplettes Patientenmonitor-System, (in seine Einzelbestandteile zerlegt), in Form einer funktionellen Einheit, im Wesentlichen bestehend aus einem Monitor, einer sog. Eingangsbox und einer Datenerfassungseinheit, die die Messdaten von verschiedenen Sensoren zur Messung der Herzfrequenz , der Reizleitung am Herzen (Elektrokardiogramm (EKG)), der Atemfrequenz, des nichtinvasiven Blutdrucks (NIBP), des invasiven Blutdrucks (IBP), der Sauerstoffsättigung (SpO2) und der Körpertemperatur verarbeiten, sowie aus den erforderlichen Kabeln zur Verbindung der Einzelkomponenten und aus einem Akkumulator zur Stromversorgung. Das System verarbeitet die Daten der Messfühler, stellt sie graphisch oder numerisch auf dem Monitor-Bildschirm dar und überwacht diese Vitalparameter (Messgrößen wichtiger Körperfunktionen), indem es visuell und akustisch Alarme generiert, wenn die eingestellten Alarmgrenzen über- oder unterschritten werden. Eine temporäre Speicherung ermöglicht Ärzten und anderem medizinischen Personal die Beurteilung der Vitalparameter rückwirkend für 120 Stunden. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "elektromedizinisches Patientenüberwachungsgerät zur Überwachung von zwei oder mehr Parametern" eingereiht.