Customs tariff code 9018.19.10.00.0: Überwachungsapparate und -geräte zur gleichzeitigen Überwachung von zwei oder mehr…

Sog. Oberarm-Blutdruckmessgerät bzw. Sphygmomanometer, in Form einer noch nicht zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 136 x 99 x 45 mm großen und 213 g schweren, batteriebetriebenen Gerät mit integrierter Pumpe zum Aufblasen der beiliegenden Oberarmmanschette, LC-Display, Bedientasten, mit 4 Benutzerspeichern mit je 120 Speicherplätzen, zur Anzeige von Datum und Uhrzeit und Durchschnittswertberechnung der gespeicherten Messwerte. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Das Gerät wird mittels der Manschette am Oberarm befestigt und dient dem Patienten im Wesentlichen zur Ermittlung, Speicherung und Überwachung von Blutdruckwerten sowie daneben der Anzeige von Pulsfrequenz, systolischer und diastolischer Druck zur Selbstkontrolle und zur diagnostischen Beurteilung durch den behandelnden Arzt. Zudem identifiziert das Gerät eventuelle Störungen des Herzrhythmus und weist mit einem Symbol darauf hin. Die Ware ist gemeinsam mit einer Gebrauchsanweisung und 4 x 1 , 5 Volt AAA Batterien in einer zur dauerhaften Aufbewahrung geeigneten Aufbewahrungstasche mit Reißverschluss verpackt und in einem Pappkarton umverpackt. Die Ware wird als "Überwachungsapparate und -geräte zur Gleichzeitigen Überwachung von zwei oder mehr Parametern" eingereiht.

NIBP-Verbindungsschlauch, in Form eines flexiblen, 3,5 m langen, grauen Doppelschlauchsystems, mit spezifischen Anschlussstücken, zur Verbindung einer Oberarm-Blutdruckmanschette mit einem Patientenüberwachungsgerät (beides nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) zur Überwachung verschiedener Parameter (Temperatur, Blutdruck, EKG, Atmung, Sauerstoffgehalt u.a.), mit passendem Anschlussstück für die entsprechende NIBP-Buchse (NIBP: non invasive blood pressure) am Überwachungsapparat und am anderen Ende mit einem Anschlussstück für das Schlauchende der Oberarmmanschette versehen. Äußere Form siehe Abbildung in der Anlage. Der Schlauch leitet Druckluft vom Patientenmonitor zur Blutdruckmanschette und zurück, um diese für die nichtinvasive Blutdruckmessung aufzupumpen und anschließend zu entleeren. Der Verbindungsschlauch ist zusammengerollt in einem PE-Beutel mit Klebeetiketten verpackt. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich zur Verwendung für einen medizinischen Überwachungsapparat zur gleichzeitigen Überwachung mehrerer Parameter bestimmt" eingereiht.

Sog. Pulsoximeter, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden Pulsoximeter, einem Trageband, einer Bedienungsanleitung und 2 Batterien. Das ca. 58 mm × 35 mm × 30 mm große Pulsoximeter besteht im Wesentlichen aus einem klammerähnlich aufgebauten Kunststoffgehäuse (Clip) mit Fingeröffnung, Funktionstaste und OLED-Display. Die im oberen displayseitigen Teil des Gerätes befindlichen Lichtquellen senden Lichtstrahlen verschiedener Wellenlängen (660 nm und 940 nm) aus, welche den in das Gerät eingelegten Finger durchdringen und entsprechend der Sauerstoffsättigung des Blutes absorbiert werden. Das durch den Fotodetektor auf der Unterseite des Clips erfasste Licht wird in ein Spannungs- oder Stromsignal umgewandelt und als Sauerstoffsättigung und Herzfrequenz auf dem Display dargestellt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware dient der Ermittlung und Überwachung der arteriellen Sauerstoffsättigung des Blutes und der Herzfrequenz. Alle Bestandteile der Warenzusammenstellung sind gemeinsam in einer Verkaufsumschließung enthalten. Die Ware wird als "medizinisches Überwachungsgerät (Elektrodiagnosegerät) zur gleichzeitigen Überwachung von zwei oder mehr Parametern" eingereiht.

Sog. Eingangsbox, in Form eines Moduls für einen Patientenmonitor, in zwei Ausführungen, im Wesentlichen bestehend aus einem rechteckigen Kunststoffgehäuse mit Freigabehebel zum Ablösen vom Patientenmonitor, das mit acht bzw. zehn verschiedenen Anschlussbuchsen versehen ist, u. a. zum Anschluss an die Schittstelle des sog. Monitors, zur Aufnahme von Temperatur-, Sauerstoff- , oder Kohlendioxidsensoren sowie von Verbindungskabeln für EKG und Blutdruck. Das Modul empfängt die verschiedenen Eingangssignale (z.B. EKG, Blutdruck, Temperatur, Sauerstoffsättigung des Blutes und andere medizinische Parameter), die nach Verarbeitung auf dem Anzeigedisplay des Patientenmonitors dargestellt werden. Die Eingangsbox kann zum Beispiel für einen Patiententransport vom Monitor getrennt werden und später an ein anderes Exemplar angeschlossen werden. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein elektromedizinsches Überwachungsgerät zur gleichzeitigen Überwachung von zwei oder mehr Parametern bestimmt" eingereiht.

Sog. Pulsoximeter, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden Pulsoximeter, einem Halteband, einer Gürteltasche und ggf. einer Gebrauchsanweisung. Das ca. 59 x 37 x 35 mm große und ca. 27 g schwere, kindgerecht gestaltete Pulsoximeter besteht im Wesentlichen aus einem klammerähnlich aufgebauten Kunststoffgehäuse mit Fingeröffnung, Funktionstaste, Farbdisplay und Batteriefach. Die im oberen displayseitigen Teil des Gerätes befindlichen Lichtquellen senden Lichtstrahlen verschiedener Wellenlängen aus, welche den in das Gerät eingelegten Finger durchdringen und entsprechend der Sauerstoffsättigung des Blutes absorbiert werden. Die durch die gegenüberliegende Empfangsdiode aufgenommenen Werte werden digitalisiert und als Sauerstoffsättigung und Herzfrequenz auf dem Display dargestellt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware dient der Ermittlung und Anzeige von Sauerstoffsättigung und Pulsfrequenz. Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung enthalten. Die Ware wird als "medizinisches Überwachungsgerät (Elektrodiagnosegerät) zur gleichzeitigen Überwachung von zwei oder mehr Parametern" eingereiht.

Sog. BMU-Zelle, im Wesentlichen bestehend aus einem speziell geformten, mit Gummikappen verschlossenen, an den Enden mehrfach abgestufen Kunststoffröhrchen in drei verschiedenen Größen (1/2", 3/8" und 1/4"), welches mit einem die Durchflussrichtung anzeigenden Pfeil und einseitig mit einer flachen Abtastfläche und zwei Anschlussstutzen sowie einem Barcode-Etikett versehenen ist (äußere Form siehe Abbildung in der Anlage). Die Vorrichtung wird in das Schlauchsystem eines extrakorporalen Kreislaufs integriert. Sie dient der Durchleitung des Blutes sowie der Befestigung des venösen Messkopfes eines Blutparametermonitors (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), mit welchem die venösen Blutparameter Sauerstoffsättigung, Hämoglobin, Hämatokrit und Temperatur während eines extrakorporalen Kreislaufs überwacht werden. Sie wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein medizinisches Überwachungsgerät zur gleichzeitigen Überwachung von zwei oder mehr Parametern" eingereiht.

NIBP-Verbindungsschlauch, in Form eines flexiblen, 3,5 m langen, grauen Doppelschlauchsystems, mit spezifischen Anschlussstücken, zur Verbindung einer Oberarm-Blutdruckmanschette mit einem Patientenüberwachungsgerät (beides nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) zur Überwachung verschiedener Parameter (Temperatur, Blutdruck, EKG, Atmung, Sauerstoffgehalt u.a.), mit passendem Anschlussstück für die entsprechende NIBP-Buchse (NIBP: non invasive blood pressure) am Überwachungsapparat und am anderen Ende mit einem Anschlussstück für das Schlauchende der Oberarmmanschette versehen. Äußere Form. siehe Abbildung in der Anlage. Der Schlauch leitet Druckluft vom Patientenmonitor zur Blutdruckmanschette und zurück, um diese für die nichtinvasive Blutdruckmessung aufzupumpen und anschließend zu entleeren. Der Verbindungsschlauch ist zusammengerollt in einem PE-Peutel mit Klebeetiketten verpackt. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich zur Verwendung für einen medizinischen Überwachungsapparat zur gleichzeitigen Überwachung mehrerer Parameter bestimmt" eingereiht.

Sog. Diagnostikmodul GHC DM200, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem elektrischen Überwachungsmonitor mit Touchscreen-Farbbildschirm, Status-LED, Lautsprecher und Bluetoothmodul in einem annähernd rechteckigem Kunststoffgehäuse (Maße 190 x 110 x 50 mm; Gewicht 720 g), einem Kabel mit Sensoren zur Erfassung eines 12-Kanal-EKG, einem Kabel mit Sensor zur Erfassung der Sauerstoffsättigung sowie einem Kabel mit Blutdruckmanschette. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die einzelnen Komponenten stellen eine funktionelle Einheit dar, die aufgrund von Verwendung und Umfang charakterbestimmender Bestandteil der Warenzusammenstellung ist. Gemeinsame Funktion ist die Erfassung, Überwachung und Anzeige von mehreren medizinischen Parametern (EKG, Puls, Sauerstoffsättigung und Blutdruck). Zusätzlich können die Daten per Bluetooth-Technologie an ein Bluetooth unterstützendes Gerät zur Auswertung übertragen werden. Der Ware liegen ein Netzteil zur Stromversorgung sowie Handbücher, Medizinproduktebücher und Formularvordrucke bei. Die Ware wird als "medizinischer Überwachungsapparat zur gleichzeitigen Überwachung von zwei oder mehr Parametern" eingereiht.