Customs tariff code 9018.90.84: Instruments and appliances used in medical, Other

Sog. Differential-Punktdetektor, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einer im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden funktionellen Einheit aus einem batteriebetriebenen Elektroakupunkturgerät, Abmessungen: ca. 115 x 60 x 30 mm, Gewicht ca. 123 g, mit Display, verschiedenen Bedientasten und Anschlussbuchsen für die Handsonde und die Handelektrode sowie einer damit mittels Kabel zu verbindenden annähernd stiftförmigen Handsonde und einer länglichen, zylindrischen Handelektrode, einer Batterie, einem Gürtelclip und einer Gebrauchsanweisung. (siehe Abbildung in der Anlage) Das Elektroakupunkturgerät dient dem Auffinden und Beurteilen von körpereigenen Akupunkturpunkten in der Körper- und Ohrakupunktur durch die Messung des Hautwiderstandes und der Stimulation dieser Punkte durch die Abgabe elektrischer Impulse. Die Messung erfolgt über Innenfühler und Außenfühler der Handsonde. Die Differenz der Werte zwischen beiden Fühlern bildet das Mess-Ergebnis. Die Anzeige der gefundenen Akupunkturpunkte erfolgt über ein Bild- und Tonsignal. Die Elektroimpulse werden über die Fühler der Mess-Sonde abgegeben. Zudem hält der Patient während der Diagnostik und Stimulation die an das Gerät angeschlossene Handsonde (Elektrode) in der Hand. Das Gerät darf nur von medizinischem Fachpersonal z.B. in Arztpraxen oder Gesundheitseinrichtungen angewendet werden. Die Ware wird als "medizinisches Gerät, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 9075 erfasst" eingereiht.

Vagina artificial bovina de caucho natural de forma tubular destinada a la inseminación artificial. Este producto se suministra con una válvula de llenado de agua y anillos de caucho que permiten fijar y sujetar las fundas internas. Sus dimensiones aproximadas son: longitud 295 mm, diámetro 85 mm y su peso neto es de 670 g. Este equipo está destinado a un uso profesional y científico. Según la información aportada se utiliza en la recogida de semen bovino.

Sog. Navigationssystem, in Form einer noch nicht zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus einem sog. Stativ, einer Infrarot-Stereokamera, einem Panel-PC und einem kabellosen Fußschalter. Die Ware wird im Rahmen der Gelenkchirurgie zur exakten Positionierung von Knie- und Hüftendoprothesen (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) verwendet, wobei das von der Kamera ausgesendete Infrarotlicht von am Knochen des Patienten und an chirurgischen Instrumenten befestigten Markern (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) reflektiert, erfasst und vom Panel-PC in Echtzeit-Bilder zur Anzeige von Lage und Position der Instrumente relativ zum Patienten umgewandelt wird. Das System ermöglicht die Einbeziehung präoperativer Planungsdaten und liefert dem Chirurgen während der Operation Daten über die Anatomie des Patienten und die Instrumentenposition. Die Bestandteile der Ware sind gemeinsam in einer Transportbox enthalten. Die Ware wird als "medizinisches Gerät, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 9075 erfasst" eingereiht.

Sog. RF Adapter kurz, wiederverwendbar, im Wesentlichen bestehend aus einer ca. 80 mm langen Vorrichtung als spezifisch geformtes, mit Abstufungen und Aussparungen versehenes, abgewinkeltes Erzeugnis, aus - SHANK aus PEEK, sorgt für Abstand zwischen Operationsfeld und Referenzrahmen, trägt die Funktionsteile, - STARBURST SCREW aus Titan, zum Anschrauben des Referenzrahmens, - STARBURST aus Titan, sichert die Position dess Referenzrahmen, - TOP SCREW aus Titan, zum Festschrauben des RF Adapters an der Clamp - CROSS PIN, sichert die TOP SCREW. Siehe Abbildung in der Anlage. Der sog. RF Adapter wird mittels Schraubverbindung auf einer Clamp (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) befestigt, woran dann der Referenzrahmen für das Navigationssystem (ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) befestigt werden kann. Das gesamte Fixierungssystem aus RF-Adapter, Clamp, Clamp Links und Branch dient dazu, den Patienten während einer robotergestützten Wirbelsäulenoperation zu fixieren. Damit soll sichergestellt werden, dass sich der Patient möglichst wenig bewegt und Roboter und Arzt möglichst genau arbeiten können. Nach Beendigung der vorgesehenen Operation des Wirbelkörpers werden alle Teile des Fixierungssystems wieder aus dem menschlichen Körper entfernt. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein chirurgisches Instrumentarium (Fixierungssystem), nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 9075 erfasst" eingereiht.

Hormonspirale, sog. intra-uterines Pessar (IUP), Intrauterinpessar mit Hormonabgabe, im Wesentlichen bestehend aus einem weißen T-förmigen Kunststoffkörper (32 mm lang, 32 mm breit), in dessen Zentrum sich ein mit einer halb durchsichtigen Membran umhülltes, längliches Arzneimittel-Reservoir mit dem Gelbkörperhormon (Gestagen) Levonorgestrel befindet, das um den vertikalen Schaft eines T-förmigen Körpers befestigt ist. An dem unteren Ende des vertikalen Schafts befindet sich eine Öse mit Rückholfäden, am oberen Ende zwei horizontale Arme. Der T-förmige Körper enthält Bariumsulfat und ist somit in einer Röntgenuntersuchung sichtbar. Der vertikale Schaft des IUS befindet sich im Insertionsröhrchen an der Spitze der Insertionsvorrichtung. Es wird vom Facharzt in die Vagina eingesetzt. Es wird sowohl zur Schwangerschaftsverhütung (Kontrazeption) für bis zu 8 Jahren als auch zur Therapie von zu starken Monatsblutungen (Hypermenorrhoe) für einen Zeitraum von 5 bis zu maximal 8 Jahren angewendet. Die Ware wird als "medizinisches Gerät, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 9075 erfasst" eingereiht.

Klammern, sog. CLAMPS, in zwei Versionen (tall + short) und als single oder double Variante, jeweils im Wesentlichen bestehend aus einer insgesamt ca. 99 mm (tall) bzw. 81 mm (short) langen, spezifisch geformten, klammerartigen Vorrichtung mit einem quaderförmigen „Kopfstück“ (tall: ca. 48x30x23 mm bzw. short: 43x18x13 mm), überwiegend aus einer Titanlegierung. Siehe Abbildung in der Anlage. Die sogenannten CLAMPS werden an einem Wirbelkörper festgeklemmt. Zusammen mit den BRANCHES und dem RF ADAPTER (beides nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) bilden sie ein Fixierungssystem, um den Patienten während einer robotergestützten Wirbelsäulenoperation zu fixieren. Damit soll sichergestellt werden, dass sich der Patient möglichst wenig bewegt und Roboter und Arzt möglichst genau arbeiten können. Nach Beendigung der vorgesehenen Operation des Wirbelkörpers werden alle Teile des Fixierungssystems wieder aus dem menschlichen Körper entfernt. Der RF ADAPTER wird an der CLAMP angebracht und dient so als Bindestück zur Positionierung. Die single Clamps werden an einem Wirbelkörper, die double Clamps werden durch eine BRANCH verbunden und an zwei Wirbelkörpern angebracht. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein chirurgisches Instrumentarium (Fixierungssystem), nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 9075 erfasst" eingereiht.

Sog. Kopfleuchte/ Stirnleuchte (Abbildung siehe Anlage), in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einer im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden - Kopfleuchte/ Stirnleuchte, in Form einer über zwei Gelenke mit Aluminiumabdeckung verstellbaren, mit einem der beiden im Set enthaltenen Akkumulatoren zu verbindenden LED-Lichteinheit in einem Kunststoffgehäuse, mit einer weißes (4000 K), in 5 Helligkeitsstufen regulierbares Dauerlicht aussendenden LED, einem optischen Linsensystem zur schattenarmen, achsengenauen Ausleuchtung sowie einer stufenlosen Einstellmöglichkeit von Irisblende und Leuchtfeldgröße zur Fokussierung des Lichtkegels, befestigt an einer Kopfhalterung aus Kunststoff mit Größenregler und lederummantelter Polsterung und einer fest verbauten Halterung für optische Linsensysteme (z.B. Binokularlupen - nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) und - einem weiteren Akkumulator (für das Kopfgestell oder den Gürtel), einem Ladestecker und einer Gebrauchsanweisung. Die Ware dient im Rahmen medizinischer Untersuchungen und Behandlungen in der HNO-Medizin, der Ophthalmologie, der Dermatologie oder der Unfall- und Notfallmedizin der präzisen, blickachsengeführten Ausleuchtung der Patientenanatomie insbesondere in schwer zugänglichen Bereichen. Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung enthalten. Die Ware wird als "medizinisches Gerät, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 9075 erfasst" eingereiht.

Sog. RF Adapter lang, wiederverwendbar, im Wesentlichen bestehend aus einer ca. 11 , 5 cm langen Vorrichtung als spezifisch geformtes, mit Abstufungen und Aussparungen versehenes, abgewinkeltes Erzeugnis, aus - SHANK aus PEEK, sorgt für Abstand zwischen Operationsfeld und Referenzrahmen, trägt die Funktionsteile, - STARBURST SCREW aus Titan, zum Anschrauben des Referenzrahmens, - STARBURST aus Titan, sichert die Position dess Referenzrahmen, - TOP SCREW aus Titan, zum Festschrauben des RF Adapters an der Clamp - CROSS PIN, sichert die TOP SCREW. Siehe Abbildung in der Anlage. Der sog. RF Adapter wird mittels Schraubverbindung auf einer Clamp (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) befestigt, woran dann der Referenzrahmen für das Navigationssystem (ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) befestigt werden kann. Das gesamte Fixierungssystem aus RF-Adapter, Clamp, Clamp Links und Branch dient dazu, den Patienten während einer robotergestützten Wirbelsäulenoperation zu fixieren. Damit soll sichergestellt werden, dass sich der Patient möglichst wenig bewegt und Roboter und Arzt möglichst genau arbeiten können. Nach Beendigung der vorgesehenen Operation des Wirbelkörpers werden alle Teile des Fixierungssystems wieder aus dem menschlichen Körper entfernt. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein chirurgisches Instrumentarium (Fixierungssystem), nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 9075 erfasst" eingereiht.