Customs tariff code 9019.10.10: Electrical vibratory-massage apparatus

Shiatsu-Massagematte, sog. Vibrations-Massagematte, im Wesentlichen bestehend aus einer zusammengesetzten Ware aus einer gepolsterten, faltbaren, mattenähnlichen Vorrichtung (Maße: ca. 186 , 5 x 60 x 11 cm, Gewicht: ca. 11 kg) mit insgesamt 10 integrierten Vibrationsmotoren für die Vibrationsmassage verschiedener Körperregionen in 4 Massagezonen, welche über den gesamten Bereich verteilt sind, sowie mit einer integrierten Jadestein-Wärmematte zur Wärmebehandlung ausgestattet (Multifunktionsgerät). Das Kopfteil ist als ergonomisch geformtes Kissen ausgearbeitet. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Bedienung erfolgt mittels einer über Kabel angeschlossenen Fernbedienung, mit welcher 6 Automatik-Massageprogramme, 4 Massagestärken, 4 Massagezonen und eine separate Wärmezufuhr eingestellt werden können. Das beiliegende Netzteil dient der Stromversorgung. Matte, Handschalter und Netzteil bilden eine funktionelle Einheit. Zur Unterstützung der Massagewirkung (kennzeichnende Hauptfunktion) kann die Wärmefunktion zugeschaltet werden. Charakterbestimmender Bestandteil der zusammengesetzten Ware im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung ist das Massagegerät. Die Matte ist gefaltet in der zum dauernden Gebrauch hergerichteten, beiliegenden Tasche untergebracht. Die Ware wird als "elektrisches Vibrationsmassagegerät" eingereiht.

Sog. BLACKROLL Booster Set, (Modelle STANDARD, MED und SLIM, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, jeweils im Wesentlichen bestehend aus einer insgesamt ca. 31,2 x 25,4 x 15,4 cm großen und ca. 1600 g (Modell STANDARD und MED) bzw. 30,6 x 24,5 x 10,0 cm großen und 1190 g schweren (Modell SLIM) schweren Vorrichtung aus 1. einem Vibrationsmassagegerät, in Form eines ca. 29,6 x 6,2 cm großen und ca. 1030 g schweren, länglichen, mit Einschraubmechanismus versehenen, oszillierenden Vibrationskerns/-elements aus Kunststoff mit integriertem Akku und Bedienknöpfen (sog. Vibrationskern Booster), 2. einer zylindrisch geformten, starren, ca. 30 langen Rolle/Röhre, sog. Faszienrolle, Modell STANDARD und MED mit einem Durchmesser von 15 cm, Modell SLIM mit einem Durchmesser von 10 cm, jeweils aus geschäumten Kunststoffen, mit unstrukturierter Oberfläche, mittig mit einer durchgehenden zylindrischen, länglichen Öffnung, 3. einem USB-Ladekabel und 4. einem Booklet inkl. Bedienungsanleitung. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Der Vibrationskern kann in die längliche Öffnung der Rolle eingeschoben und durch den Einschraubmechanismus befestigt werden. Beide Bestandteile können aber auch getrennt voneinander verwendet werden. Das Vibrationsmassagegerät ohne Rolle kann zur punktuellen und tiefenwirksamen Massage genutzt werden, um z.B. Schultersteife, (Frozen Shoulder) oder andere Gewebeverhärtungen zu lockern. Die Vibrationsstärke ist über Knopfdruck stufenlos einstellbar, der Akku wird mittels Micro-USB-Kabel aufgeladen. Die Rolle dient der Ausübung der sog. Faszienmassage bzw. kann als Stütze beim Ausüben von Pilates- oder Yogaübungen verwendet werden. Ein charakterbestimmender Bestandteil der Warenzusammenstellung ist nicht ermittelbar. Somit erfolgt die Einreihung der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen KN (3926 und 9019) in Anwendung der AV 3 c) in die letztgenannte Position. Die Bestandteile sind gemeinsam in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware wird als "elektrisches Vibrationsmassagegerät" eingereiht.

Aufsatz für ein Vibrationsmassagegerät, sog. elektrisch beheizbarer Massageaufsatz für Massagepistole, in Form eines annähernd pilzförmigen Aufsatzes aus Kunststoff, im unteren Teil rund und flach, anschließend konisch zulaufend, mit einem maximalen Durchmesser von ca. 50 mm, einem minimalen Durchmesser von ca. 15 mm und einer Gesamthöhe von ca. 65 mm, anwenderseitig mit einer glatten, metallischen Auflagefläche und seitlich mit einem USB-Anschluss versehen. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Der Aufsatz wird mit Drehfixierung an einem bestimmten Vibrationsmassagegerät (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) befestigt und dient der Übertragung von Klopfimpulsen (modifizierte Form der Vibrationsmassage) sowie der Erwärmung von Haut und Gewebe des Anwenders. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein elektrisches Vibrationsmassagegerät bestimmt" eingereiht.

Sog. Blackroll Booster 2.0, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 30 cm x 4,8 cm großen und ca. 686 g schweren, zylindrisch geformten, vibrationsfähigen Gehäuse aus Kunststoff mit integriertem Elektromotor und Lithium-Ionen-Akku, auf der einen Seite mit einer abschraubbaren Abdeckung und auf der anderen Seite mit Bedienknöpfen, einem Micro-USB-Anschluss und LED-Leuchten ausgestattet. Das Gerät kann als Stand-Alone-Gerät verwendet oder in eine Faszienrolle (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) eingeschoben werden. Es erzeugt Vibrationen in verschiedenen Frequenzen und dient der Vibrationsmassage zur Förderung der Muskelgeneration, Aktivierung und Durchblutung. Die Ware wird als "elektrisches Vibrationsmassagegerät" eingereiht.

Dle deklarovaných údajů se jedná o přenosný masážní vibrační přístroj – masážní polštář. Účel použití: masírování chodidel, prstů nohou a spodních pat; masírování zad (po odepnutí vrchní částí přístroje); opatřeno funkcí nahřívání. Materiál: plast; opatřeno odnímatelným povlakem z microfleecu. Napájeno z elektrické sítě. Obchodní balení obsahuje: masážní přístroj, napájecí adaptér s kabelem, manuál a bezpečnostní instrukce. Baleno v papírové krabici. Dodáváno v černém provedení.

Dle deklarovaných údajů se jedná o přenosný masážní vibrační přístroj – masážní pistoli se zabudovaným akumulátorem, který lze dobíjet pomocí USB-C. Účel použití: k lokálnímu masírování svalů uživatele, relaxaci, regeneraci svalů, zlepšení průtoku krve a uvolnění křečí. Materiál: tělo pistole je vyrobeno převážně z hliníku a tvrdého plastu; vyměnitelné hlavice z plastu a silikonu. Obchodní balení obsahuje: masážní přístroj, 4 vyměnitelné masážní hlavice, cestovní pouzdro, USB-C kabel, manuál. Baleno v papírové krabici a polypropylenovém výlisku. Dodáváno v černém provedení.

Erotik-Adventskalender, sog. ausklappbarer Adventskalender, mit verschiedenartig bedrucktem Adventskalender-Pappkarton in 3 verschiedenen Varianten mit unterschiedlichen Handelsbezeichnungen und Artikelnummern (Couples, Luxury bzw. Enjoy Advent Calandar 2025 - 24 days), in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem bedruckten, rechteckigen Pappkarton mit 24 vorgestanzten Türchen mit folgendem Inhalt: Je nach Variante u. a. mit 3 x oder 4 x elektrisch vibrierenden Massagegeräten (Vibratoren), 8 x mechanischen Massagegeräten (z.B. Penisring, Dildo, Butt Plug), 1 x Toy Gel, 1 x Augenbinde, 1 x bzw. 2 x Hand- bzw. Fußgelenkbandagen, 1 x Kartenspiel. 1 x Nippelklemmen, 1 x Massageöl, 1 x Reinigungstücher für Sexspielzeug, 1 x Würfel (2 Stück). Der gemeinsame Bedarf der Warenzusammenstellung liegt in der Verwendung als Adventskalender, wobei die elektrischen Vibrationsmassagegeräte auf Grund des wesentlich höheren Wertes den charakterbestimmenden Bestandteil bilden. Die Ware wird als "elektrisches Vibrationsmassagegerät" eingereiht.

Erotik-Adventskalender, sog. ausklappbarer Adventskalender, mit verschiedenartig bedrucktem Adventskalender-Pappkarton in 2 verschiedenen Varianten mit unterschiedlichen Handelsbezeichnungen und Artikelnummern (Indulge bzw. Romance Advent Calandar 2025 - 12 days), in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem bedruckten, rechteckigen Pappkarton mit 12 vorgestanzten Türchen mit folgendem Inhalt: Je nach Variante u. a. mit 2 oder 3 x elektrisch vibrierenden Massagegeräten (Vibratoren), 4 bzw. 5 x mechanischen Massagegeräten (z.B. Penisring, Dildo, Butt Plug), 1 x Toy Gel, 1 x Augenbinde, 1 x Nippelklemmen, 1 x Massageöl, 1 x Reinigungstücher für Sexspielzeug. Der gemeinsame Bedarf der Warenzusammenstellung liegt in der Verwendung als Adventskalender, wobei die elektrischen Vibrationsmassagegeräte auf Grund des wesentlich höheren Wertes den charakterbestimmenden Bestandteil bilden. Die Ware wird als "elektrisches Vibrationsmassagegerät" eingereiht.