Customs tariff code 9019.10.10.00.0: Electrical vibratory-massage apparatus, elektrische Vibrationsmassagegeräte

Massagegerät, sog. Massagepistole für den Haushalt, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten, ca. 17.5 x 24 x 10.4 cm großen und ca. 856 g schweren, akkubetriebenen Handgerät (charakterbestimmender Bestandteil im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung) mit ON/OFF-Schalter und LED-Anzeige zur Anzeige des Akkustands und fünf Tasten zur Einstellung der Intensität. Zudem ist der Massagekopf in drei Positionen schwenkbar. Das Gerät erzeugt Vibrationsimpulse in fünf verschiedenen Stufen mit bis zu 3000 Impulsen pro Minute, zwischen denen gewechselt werden kann. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Dem Gerät liegen vier unterschiedlich geformten Massageaufsätze, ein USB-C Ladekabel mit Stecker und eine zum dauernden Gebrauch hergerichtete Aufbewahrungsbox bei. Das Massagerät wird bei Schmerzen oder Muskelverspannungen eingesetzt und dient der Vibrationsmassage (Triggerpunktmassage) der Beine, Schultern, Arme und Rückenpartien. Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind in einer gemeinsamen Umverpackung enthalten. Die Ware wird als "elektrisches Vibrationsmassagegerät" eingereiht.

Fußmassagegerät, sog. MAXXMEE Vibrationsmassagegerät, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten, ca. 36,0 x 40,0 x 13,2 cm (B x T x H) großen und ca. 4 kg schweren Fuß-Massagegerät (charakterbestimmender Bestandteil im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung) mit einem Gehäuse aus Kunststoff, seitlich mit einer Anschlussbuche für die Stromversorgung, auf der Oberseite mit zwei mit einer annähernd runden Öffnung versehenen Silikonpads mit Vibrationsfunktion und einem Bedienfeld mit Display ausgestattet. In der mittigen Öffnung der Pads befinden sich zusätzlich integrierte rotierende Massagerollen unter einem Spinnstoffüberzug, die die Druck- und Knetbewegungen einer Shiatsu-Massage nachahmen. Diese Funktion ist ausschließlich in Verbindung mit der Vibrationsmassage verfügbar. Das Gerät dient somit sowohl der Vibrations- als auch der elektromechanischen Massage (Multifunktionsgerät). Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Vorrichtung kann wahlweise vor ein Sitzmöbel (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) gestellt werden, wobei die Füße auf die Massagepads gestellt werden oder aber im Liegen zur Massage der Waden verwendet werden. Die Steuerung kann wahlweise durch eine kabellose Fernbedienung (funktionelle Einheit) oder das Bedienfeld erfolgen. Es liegen die batteriebetriebene Fernbedienung, ein Netzteil und eine Gebrauchsanleitung bei. Die Bestandteile sind gemeinsam in einem bedruckten Karton verpackt. Die Vorrichtung mit 3 Programmen und 15 Intensitätsstufen (Vibrationsstufen) dient der Vibrationsmassage (Hauptfunktion) der Füße oder der Waden sowie nachrangig zur elektromechanischen Massage. Die Ware wird als "elektrisches Vibrationsmassagegerät" eingereiht.

Sog. Massage Gun, in zwei verschiedenen Ausführungen (Art. 21389 und Art. 21402), jeweils in Form einer der Massage dienenden Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden Massagegerät, 4 bzw. 5 unterschiedlich geformten Massageaufsätzen, einem Ladegerät, ggf. einem Ersatzakku und einer Bedienungsanleitung. Das speziell geforme ca. 20 x 17,5 x 10,5 cm große, ca. 900 g schwere Vibrationsgerät Hero FX (Art. 21389) mit LCD Anzeige und 3 Funktionstasten erzeugt Vibrationsimpulse in 15 verschiedenen Stufen. Das ca. 17 x 23 x 7 cm große, ca. 1,2 kg schwere, T-förmige Vibrationsgerät Pure FX (Art. 21402) mit Power Knopf, Batterie- und Powerlevelanzeige erzeugt Vibrationsimpulse in 4 verschiedenen Stufen. Zur äußeren Form siehe Abbildungen in der Anlage. Die Geräte werden bei Schmerzen oder Muskelverspannungen eingesetzt und dienen der Vibrationsmassage. Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind jeweils in einer zum dauerhaften Gebrauch besonders hergerichteten Tragetasche enthalten. Die Ware wird als "Massagegerät, elektrisches Vibrationsmassagegerät" eingereiht.

Sog. Dildo mit Vibration, in Form einer noch nicht zusammengesetzten Ware aus einem Saugnapf, zwei Batterien und einem Vibrationsmassagegerät, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 19,5 cm langen und im Durchmesser max. ca. 5 cm messenden Handgerät in Form eines stilisierten Penis mit integriertem Vibrationsmotor und Bedientaste (äußere Form siehe Abbildung in der Anlage). Die Vorrichtung kann in verschiedenen Modi betrieben werden und ist zur Verwendung als Handapparat für die durch Reibung bewirkte Massage des Intimbereichs bestimmt. Die Ware ist mit einem Blatt mit Sicherheitshinweisen in einem Pappkarton verpackt. Sie wird als "elektrisches Vibrationsmassagegerät" eingereiht.

Sog. Teil eines elektrischen Vibrationsmassagegerätes, in Form einer unvollständigen Ware, bestehend aus einem Vibrationsmotor, einer Motorkappe, einem Motorhalter, einem Batteriefachdeckel inkl. Programmplatte und einem Batteriefach mit Batteriekontakten. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die bereits die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale eines vollständigen Vibrators aufweisende Vorrichtung wird noch mit einer speziell geformten Silikonhülle in verschiedenen Ausführungen (nicht Gegenstand dieser Auskunft) verklebt. Die Ware verfügt über verschiedene Vibrationsprogramme, die sich über die Tasten im Batteriefachdeckel steuern lassen und dient der Massage bzw. Stimulation des Intimbereichs. Die Ware ist als "elektrisches Vibrationsmassagegerät" einzureihen.

Sog. Massage Ufo, Art.-Nr. 191377, bestehend aus einem ca. 9,3 x 10, x 9,3 cm großen Kunststoffgehäuse in Form eines ballartigen Oberteils als Handgriff mit eingebautem Motor und drei eingesetzten Batterien (AAA), mit drei kugelförmigen Massagefüßen, welche die Vibrationsmassage verschiedener Körperregionen ausführen. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Durch Drehen des Oberteils ist das Batteriefach zu öffnen. Durch Druck auf den auf der Oberseite befindlichen Knopf wird das Gerät ein- und ausgeschaltet. Die Ware, welche in einem bedruckten Pappkarton verpackt ist, wird als "elektrisches Vibrationsmassagegerät" eingereiht.

Sog. Massagegerät "to go", bestehend aus einem Kunststoffgehäuse (ca. H x B x T: 9 x 10 x10 cm; zur äußeren Form siehe Abbildung der Anlage) in Form eines knaufartigen Oberteils und einem dreieckigen Unterteil mit drei halbkugelförmigen Auflagepunkten. Am Oberteil befindet sich eine Hohlsteckerbuchse für den möglichen Netzbetrieb (Netzgerät nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), sowie der runde Batteriefachdeckel und das Batteriefach mit 3 x AAA Batterien (im Lieferumfang enthalten, nicht eingesetzt). Durch leichte Bewegungen des Oberteils bzw. bei leichtem Druck auf das Unterteil wird die Vibration eingeschaltet. Das elektrische Vibrationsmassagegerät dient der manuellen und sanften Muskelmassage auf dem Körper. Die Ware umschließt ein Polyethylenbeutel, welcher in einem bedruckten Karton, mit beiliegender Bedienungsanleitung verpackt ist. Die Ware wird als, "Massagegerät, elektrisches Vibrationsmassagegerät" eingereiht.

Sog. Anti Aging Gerät zur Hautmassage, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden, speziell geformten, ca. 17,5 cm langen Handapparat mit Massagekopf, LED-Anzeigeleuchten, Bedienelement und Ventilationsöffnungen, - einem Netzadapter, - einer Induktionsladestation und - einem Reinigungstuch. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Das Erzeugnis kann in 4 Betriebsarten (heiße Massage, heiße Massage mit Vibration, kalte Massage und kalte Massage mit Vibration) angewendet werden und dient der Behandlung der Haut mit Wärme oder Kälte sowie der elektrischen Vibrationsmassage. Da eine Hauptfunktion nicht ermittelt werden kann, erfolgt die Einreihung in die letztgenannte der in Betracht kommenden Positionen. Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind gemeinsam mit einer Bedienungsanleitung in einem bedruckten Pappkarton verpackt. Die Ware wird als "elektrisches Vibrationsmassagegerät" eingereiht.