Customs tariff code 9019.20.90: Other, including parts and accessories

Kopfbänderung, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einer Bänderung (charakterbestimmender Bestandteil im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung) aus zwei miteinander verklebten Schichten laminiertem Velours (hellblau+rohweiß, jeweils 100% Polyamide) und innen mit einer Silikonschicht versehen, mit Einfassband sowie Hakenband zur Fixierung des Bandes an Beatmungsmasken oder Nasenprongs (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), auf der Vorderseite mit einem Logo, diversen Kennzeichnungen, Symbolen und Größenangaben, Abmessungen: Kopfumfang 17-20 cm, Basiselement: 13 , 3 x 9 , 2 cm sowie einem beiliegenden Polster mit mittiger ovaler Aussparung und einer Öffnung (Schlitz). Siehe Abbildung in der Anlage. Die Bänderung ist ein Einwegartikel und speziell für Beatmungsmasken oder Nasenprongs zur nichtinvasiven Beatmung bei Neugeborenen konstruiert, hält diese sicher am Kopf des Säuglings und sorgt dadurch für eine stabile Druckabgabe. Das Material ist relevant für den Anpressdruck der Beatmungsmaske oder des Nasenprongs (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), wobei durch die Zugwirkung die erforderliche Dichtigkeit gewährleistet wird und die Beatmung mit dem korrekten Beatmungsdruck durchgeführt werden kann. Die Bestandteile sind auf einer Pappunterlage befestigt und in einer Kunststofftüte verpackt. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein Gerät für die Atemtherapie bestimmt" eingereiht.

Conform descrierii solicitantului şi fotografiilor publicate în baza de date, produsul reprezintă seturi de tuburi din material plastic prevăzute cu accesorii, recunoscute ca fiind utilizate exclusiv ca părţi ale unui aparat de respiraţie artificială. Fiecare set este format din tuburi flexibile (de lungime si diametru nespecificate), conectori şi cot din materiale plastice rigide precum şi un conector metalic pentru asamblarea tip "plug in" la aparatul de respiraţie artificială (nu face obiectul acestei decizii ITO). În vamă se prezintă separat de aparatul de respiraţie artificială. Mărfurile sunt ambalate ca seturi, în pungi de plastic.

Sog. Sauerstoffsicherheitsschlauch, in Form eines farblosen, transparenten, biegsamen Kunststoffschlauches mit einer Länge von ca. 2 m und einem Außendurchmesser von ca. 60 mm, beidseitig mit je einem fixierten Anschlussstück in Form einer Verbreiterung versehen. Innen ist der Schlauch mit sechs kleinen Verbreiterungen verstärkt, welche zu einem sternförmigen Querschnitt (Sternlumen) führen. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Der Schlauch wird im Rahmen der Sauerstofftherapie eingesetzt und dient der Weiterleitung des Sauerstoffs von der Sauerstoffquelle zum Patienten. Durch das Sternlumen wird eine Unterbrechung des Sauerstoffflusses auch bei Abknicken des Schlauches verhindert. Der Schlauch ist in einem klarsichtigen Kunststofffolienbeutel mit innenliegender Produktinformation verpackt. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Gerät für die Sauerstofftherapie, nicht von den Unterpositionen (KN) 9019 1010 bis 9019 2020 erfasst" eingereiht.

Masques oro-nasaux jetables à patient unique destinés à administrer de l'oxygène ou d'autres gaz respiratoires dans les voies aériennes pour réaliser un support ventilatoire non invasif à l'hôpital, en véhicule de transport, ou dans tout autre contexte clinique. Disponible en 3 tailles : S, M et L. Coque 1 PP Jupe (jaune, vert, bleu) 2 TPE Harnais 3 Polyester / PUR / PP / Nylon. Conditionnement/emballage : 1 unité sous sachet dans un carton de 10 unités.

Produsul care face obiectul prezentei decizii reprezintă un ansamblu de componente care va fi integrat în cadrul unui umidificator utilizat pentru aparate de respiratie artificiala. Ansamblul este compus dintr-un conector electric de legatura intre acesta si aparatul de respiratie artificiala (care nu face obiectul prezentei decizii), tubulatura din plastic si conectorii aferenti, cablu de interconectare, sonda de temperatura si camera de apa (un recipient din plastic). Umidificatorul din pozele anexate este incomplet, în etapa exportului acesta nu are componentele electronice incorporate, nici display-ul aferent. Produsul final (umidificatorul) este destinat condiționării gazelor respiratorii în timpul ventilației mecanice invazive și neinvazive in mediul spitalicesc si institutional din domeniul sanatatii.

Sog. Wasserfalle, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 14 cm langen, im Durchmesser ca. 2,4 cm messenden, transparenten, zylindrischen, an beiden Enden mit einem Gewinde versehenen Kunststoffröhrchen, auf welches zwei innen mit einem ca. 4,5 cm langen Röhrchen versehene und außen konisch zulaufende Anschlüsse für Sauerstoffschläuche geschraubt wurden (äußere Form siehe Abbildung in der Anlage). Die Vorrichtung wird zwischen Sauerstoffbrille und Sauerstoffschlauch eines Sauerstofftherapiegerätes (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) eingesetzt und dient dazu, Kondenswasser, welches sich im Schlauchsystem bilden kann, aufzufangen. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich bestimmt für eine Gerät der Sauerstofftherapie " eingereiht.

Sog. Sauerstoffbrille, aus Kunststoff, in Form eines ca. 2 m langen, flexiblen Schlauches mit einer im Umfang ca. 1,2 m messenden Schlauchschlinge mit 2 parallelen Einflussstutzen zum Einführen in die Nasenlöcher. Innen sind Schlauch und Schlauchschlinge mit 6 Verstärkungen versehen (Sicherheitssternlumen). Mit einer Schiebehülse kann die über die Ohren geführte Schlauchschlinge unter dem Kinn fixiert werden. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Sauerstoffbrille wird an ein Sauerstoffgerät (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) angeschlossen und dient der Versorgung des Patienten mit konzentriertem Sauerstoff über die Naseneingänge. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein Sauerstoffgerät bestimmt, nicht von den Unterpositionen (KN) 9019 2010 bis 9019 2020" eingereiht.

Sog. Sauerstoffsicherheitsschlauch, in Form eines farblosen, transparenten, biegsamen Kunststoffschlauches mit einer Länge von ca. 2 m und einem Durchmesser von ca. 0,6 cm, beidseitig mit je einem fixierten Anschlussstück in Form einer Verbreiterung versehen. Innen ist der Schlauch mit sechs kleinen Verbreiterungen verstärkt, welche zu einem sternförmigen Querschnitt (Sternlumen) führen. Der Schlauch wird im Rahmen der Sauerstofftherapie eingesetzt und dient der Weiterleitung des Sauerstoffs von der Sauerstoffquelle zum Patienten. Durch das Sternlumen wird eine Unterbrechung des Sauerstoffflusses auch bei Abknicken des Schlauches verhindert. Die Ware ist mit einer Gebrauchsanleitung in einer Kunststofftüte verpackt. Sie wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Gerät für die Sauerstofftherapie, nicht von den Unterpositionen (KN) 9019 1010 bis 9019 2020 erfasst" eingereiht.