Customs tariff code 9031.49: Measuring or checking instruments, andere optische Instrumente, Apparate und Geräte…

Optisches Oberflächenmessgerät, sog. Laser Scanner, im Wesentlichen bestehend aus einem Gehäuse (je nach Ausführung 98 x 72 x 134 mm; 87 x 72 x 134 mm; 85 x 76 x 137 mm) mit einem Laser, einem optischen System, einem Bildsensor, einem Anschluss sowie zwei Status-LED (siehe beispielhafte Abbildung in der Anlage). Das Gerät dient der Messung des Oberflächenprofils von Werkstücken nach dem Triangulationsprinzip. Dazu wird ein Laserstrahl auf die Oberfläche des Messobjektes projiziert und das reflektierte Licht vom Bildsensor erfasst. Daraus kann das Oberflächenprofil des Werkstücks errechnet werden. Die Ware wird als "optisches Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen 9031 10 bis 9031 41 erfasst" eingereiht.

Laserbasiertes Geschwindigkeitsmesssystem, im Wesentlichen bestehend aus einer sog. Smart-Kamera (125 x 150 x 160 mm) mit einer Foto- und Recheneinheit sowie einem Laserscanner (100 x 250 x 200 mm), die fest miteinander verbunden sind (siehe Abbildung in der Anlage). Das System wird zusammen mit einem Blitzlichtgerät (180 x 170 x 295 mm) verwendet, welches über ein Kabel mit diesem verbunden ist (funktionelle Einheit). Die Komponenten werden zusammen in ein Gehäuse für den Außeneinsatz (nicht Gegenstand dieser vZTA) moniert. Das System ist in der Lage, mehrere Kraftfahrzeuge auf mehreren Fahrstreifen gleichzeitig zu erfassen und deren Geschwindigkeit (kennzeichnende Haupttätigkeit) und die Fahrzeugklasse (Pkw, Lkw etc.) zu ermitteln. Die Ware wird als "optisches Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (HS) 9031 10 bis 9031 41 erfasst" eingereiht.

Instrument de mesure électronique de haute précision permettant d'indiquer pour une carcasse de porc, différentes épaisseurs de gras et de maigre et qui calcule automatiquement le pourcentage de muscles. Sa sonde détecte des veines de graisse. La quantité de lumière émise par la sonde est contrôlée en permanence pour compenser les variations dues, par exemple, à la température et à l'évolution des composants dans le temps. Le piston en mouvement entraîne le codeur optique qui indique le déplacement par rapport à une position d'origine connue. La pression du piston contre la carcasse est assurée par un moteur commandé par le capteur. La commande assure un effort constant quelque soit la vitesse d’exécution de l'opérateur.

Bewegungsmelder nach PIR- (passiv Infrarot) Prinzip, im Wesentlichen bestehend aus einem Gehäuse mit den Maßen 64 x 130 x 48 mm (B x H x T), einer Platine versehen mit Steckkontakten und DIP-Schaltern. Der Präsenzmelder ist mit einer Spiegeloptik ausgestattet und hat einen Erfassungsbereich von 80 Grad horizontal und 64 Grad vertikal mit einer Reichweite von 8 bis 15m. Der Artikel erfasst die Infrarotstrahlung von Personen und leitet die Information an ein übergeordnetes System (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) weiter. Der Artikel wird als "optisches Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 weder genannt noch inbegriffen, anderes als von Unterposition (KN) 9031 1000 bis 9031 4910 erfasst" eingereiht.

Optischer Positionssensor, im Wesentlichen bestehend aus einem Gehäuse (613 x 104 x 86 mm) mit zwei CCD-Kameras, Infrarotdioden für die Beleuchtung passiver Messkörper und einem Mikroprozessor (siehe Abbildung in der Anlage). Der Sensor detektiert das Aufleuchten von aktiven Messkörpern oder die Reflexion passiver Messkörper mit Hilfe der CCD-Kameras. Aus den unterschiedlichen Aufnahmewinkeln wird mit Hilfe des Mikroprozessors die Lage jedes Messkörpers berechnet und die Positionsbestimmung des markierten Körpers durchgeführt. Die Ware dient insbesondere im medizinischen Bereich der Erfassung von Positionsdaten für navigationsgestützte Operationen. Die Ware wird als "optisches Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (HS) 9031 10 bis 9031 41 erfasst" eingereiht.

Optische Testmaschine in Form einer kombinierten Maschine aus einem optischen Prüfgerät und einer Transport- und Verpackungsmaschine in einem gemeinsamen Gehäuse (siehe beispielhafte Abbildung in der Anlage). Die Maschine besteht im Wesentlichen aus einer Zuführeinheit, einer optischen Prüfeinheit, einer Sortiereinheit, einer Tape & Reel-Verpackungseinheit sowie einer Bedieneinheit mit einem LC-Display. Die Maschine dient dem optischen Prüfen (kennzeichnende Haupttätigkeit) von sowohl Halbleiterbauelementen wie z.B. LED oder integrierten Schaltungen als auch diskreten Bauelementen wie z.B. Widerständen. Die Bauelemente werden optisch auf Beschädigungen wie z.B. verbogene Anschlusskontakte oder beschädigte Gehäuse geprüft. Defekte Bauteile werden aussortiert, die übrigen werden mit einer sog. Tape & Reel-Verpackung umhüllt. Die Ware wird als "optisches Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (HS) 9031 10 bis 9031 41 erfasst" eingereiht.

Lenkwinkelsensor, TRW Teile-Nr. 321288, in Form einer zusammengesetzten Ware im Wesentlichen bestehend aus einem annährend ringförmigen Gehäuse (Durchmesser ca.105 mm, Höhe ca. 30 mm) mit Montagevorrichtungen, einem 13-poligen Anschlussstecker, einer Leiterplatte mit aktiven und passiven elektronischen und elektrischen Bauelementen, einem Codierring, einer Wickelfeder sowie drei über Kabel mit dem Gehäuse verbundenen Anschlusssteckern. Der optisch arbeitende Sensor (drei Lichtschranken und Codierring) dient der Ermittlung des Lenkwinkels und der Lenkgeschwindigkeit für die Steuerelektronik (nicht Gegenstand der vZTA) des elektronischen Stabilitätsprogramms (ESP). Darüber hinaus werden über die Anschlussstecker und die Wickelfeder Steuersignale für den Airbag sowie für die Bedienelemente der Hupe, des Radios und des Telefons geleitet. Ein charakterbestimmender Bestandteil ist nicht ermittelbar. Die Ware wird als "optisches Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kap. 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere als Auswuchtmaschinen oder Prüfstände, nicht zum Prüfen von Halbleiterscheiben (wafers) oder Halbleiterbauelementen oder zum Prüfen von Fotomasken und Reticles für die Herstellung von Halbleiterbauelementen, kein Profilprojektor" eingereiht. Abbildung: siehe Anlage

Gerät zur Bestimmung der Brechkraft von Brillengläsern, sog. Scheitelbrechwert-Messgerät LensChek bzw. AutoLensometer, in Form einer 165 (200 bzw. 510) mm breiten, 406 (260 bzw. 220) mm langen und 270 (443 bzw 280) mm, hohen Vorrichtung, in der im Wesentlichen Prismen, Linsen und weitere optische Komponenten zum Prüfen von Brillengläsern sowie ein Monitor integriert sind (äußere Form siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware dient zur Messung des Scheitelbrechwertes von Brillengläsern unterschiedlicher Materialien. Die zu messenden Brillengläser werden in eine Haltevorrichtung geklemmt und mittels Infrarotlicht vermessen. Die Messergebnisse werden auf dem Monitor angezeigt. Die Ware wird als "optisches Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen" eingereiht.