Customs tariff code 9031.49.90: Other

Sog. modulares Winkelmessgerät mit optischer Abtastung in verschiedenen Ausführungen, im Wesentlichen bestehend aus einer ringförmigen Teilungstrommel mit Zentrierbund aus unedlem Metall und einem optisch arbeitenden Abtastkopf, der mit Kommunikationsschnittstellen, einem Anschlusskabel sowie mit weiteren elektrischen und elektronischen Bauelementen ausgestattet ist (siehe Abbildung in der Anlage). Das Gerät besitzt je nach Ausführung einem Innendurchmesser von 70 bis 512 mm bzw. einen Außendurchmesser von 104 bis 560 mm. Es wird auf die Aufnahmewelle geschoben und ist so direkt mit der zu messenden Welle verbunden. Beim Messvorgang wird durch die Drehbewegung der Welle eine kreisförmige Maßverkörperung (Maßstab) photoelektrisch abgetastet und so die Winkelposition der Welle bestimmt. Dabei wird Licht aus einer Leuchtdiode durch einen Kondensor (optisches System aus asphärischen Linsen) und eine Abtastplatte (lichtdurchlässiges Phasengitter) auf den mit Teilungen versehenen Maßstab gelenkt. Photoelemente wandeln die Lichtänderungen in elektrische Signale um, wobei jeder Winkelposition ein eindeutig codierter Positionswert zugeordnet ist. Das Winkelmessgerät wird in verschiedene Maschinen eingesetzt und dient der Winkelmessung im Bereich von wenigen Winkelsekunden. Die Ware wird als "optisches Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (KN) 9031 1000 bis 9031 4910 erfasst" eingereiht.

Sogenanntes Basisgerät als Tisch- oder Einschubgerät, im Wesentlichen bestehend aus einem quaderförmigen Metallgehäuse (470 x 255 x 132 mm) mit einem Netzteil, einer Messdatenverarbeitungseinheit, einem Netzwerkbaustein, einem 7" LCD-Touch-Display, einem SD-Kartenspeicher sowie verschiedenen Schnittstellen für optische Sensoren und die Kommunikation mit anderen Systemen (siehe Abbildung in der Anlage). Das Gerät ist Teil eines optischen Messsystem aus Sensoren (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung, deshalb unvollständig) und dem Basisgerät zum Messen der Wandstärke von Glasbehältern (Messbereich 0 , 2 bis 7 , 0 mm). Das Basisgerät dient der Auswertung und Anzeige der von den Sensoren übermittelten Messwerten und der Kommunikation nicht anderen Systemen. Die Ware wird als "optisches Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (KN) 9031 1000 bis 9031 4910 erfasst" eingereiht.

Optoelektronische Sensoren, jeweils bestehend aus einem zylinderförmigen Gehäuse mit Anschlusskabel in sechs verschiedenen Ausführungen mit den Abmessungen: (A) Ø 18 mm, Länge: 88 mm, (B) Ø 34 mm, Länge: 90 mm, (C) Ø 52 mm, Länge: 164 mm, (D) Ø 68 mm, Länge: 240 mm, (E) Ø vorne: 68 mm, Ø hinten: 36mm, Länge: 160 mm, (F) Ø 60 mm, Länge: 200 mm Siehe Abbildungen in der Anlage. Die nach dem chromatisch-konfokalen Messprinzip arbeitenden Sensoren dienen zusammen mit einem Basisgerät (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) dem berührungslosen Messen der Wandstärke in einem Messbereich von 0 , 2 bis 80 mm von Glasbehältnissen wie z. B. Konservengläsern. Zur Messung wird ein Lichtstrahl aus weißem Licht über das optische Kabel in den Sensor gelenkt, durch sein optisches System auf das Messobjekt geworfen und von diesem reflektiert. Das vom Messobjekt reflektierte Licht wird von dem Sensor aufgefangen. Daraus lässt sich im Ergebnis die Materialstärke bestimmen. Die Waren werden als "optische Geräte zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 9031 1000 bis 9031 4910 erfasst" eingereiht.

Sog. Laser-3D-Kamera in verschiedenen Ausführungen, im Wesentlichen bestehend aus einem quaderförmigen, je nach Ausführung mit Kühlfinnen ausgestatteten Gehäuse aus Aluminium-Druckguss mit vier Montagepunkten, einer NIR-Laserquelle (905 nm), einem RP-SMA-Anschluss, einem M12-PoE-Anschluss sowie weiteren elektrischen, elektronischen und optischen Bauelementen (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Beim Messvorgang wird der Laserstrahl in die Umgebung abgestrahlt, von vorhandenen Flächen oder Körpern reflektiert und so die Entfernung zum reflektierenden Objekt aus der Laufzeit der reflektierenden Lichtimpulse berechnet. Die gesammelten Daten werden an übergeordnete Datenverarbeitungseinheiten (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) übertragen, um so ein 3D-Scanbild zu erzeugen. Die Ware ist u. a. zur berührungslosen Abstands- und Geschwindigkeitsmessung mittels Laser unter Verwendung der LiDAR-Technologie u. a. bei der Zählung von Objekten und Personen, in der Robotik, bei der Verkehrsüberwachung, bei der Landschaftskartierung und bei der geografischen Vermessung, bei der Prozessautomatisierung sowie bei Füllstandsmessungen und beim Inventarmanagement bestimmt. Die Ware wird als "optisches Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (KN) 9031 1000 bis 9031 4910 erfasst" eingereiht.

Hemisphärisches 3D-Lasermesssystem mit eigenem Antrieb in Form einer kombinierten Maschine, im Wesentlichen bestehend aus a) einem quaderähnlichen Gehäuse (75 x 111 x 83 mm) mit einer Laserdiode (Wellenlänge: 905 nm), einer Empfängerdiode, Sende- und Empfangslinsen, einem 3-Achsen-Beschleunigungssensor, Kommunikations-, Steuerungs- und Spannungsversorgungs- anschlüssen sowie weiteren elektrischen, elektronischen und optischen Bauteilen und b) einem wesentlich größeren quaderförmigen Gehäuse aus unedlem Metall mit einem Schrittmotor, einer Steuereinheit, einer Netzwerkverteilereinheit, einer Motorachse, einem 45°Montageelement, einem induktiven Sensor, einem PoE-Steckverbinder sowie weiteren elektrischen, elektronischen und mechanischen Bauteilen (siehe Abbildung in der Anlage). Beide Geräte (3D-Kamera- und Motoreinheit) sind mechanisch und elektrisch (über Kabel) miteinander verbunden. Die Motoreinheit wird (z.B. zur Volumenerfassung) an einem erhöhten Ort installiert, damit die darunter befindliche 3D-Kameraeinheit unter dem Installationsbereich mittels LiDAR-Technologie dreidimensionale optische Abtastungen durchzuführen kann. Die Kamera steuert die Motoreinheit entsprechend, die Wiederum mittels der Motorachse die Kamera in einem Bereich von 360° x 180° bewegen kann. Das Messergebnis ist ein alle geometrischen Daten enthaltendes 3D-Modells in Form einer 360°-Punktwolke. Kennzeichnende Haupttätigkeit der kombinierten Maschine ist das berührungslose, dreidimensionale Messen mittels LiDAR-Technologie und der Ausgabe aller Messdaten an übergeordnete Einheiten (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Die Ware wird als "optisches Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 9031 1000 bis 9031 4910 erfasst" eingereiht.

Sogenannter optoelektronischer Sensor (Photointerrupter), im Wesentlichen bestehend aus einem Kunststoffgehäuse (Hüllmaß: ca. 7 , 4 x 11 , 5 x 6 , 9 mm) mit einem vierpoligen Anschlussstecker, einer GaAS Infrarot-LED (Sender), einer Photo-IC (Empfänger) sowie weiteren elektrischen und elektronischen Bauteilen. Die sich als konstante Lichtschranke mit einer Gabelweite von 2 mm (Gabelsensor) darstellende Ware dient u.a. innerhalb von Druckern und Kopierern der Ermittlung von Drehzahl, Position und Richtung, indem sich die Inkrementalscheibe des jeweiligen Gerätes (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) im Gabelbereich bewegt. Die durch den photoelektrischen Effekt entstehenden Spannungssignale werden mittels Schwellenwertschalter (in der Photo-IC) in ein High/Low-Signal konvertiert und an eine übergeordnete Einheit (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) ausgegeben. Die Ware wird als "optisches Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (KN) 9031 1000 bis 9031 4910 erfasst" eingereiht.

Sog. Laserscanner, in verschiedenen Ausführungen, im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten Edelstahlgehäuse auf vier Standfüßen mit einem Elektromotor, einer Steuereinheit, einem Transportband, zwei bzw. vier Laser-Triangulations-Scannern mit blauer Laserlinie (450 nm), Strom- und Datenschnittstellen sowie weiteren elektrischen, elektronischen und mechanischen Bauteilen (siehe Abbildung in der Anlage). Die Maschine dient der Erfassung und Analyse von Objekten in automatisierten Verarbeitungslinien der Lebensmittelindustrie. Hierzu wird sie in der Regel vor einer Hochleistungs-Schneidemaschine positioniert, mit deren Stromversorgung gekoppelt sowie mit der Bedienungseinheit verbunden und so als Mess-Modul in die Verarbeitungslinie eingebunden. Das Objekt (z.B. Fleisch-, Wurst- oder Käseprodukt) erreicht die Maschine über das Transportband in Richtung der Laserscanner in der Maschinenmitte, wo das Produktvolumen mittels millimetergenauer optischer Messung ermittelt wird und verlässt die Maschine anschließend über das Zuführ-Transportband der in der Verarbeitungslinie nachgeschalteten Schneidemaschine (Slicer). Die Daten der Volumenmessung (u.a. 3D-Profil) werden an die Steuerung der nachgeschalteten Schneidemaschine ausgegeben, die diese für die optimale Portionserstellung des Lebensmittelproduktes (maximale Gutausbeute und minimales Give-away) nutzt. Die Ware wird als "optisches Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als Unterposition (KN) 9031 1000 bis 9031 4910" eingereiht.

Sog. Laserscanner, in verschiedenen Ausführungen, im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten Edelstahlgehäuse auf vier Standfüßen mit einem Elektromotor, einer Steuereinheit, einem Transportband, einem weiteren Transportband mit integrierter Wiegesensorik, zwei bzw. vier Laser-Triangulations-Scannern (blaue Laserlinie, 450 nm), Strom- und Datenschnittstellen sowie weiteren elektrischen, elektronischen und mechanischen Bauteilen (siehe Abbildung in der Anlage). Die kombinierte Maschine dient der Erfassung und Analyse von Objekten in automatisierten Verarbeitungslinien der Lebensmittelindustrie. Hierzu wird sie in der Regel vor einer Hochleistungs-Schneidemaschine positioniert, mit deren Stromversorgung gekoppelt sowie mit der Bedienungseinheit verbunden und so als Mess- und Wiegemodul in die Verarbeitungslinie eingebunden. Das Objekt (z.B. Fleisch-, Wurst- oder Käseprodukt) erreicht die Maschine über das erste Transportband in Richtung der Laserscanner in der Maschinenmitte, wo das Produktvolumen mittels millimetergenauer optischer Messung ermittelt wird. Anschließend wird es zum Verwiegen dem zweiten Transportband mit den integrierten Wiegezellen zugeführt und verlässt die Maschine anschließend in Richtung des Transportbands der Schneidemaschine (Slicer). Die Daten der Volumenmessung (u.a. 3D-Profil) und die Wiegedaten werden an die Steuerung der nachgeschalteten Schneidemaschine ausgegeben, die diese für die optimale Portionserstellung des Lebensmittelproduktes (maximale Gutausbeute und minimales Give-away) nutzt. Eine kennzeichnende Haupttätigkeit zwischen Volumenmessung und Wiegen ist nicht erkennbar. Die Ware wird als "optisches Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als Unterposition (KN) 9031 1000 bis 9031 4910" eingereiht.