Customs tariff code 9403.60.30.00.0: Holzmöbel von der in Läden verwendeten Art

Es handelt sich bei dem sog. „Trio Move Stand“ um ein aus verschiedenen Stoffen zusammengesetztes Möbel in Form eines Verkaufsregals mit den Maßen 19 cm x 19 cm x 80 cm (B x T x H). Das Erzeugnis besteht im Wesentlichen aus einer mit PET-G-Folie bezogenen MDF-Spanplatte als Rückwand sowie vier gleichmäßig untereinander angeordneten umrandeten Kunststoffablagen auf der Vorderseite zur Aufnahme von z.B. Müsliriegelboxen (nicht Gegenstand der vZTA-Entscheidung). Aufgrund der Bedeutung für die Verwendung als Stabilität verleihendes Element wird der Stoffliche Charakter der Ware durch das Holz bestimmt. Das Regal ist dazu bestimmt, an der Wand befestigt zu werden und dient der Einrichtung in Verkaufsräumen. Die Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, von der in Läden verwendeten Art" einzureihen.

Bei dem sog. "Bedienplatz Como, Art.-Nr. 7001068", siehe Abbildung, handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, im Wesentlichen bestehend aus einem Tisch aus Holz und einem daran befestigten Spiegel. Die Ware ist ca. 190,5 x 60 x 25 cm groß, aus Holz gefertigt und mit einem Fönhalter und einer Fußstütze versehen. Der Tisch weist eine U-Form auf. Das Produkt findet in Friseur-Salons Verwendung. Ein charakterbestimmender Bestandteil ist nicht ermittelbar, sodass die Ware in die letztgenannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen eingereiht wird. Das Erzeugnis ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Holzmöbel, von der in Läden verwendeten Art" einzureihen.

Bei dem sog. "Doppel-Bedienplatz SWISS, Art.-Nr. 7000887", siehe Abbildung, handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, im Wesentlichen bestehend aus einem Tisch aus Holz und zwei daran befestigten Spiegeln. Die Ware ist ca. 190,5 x 82 x 48,6 cm groß, aus Holz gefertigt und auf beiden Seiten mit einem Fönhalter und einer Fußstütze versehen. Der Tisch weist eine U-Form auf. Das Produkt findet in Friseur-Salons Verwendung. Ein charakterbestimmender Bestandteil ist nicht ermittelbar, sodass die Ware in die letztgenannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen eingereiht wird. Das Erzeugnis ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Holzmöbel, von der in Läden verwendeten Art" einzureihen.

Bei dem sog. "Bedienplatz Swiss, Art.-Nr. 7000886", siehe Abbildung, handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, im Wesentlichen bestehend aus einem Tisch aus Holz und einem daran befestigten Spiegel. Die Ware ist ca. 190 x 82 x 25,5 cm groß, aus Holz gefertigt und mit einem Fönhalter und einer Fußstütze versehen. Der Tisch weist eine U-Form auf. Das Produkt findet in Friseur-Salons Verwendung. Ein charakterbestimmender Bestandteil ist nicht ermittelbar, sodass die Ware in die letztgenannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen eingereiht wird. Das Erzeugnis ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Holzmöbel, von der in Läden verwendeten Art" einzureihen.

Bei dem sog. "Bedienplatz Palermo, doppelt - Artikelnr. 3070164", siehe Abbildung, handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, im Wesentlichen bestehend aus einem Regal aus Holz und zwei auf den Seiten des Regals befestigten Spiegeln. Das Regal ist mit vier Fächern ausgestattet. Die Ware ist ca. 189,5 x 71 x 84 cm groß, aus Holz gefertigt und auf beiden Seiten mit einer kleinen Ablagefläche und einer Fußstütze versehen. Das Produkt findet in Friseur-Salons Verwendung. Ein charakterbestimmender Bestandteil ist nicht ermittelbar, sodass die Ware in die letztgenannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen eingereiht wird. Das Erzeugnis ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Holzmöbel, von der in Läden verwendeten Art" einzureihen.

Bei dem sog. "Bedienplatz Como, doppelt - Artikelnr. 7001070", siehe Abbildung, handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, im Wesentlichen bestehend aus einem Tisch aus Holz und zwei daran befestigten Spiegeln. Die Ware ist ca. 190,5 x 60 x 48 cm groß, aus Holz gefertigt und auf beiden Seiten mit einem Fönhalter und einer Fußstütze versehen. Der Tisch weist eine U-Form auf. Das Produkt findet in Friseur-Salons Verwendung. Ein charakterbestimmender Bestandteil ist nicht ermittelbar, sodass die Ware in die letztgenannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen eingereiht wird. Das Erzeugnis ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Holzmöbel, von der in Läden verwendeten Art" einzureihen.

Bei dem sog. "Bedienplatz RIGA, Art.-Nr. 7001251", handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, im Wesentlichen bestehend aus einem Tisch aus einem Holzmöbel und einem daran befestigten Waschbecken ohne Armaturen. Die ca. 198 x 120 x 52,5 cm (H x B x T) große Ware besteht aus einem Unterschrank mit zwei Türen und drei Schubladen, auf dem ein Bedienplatz mit einem Waschbecken angebracht ist (Höhe ca. 83 cm) und einer hohen Rückwand mit einem linksseitig angebrachten Regal mit drei Fachböden. Das Waschbecken ist auf Grund seiner Konstruktion erkennbar zum Kopfwaschen bestimmt. Das Produkt findet in Friseur-Salons Verwendung. Das Holzmöbel bestimmt den Charakter der aus zwei Bestandteilen zusammengesetzten Ware im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung. Das Erzeugnis ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Holzmöbel, von der in Läden verwendeten Art" einzureihen.

Warenpräsenter aus Holz, Art. Nr. 7963-93, siehe Foto. Es handelt sich um ein rechteckiges, ca. 1915 x 800 x 1200 mm großes, von vier Seiten befüllbares Verkaufsregal aus Holz, im Wesentlichen bestehend aus einem Sockel, einer Grundplatte, Seitenteilen und auf allen vier Seiten einem in unterschiedlicher Höhe angebrachten Fachboden. Das Möbel ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden. Es dient in Verkaufsräumen der Präsentation von Ware (Leuchten). Das Erzeugnis ist als "anderes, als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Holzmöbel, zur Verwendung in Läden" in den Zolltarif einzureihen.