Customs tariff code 9404.30.00.00.0: Schlafsäcke

Siebenteilige Zusammenstellung, Foto siehe Anlage, - laut Antrag bestehend aus einem Zelt, zwei Stühlen, zwei Isomatten und zwei Schlafsäcken, in einem Pappkarton verpackt; durch diverse Stoffproben und Abbildungen veranschaulicht, - stellt sich nicht als Warenzusammenstellung dar, da u. a. einige der Bestandteile (insbesondere die beiden Stühle) nicht der Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Übernachten im Zelt) dienen, - Schlafsäcke: -- laut Antrag: --- in Form eines sog. Mumienschlafsacks, mit den Abmessungen von ca. 230 cm x 80/50 cm, --- mit einem kapuzenartig gestalteten Kopfteil mit Kordelzug, --- mit seitlichem Verschluss, -- mit einer Außen- und Innenseite aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen sowie einer Polsterung aus Wattierungsstoff (jeweils aus laut Antrag Polyester), in geschwungenen Linien abgesteppt. "Den Bettausstattungen ähnliche Ware, gepolstert, keine Ware der Unterposition (HS) 9404 21, Schlafsack"

Bei der Ware handelt es sich um einen sog. Hüttenschlafsack und einen Beutel zur Aufnahme des Schlafsackes (sog. Packsack). Der Schlafsack hat eine Außen- und eine Innenseite aus farbigen Geweben (Polyester) und besitzt eine Polsterung aus Wattierungsstoff (Polyester). Er ist mit einem seitlichen Zwei-Wege-Reißverschluss bis einschließlich Fußende ausgestattet und mit einem kapuzenartig gestalteten Kopfteil samt Kordel versehen. Die Ware weist eine Länge von ca. 185 cm und eine Breite von ca. 80 cm auf. Der zylinderförmige Beutel besteht aus einfarbigen Geweben und weist eine mit Kordelzug zu verengende Öffnung auf. Der Beutel dient zur Aufnahme des Schlafsackes für Aufbewahrungs- und Transportzwecke. Die Ware ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, gepolstert, keine Ware der Unterposition (HS) 9404 21, Schlafsack" einzureihen.

Bei der Ware handelt es sich um einen Hüttenschlafsack und einen Beutel zur Aufnahme des Schlafsackes (sog. Packsack). Der Schlafsack hat eine Außenseite und eine Innenseite aus farbigen Geweben (Polyester) und besitzt eine Polsterung aus Wattierungsstoff (Polyester). Er ist mit einem seitlichen Zwei-Wege-Reißverschluss bis einschließlich Fußende ausgestattet und mit einem kapuzenartig gestalteten Kopfteil samt Kordel versehen. Die Ware weist eine Länge von ca. 185 cm und eine Breite von ca. 80 cm auf. Der zylinderförmige Beutel besteht aus einfarbigen Geweben und weist eine mit Kordelzug zu verengende Öffnung auf. Der Beutel dient zur Aufnahme des Schlafsackes für Aufbewahrungs- und Transportzwecke. Die Ware ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, Schlafsack, gepolstert" einzureihen.

Bei dem sog. "Schlafsack zum Angeln" handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem hinsichtlich Umfang und Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden Schlafsack und einem integrierten, herausnehmbaren Kopfkissen. Das rechteckige, ca. 50 x 30 cm große Kissen besitzt eine schwarze Hülle aus aufgerautem Gewirke aus Spinnstoffen (Polyester) und eine Polsterung aus Polyesterhohlfasern. Der Schlafsack hat eine wasserabweisende Außenseite aus tarnfarbigen Geweben aus Spinnstoffen (Polyester), eine Innenseite aus aufgerautem Gewirke aus Spinnstoffen (Polyester) und besitzt eine Polsterung aus Polyesterhohlfasern (Isolationsschicht). Er ist am Fußende geschlossen und mit einem kapuzenartig gestalteten Kopfteil versehen, weist eine Länge von ca. 210 cm und eine Breite von ca. 100 cm auf, und ist seitlich jeweils mit einem Reißverschluss ausgestattet. Der Schlafsack ist mit einem Mittelgurt und Stülphüllen am Kopf- und Fußbereich versehen. Der Schlafsack ist in einer runden Transporttasche verpackt. Die Tasche besitzt eine wasserabweisende Außenseite aus tarnfarbigen Geweben aus Spinnstoffen (Polyester), eine kunststoffbeschichtete Innenseite, einen dreiseitig umlaufenden Reißverschluss sowie zwei Tragegriffe. Sie dient zur Aufnahme des Schlafsackes für Aufbewahrungs- und Transportzwecke. Die Ware ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, Schlafsack, gepolstert" einzureihen.

Bei dem sog. Mumienschlafsack (Artikel I 9070) handelt es sich um einen Schlafsack und einen Beutel zur Aufnahme des Schlafsackes. Der Schlafsack hat eine Außenseite und eine Innenseite aus farbigen Geweben (Polyester) und besitzt eine Füllung aus Polyesterhohlfaser. Er ist am Fußende geschlossen und mit einem kapuzenartig gestalteten Kopfteil versehen, weist eine Länge von ca. 230 cm und eine maximale Breite von ca. 80 cm auf, und ist mit einem seitlichen Zwei-Wege-Reißverschluss ausgestattet. Der zylinderförmige Beutel besteht aus einfarbigen Geweben, weist eine mit Kordelzug zu verengende Öffnung auf und ist mit angenähten, verstellbaren Spinnstoffgurten und einem Spinnstofftragegriff versehen. Der Beutel dient zur Aufnahme des Schlafsackes für Aufbewahrungs- und Transportzwecke und ist zum dauernden Gebrauch geeignet. Die in einer transparenten Kunststofftüte verpackte Ware (Schlafsack im Beutel) ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, Schlafsack, gefüllt" einzureihen.

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung, in einem mit Fotos und Produktinformationen bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht, im Wesentlichen bestehend aus einem Schlafsack und einem Beutel zur Aufnahme des Schlafsackes. Der zylinderförmige Beutel besteht aus einfarbigen Geweben, weist eine mit Kordelzug zu verengende Öffnung auf und ist mit angenähten, verstellbaren Spinnstofftragegurten versehen. Bei dem Schlafsack handelt es sich um einen sog. Mumien-Schlafsack für Kinder. Er weist eine Außenseite und eine Innenseite aus farbigen Geweben auf und ist mit einer Spinnstofffüllung versehen. Das Erzeugnis ist am Fußende geschlossen und mit einem kapuzenartig gestalteten Kopfteil versehen. Es weist eine Länge von ca. 180 cm und eine maximale Breite von ca. 65 cm auf. Die Ware ist mit einem seitlichen Reißverschluss versehen, an dessen Zipper mittels Spinnstoffkordel ein kleiner Kompass in einem Kunststoffgehäuse befestigt ist. Im oberen Bereich ist zusätzlich eine kleine Einschubtasche eingenäht, im unteren Bereich ein rundumlaufender zweiteiliger Reißverschluss im Abstand von 40 cm angenäht, mit dessen Hilfe das Erzeugnis auf eine Länge von 140 cm verkürzt werden kann. Der Schlafsack bildet aufgrund des Umfangs und seiner Bedeutung für die Verwendung den charakterbestimmenden Bestandteil der Warenzusammenstellung. Das Set ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, Schlafsack, gefüllt" einzureihen.

Den Bettausstattungen ähnliche Ware, sog. Kinderschlafsack, gepolstert. Es handelt sich um einen rechteckigen, ca. 140 cm langen und 60 cm breiten Schlafsack mit einer Außenseite aus bunt bedruckten (oliv, grün, braun) sowie der anderen Außenseite aus grünen, wasserabweisenden Geweben aus Polyester und Innenseiten aus atmungsaktiven, grauen Geweben aus Polyester. Der Schlafsack ist mit einer ca. 1,2 cm dicken Wattierungslage aus Polyesterfasern gefüllt. Er weist einen über die ganze Längsseite sowie die Breitseite umlaufenden Reißverschluss auf und kann vollständig geöffnet als Decke verwendet werden. Das Erzeugnis ist in einem Spinnstoffbeutel mit Zugkordel aus gleichem Material verpackt.

Bettausstattungsähnliche Ware, sog. Schlafsack, - mit Außenseite aus roten und grauen Geweben aus synthetischen Spinnstoffen (Polyester) und Futter aus Baumwoll-/Polyestermischgeweben, - mit zwei separaten 10 und 15 mm dicken Wattierungslagen (lt. Untersuchung), - abgesteppt, - unten geschlossen, - mit einer max. Gesamtänge von ca. 221 cm auf der Unterseite (einschließlich Kapuze) und einer max. Breite von ca. 84 cm, - mit durchgehendem Reißverschluss an einer Seite mit Windschutzleiste, einer angenähten Kapuze mit Kordelzug und Stopper, einem Verschlussriegel mit Klettverschluss im Kopfbereich sowie einem weiteren Kordelzug mit Stopper, der auf der Innenseite im Brustbereich eingearbeitet ist, - verpackt in einem Beutel aus -der Außenseite des Schlafsackes entsprechenden - Geweben mit Zugkordel und Stopper. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.